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- § 10 GOT - Einzelnorm



... für die Benutzung eines Taxis sowie für notwendige Übernachtungen, 2. Tagegeld für die Dauer der Abwesenheit in Höhe der Gebühr nach den laufenden Nummern 75 bis 77 des Gebührenverzeichnisses. (4) Für das Absehen von der Geltendmachung des Wegegeldes oder der Reiseentschädigung gilt § 5 Absatz 1 entsprechend ...
- Anlage 14 FZV - Einzelnorm



... : BGBl. 2023 I Nr. 199, S. 125 - 126)Für die Ausgestaltung, die Sicherheitsmerkmale, die Objektsicherung und die Fertigungskontrolle ist Anlage 6 Nummern 1 bis 3 entsprechend anzuwenden. Abbildung Vorderseite: Abbildung Rückseite: * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
- § 4 BwBeamtAusglG - Einzelnorm



... 2014 einen unabweisbaren Bedarf für weitere Zurruhesetzungen fest, kann es unbeschadet des § 8 zulassen, dass unter den Voraussetzungen der Nummern 1 bis 3 bis zum 31. Dezember 2017 insgesamt bis zu 1 500 Beamtinnen und Beamte auf Antrag in den Ruhestand versetzt werden. * zum Seitenanfang * Impressum ...
- § 34 StVZO - Einzelnorm



... – und Anhänger jeweils 18,00 t b) Kraftomnibusse 19,50 t; 2. Fahrzeuge mit mehr als zwei Achsen – ausgenommen Kraftfahrzeuge nach Nummern 3 und 4 – a) Kraftfahrzeuge 25,00 t b) Kraftfahrzeuge mit einer Doppelachslast nach Absatz 4 Nummer 2 Buchstabe d 26,00 t c) Anhänger ...
- § 13 ZApprO - Einzelnorm



... , insbesondere der Bundeswehr, der Polizei oder der Bundespolizei, über die Ausbildung in erster Hilfe, 5. eine Bescheinigung einer nicht in den Nummern 1 bis 4 genannten Stelle über die Ausbildung in erster Hilfe, wenn die Eignung dieser Stelle für eine solche Ausbildung von der nach Landesrecht zuständigen ...
- § 30 BeamtVG - Einzelnorm



... besonderen Fällen (§ 43a), 8. Einsatzversorgung im Sinne des § 31a.Im Fall von Absatz 1 Satz 2 und 3 erhält das Kind der Beamtin Leistungen nach den Nummern 2 und 3 sowie nach § 38a. (3) Im Übrigen gelten die allgemeinen Vorschriften. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
- § 4 DruckLV - Einzelnorm



... IN DRUCKLUFT (DRUCKLUFTVERORDNUNG) § 4 ALLGEMEINE ANFORDERUNGEN (1) Die Arbeitskammern und die ihrem Betrieb dienenden Einrichtungen müssen den Nummern 1 und 2 des Anhangs 1 zu dieser Verordnung und im übrigen den allgemein anerkannten Regeln der Technik entsprechend beschaffen sein und betrieben werden ...
- § 8 HufBeschlG - Einzelnorm



... Hufbeschlaglehrschmieden/Hufbeschlaglehrschmiedinnen, 3. die staatliche Anerkennung von Hufbeschlagschulen und 4. das Verfahren in den Fällen der Nummern 1 bis 3zu erlassen. In Rechtsverordnungen nach Satz 1 können Ausnahmen von Anforderungen nach diesem Gesetz zugelassen werden, soweit es zur Berücksichtigung ...
- § 9 KEPKfmAusbV - Einzelnorm



... und kaufmännische Steuerung, 3. Wirtschafts- und Sozialkunde, 4. Fallbezogenes Fachgespräch.Die Prüfung ist in den Prüfungsbereichen nach den Nummern 1 bis 3 schriftlich und im Prüfungsbereich nach der Nummer 4 mündlich durchzuführen. (3) Die Anforderungen in den Prüfungsbereichen sind: 1. im Prüfungsbereich ...
- § 4 G 10 - Einzelnorm



... Maßnahme nach § 3 Abs. 1 Satz 1 des Vereinsgesetzes,soweit sie zur Erfüllung der Aufgaben des Empfängers erforderlich sind und in den Fällen der Nummern 1 und 2 daneben die Voraussetzungen der Vorschriften vorliegen, die Übermittlungen der übermittelnden Stelle für die Verhinderung, Aufklärung oder ...
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