Logo Bundesministerium der Justiz und für VerbraucherschutzLogo Bundesamt für Justiz

Volltextsuche - Trefferliste

Trefferliste für 'energie'

Dokument 881 - 890 von 1886 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 1 ERPVerwG 2007 - Einzelnorm*
... ÜBER DIE VERWALTUNG DES ERP-SONDERVERMÖGENS (ERP-VERWALTUNGSGESETZ) § 1 VERWALTER DES SONDERVERMÖGENS Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie verwaltet die in Artikel III des Gesetzes vom 31. Januar 1950 betreffend das Abkommen über Wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen den Vereinigten Staaten ...
§ 3 AkkStelleGBV - Einzelnorm*
... - AKKSTELLEGBV) § 3 BERICHTSPFLICHTEN DER AKKREDITIERUNGSSTELLE Die Akkreditierungsstelle hat dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie und nachrichtlich den in § 2 genannten weiteren Bundesministerien jährlich zum 1. April einen Bericht vorzulegen, in dem konkret und substantiiert nachzuweisen ...
§ 13 ElekAusbV - Einzelnorm*
... zu beseitigen sowie elektrische Schutzmaßnahmen zu bewerten. (2) Für den Nachweis nach Absatz 1 ist zugrunde zu legen: 1. in der Fachrichtung Energie- und Gebäudetechnik die Analyse einer gebäudetechnischen Anlage und 2. in der Fachrichtung Automatisierungs- und Systemtechnik die Analyse einer Automatisierungsanlage ...
§ 4 AkkStelleGBV - Einzelnorm*
... - AKKSTELLEGBV) § 4 ÖFFENTLICH-RECHTLICHER VERTRAG Die Deutsche Akkreditierungsstelle GmbH und das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie vereinbaren in einem öffentlich-rechtlichen Vertrag, wie die nach dieser Verordnung übertragenen Aufgaben im Einzelnen auszuführen sind. Dabei ist in den in ...
§ 4 FStrPrivFinG - Einzelnorm*
... und digitale Infrastruktur wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen und dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates nähere Bestimmungen über die Bemessung der Mautgebühren und die Kalkulation des Mautgebührensatzes ...
Eingangsformel EntsorgFondsGZVereinnV - Einzelnorm*
...   Auf Grund des § 15 Absatz 2 des Entsorgungsfondsgesetzes vom 27. Januar 2017 (BGBl. I S. 114) verordnet das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen: * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular ...
§ 6 ERPVerwG 2007 - Einzelnorm*
... und der hierauf entfallenden Erträge erhalten; hierüber legt die Kreditanstalt für Wiederaufbau dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie einen jährlichen Bericht vor. (2) Über das in die Kreditanstalt für Wiederaufbau als Eigenkapital einzubringende und das als Nachrangdarlehen gewährte Vermögen ...
§ 30 GWB - Einzelnorm*
... der Freistellung darstellt, kann das Bundeskartellamt diese ganz oder teilweise für unwirksam erklären. (4) Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie berichtet den gesetzgebenden Körperschaften nach Ablauf von fünf Jahren nach Inkrafttreten der Regelung in den Absätzen 2b und 3 Satz 2 über die ...
§ 8 ERPVerwG 2007 - Einzelnorm*
... (1. Januar bis 31. Dezember eines Jahres) geplante Wirtschaftsförderung des Sondervermögens stellt das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen einen Wirtschaftsplan auf. Dieser enthält die für die Wirtschaftsförderung des Sondervermögens vorgesehenen ...
Eingangsformel GewAnzV - Einzelnorm*
... ZUR AUSGESTALTUNG DES GEWERBEANZEIGEVERFAHRENS (GEWERBEANZEIGEVERORDNUNG - GEWANZV) EINGANGSFORMEL  Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie verordnet auf Grund des § 14 Absatz 14 der Gewerbeordnung, der durch Artikel 1 Nummer 2 Buchstabe g des Gesetzes vom 11. Juli 2011 (BGBl. I S. 1341) eingefügt ...
Seite: prev 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 41 42 43 44 45 46 47 48 49 50 51 52 53 54 55 56 57 58 59 60 61 62 63 64 65 66 67 68 69 70 71 72 73 74 75 76 77 78 79 80 81 82 83 84 85 86 87 88 89 90 91 92 93 94 95 96 97 98 99 100 next

neue Volltext-Suche