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Trefferliste für 'inverkehrbringen'

Dokument 881 - 890 von 1135 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 37 LFGB - Einzelnorm*
... , Zulassung oder Registrierung zu erteilen ist. (2) In der Rechtsverordnung nach Absatz 1 Nummer 2 können an das Herstellen, das Behandeln, das Inverkehrbringen oder das Verwenden des jeweiligen Erzeugnisses Anforderungen insbesondere über 1. die bauliche Gestaltung der Anlagen und Einrichtungen, insbesondere ...
§ 39a LFGB - Einzelnorm*
... gebracht wird, bis das Ergebnis einer entnommenen Probe oder einer nach Nummer 1 angeordneten Prüfung vorliegt, 3. das Herstellen, Behandeln oder Inverkehrbringen von in Satz 1 genannten Erzeugnissen verbieten oder beschränken, 4. eine Maßnahme überwachen oder, falls erforderlich, anordnen, a) mit der ...
§ 17 1. ProdSV - Einzelnorm*
... der Art des Risikos angemessenen Frist alle geeigneten Korrekturmaßnahmen zu ergreifen, um dafür zu sorgen, dass das elektrische Betriebsmittel beim Inverkehrbringen kein Risiko mehr darstellt oder dass das elektrische Betriebsmittel zurückgenommen oder zurückgerufen wird. (2) Die Marktüberwachungsbehörde ...
§ 1 GGBefG - Einzelnorm*
... die Beförderung gefährlicher Güter mit Eisenbahn-, Magnetschwebebahn-, Straßen-, Wasser- und Luftfahrzeugen sowie für das Herstellen, Einführen und Inverkehrbringen von Verpackungen, Beförderungsbehältnissen und Fahrzeugen für die Beförderung gefährlicher Güter. Es findet keine Anwendung auf die Beförderung ...
§ 2 GGBefG - Einzelnorm*
... im Verlauf der Beförderung, Vorbereitungs- und Abschlusshandlungen (Verpacken und Auspacken der Güter, Be- und Entladen), Herstellen, Einführen und Inverkehrbringen von Verpackungen, Beförderungsmitteln und Fahrzeugen für die Beförderung gefährlicher Güter, auch wenn diese Handlungen nicht vom Beförderer ...
§ 8 PflKartV 1986 - Einzelnorm*
... Feldbestand ergeben sich aus Anlage 1. Die Anforderungen an die Beschaffenheit des Pflanzgutes ergeben sich aus Anlage 2. (2) Stellt sich vor dem Inverkehrbringen des Pflanzgutes zu gewerblichen Zwecken an den Letztverbraucher heraus, dass ein Teil des Pflanzgutes einer Partie die Anforderungen nach ...
§ 42 LFGB - Einzelnorm*
... erforderlichen Auskünfte, insbesondere solche über die Herstellung, das Behandeln, die zur Verarbeitung gelangenden Stoffe und deren Herkunft, das Inverkehrbringen und das Verfüttern zu verlangen; 6. entsprechend § 43 oder § 43a Proben zu fordern oder zu entnehmen.Im Falle des Satzes 1 Nummer 4 dürfen ...
§ 14 WeinG 1994 - Einzelnorm*
... auf ihre Zweckbestimmung hinweisende dauerhafte Aufschrift tragen müssen, 3. Räume, die für das Verarbeiten oder das Lagern benutzt werden oder dem Inverkehrbringen dienen, bestimmten hygienischen Anforderungen genügen müssen. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
§ 17 PflKartV 1986 - Einzelnorm*
... PFLANZKARTOFFELVERORDNUNG § 17 PROBENAHME FÜR DIE PRÜFUNG AUF KNOLLENKRANKHEITEN UND ÄUßERE MÄNGEL (1) Der Probenehmer entnimmt dem für das Inverkehrbringen zu gewerblichen Zwecken aufbereiteten Pflanzgut eine Probe für die Prüfung auf Knollenkrankheiten und äußere Mängel; für sie gilt Anlage 3 Nr. ...
§ 57 LFGB - Einzelnorm*
... Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen Union im Anwendungsbereich dieses Gesetzes nicht entsprechen, müssen von Erzeugnissen, die für das Inverkehrbringen im Inland oder in anderen Mitgliedstaaten bestimmt sind, getrennt gehalten und kenntlich gemacht werden. (5) Für Erzeugnisse und für mit ...
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