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Trefferliste für 'inverkehrbringen'
Dokument 881 - 890 von 1112 Treffer,
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, umso höher die Genauigkeit.
- § 41a AMWHV - Einzelnorm
... der Anwendung beim Menschen in Verkehr gebracht werden, müssen mit einem Einheitlichen Europäischen Code gekennzeichnet sein. (2) Eine Freigabe zum Inverkehrbringen von Geweben oder Gewebezubereitungen nach Absatz 1 darf nur erfolgen, wenn die Endverpackung mit dem Einheitlichen Europäischen Code gekennzeichnet ...
- § 5 EBeV 2030 - Einzelnorm
... Behörde den Einlagerer sowie die für diesen in Verkehr gebrachten Brennstoffe nach Art und zugehöriger Menge bis zum Ablauf des 31. Juli des auf das Inverkehrbringen des jeweiligen Brennstoffs folgenden Jahres mitteilt. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback ...
- § 11 SaatV - Einzelnorm
... ARTEN UND VON GEMÜSEARTEN* (SAATGUTVERORDNUNG) § 11 PROBENAHME (1) Der von der zuständigen Behörde Beauftragte (Probenehmer) entnimmt dem für das Inverkehrbringen zu gewerblichen Zwecken aufbereiteten und verpackten Saatgut die Probe für die Beschaffenheitsprüfung nach § 12 und für die Nachprüfung nach ...
- § 42 AMWHV - Einzelnorm
... der äußeren Umhüllung erlauben, 2. entgegen § 16 Abs. 1 oder § 25 Abs. 1 eine Charge oder einen Wirkstoff nicht menschlicher Herkunft zum Inverkehrbringen freigibt, 3. entgegen § 17 Abs. 1 Satz 1 oder § 26 Abs. 1 Satz 1 ein dort genanntes Produkt ohne vorherige Freigabe in den Verkehr bringt, 4. entgegen ...
- § 3 LFVV - Einzelnorm
... , wenn in einem Rechtsakt nach Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 in Verbindung mit Nummer 2 besondere Voraussetzungen für die Verbringung oder das erstmalige Inverkehrbringen der Lebensmittel oder Futtermittel bestimmt sind und diese Voraussetzungen nicht erfüllt sind. (4) Das Verbot des Absatzes 1 Satzteil vor ...
- § 26 SaatV - Einzelnorm
... von Gemüsesorten einer Gemüseart enthalten und 2. in Kleinpackungen nach § 40 abgegeben werden. (4) Saatgutmischungen, die Saatgut enthalten, dessen Inverkehrbringen zu gewerblichen Zwecken durch Rechtsverordnung nach § 11 Abs. 2 oder 3 des Saatgutverkehrsgesetzes nur befristet gestattet ist, dürfen ...
- § 1 WeinÜV 1995 - Einzelnorm
... Europäischen Union, des Weingesetzes oder einer auf Grund des Weingesetzes erlassenen Rechtsverordnung nicht entsprechen, 1. der Ausfuhr und 2. dem Inverkehrbringen zum Zweck der Ausfuhrvon Erzeugnissen nicht entgegen, wenn die Bezeichnungen, sonstigen Angaben und Aufmachungen nach den Vorschriften ...
- § 2 EIGV - Einzelnorm
... des Eisenbahnsystems direkt oder indirekt abhängt, wobei sowohl materielle als auch immaterielle Produkte wie Software umfasst sind; 14. „Inverkehrbringen“ die erstmalige Bereitstellung a) einer Interoperabilitätskomponente, b) eines Bauprodukts, c) eines sicherungstechnischen oder elektrotechnischen ...
- § 29 SaatV - Einzelnorm
... enthalten sind. Satz 4 gilt nicht für Saatgutmischungen von Gemüsesorten einer Gemüseart. (8) Bei Saatgutmischungen, die Saatgut enthalten, dessen Inverkehrbringen zu gewerblichen Zwecken durch Rechtsverordnung nach § 11 Abs. 2 oder 3 des Saatgutverkehrsgesetzes nur befristet gestattet ist, ist zusätzlich ...
- § 1 LMZDV - Einzelnorm
... Artikels 3 Absatz 2 Buchstabe a in Verbindung mit Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 in der jeweils geltenden Fassung und b) das Inverkehrbringen und die Kennzeichnung von Lebensmittelzusatzstoffen und Lebensmitteln, die Lebensmittelzusatzstoffe enthalten, sowie 2. zu den Regelungen ...
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