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- § 101b StPO - Einzelnorm
... Bundestag vor der Veröffentlichung im Internet. (2) In den Übersichten über Maßnahmen nach § 100a sind anzugeben: 1. die Anzahl der Verfahren, in denen Maßnahmen nach § 100a Absatz 1 angeordnet worden sind; 2. die Anzahl der Überwachungsanordnungen nach § 100a Absatz 1, unterschieden nach Erst- und ...
- § 72 ZFdG - Einzelnorm
... , Munition und Rüstungsmaterial, einschließlich darauf bezogener Herstellungsausrüstung und Technologie, sowie Güter, die geeignet sind und von denen aufgrund von Tatsachen angenommen werden kann, dass sie ganz oder teilweise für eine militärische Endbestimmung im Sinne von Artikel 4 Absatz 2 Satz 2 ...
- Anlage XXIX StVZO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis STRAßENVERKEHRS-ZULASSUNGS-ORDNUNG (STVZO) ANLAGE XXIX (ZU § 20 ABSATZ 3A SATZ 4) EG-FAHRZEUGKLASSEN (Fundstelle: BGBl. I 2012, 931 - 935; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) Abschnitt 1 Kraftfahrzeuge mit mindestens vier Rädern und einer bauartbedingten
...
- Anlage 2 16. BImSchV - Einzelnorm
... nicht zerlegbarer Teil eines Eisenbahnzuges bzw. ein Straßenbahnfahrzeug 2.1.3 Personenbahnhöfe, Haltepunkte und Haltestellen Einrichtungen, an denen Fahrgäste ein-, um- oder aussteigen Anmerkung 1: Bei Eisenbahnen wird in der EBO begrifflich zwischen Bahnhof (§ 4 Absatz 2 EBO), Haltepunkt (§ 4 Absatz ...
- Art 97 § 15 EGAO - Einzelnorm
... des § 234 Abs. 2 der Abgabenordnung. (3) Die Vorschriften des § 239 Abs. 1 der Abgabenordnung über die Festsetzungsfrist gelten in allen Fällen, in denen die Festsetzungsfrist auf Grund dieser Vorschrift nach dem 31. Dezember 1977 beginnt. (4) Die Vorschriften der §§ 233a, 235, 236 und 239 der Abgabenordnung ...
- § 1 BaubetrV 1980 - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE BETRIEBE DES BAUGEWERBES, IN DENEN DIE GANZJÄHRIGE BESCHÄFTIGUNG ZU FÖRDERN IST (BAUBETRIEBE-VERORDNUNG) § 1 ZUGELASSENE BETRIEBE (1) Die ganzjährige Beschäftigung im Baugewerbe ist durch das Saison-Kurzarbeitergeld in Betrieben und
...
- § 44b ViehVerkV - Einzelnorm
... Todes des Einhufers an die Stelle, die den Equidenpass nach § 44a Absatz 1 Satz 1 oder 2 ausgestellt hat (Ausstellungsstelle) oder in den Fällen, in denen eine andere Stelle als die Ausstellungsstelle eine Aktualisierung des Equidenpasses nach Artikel 28 Buchstabe b der Durchführungsverordnung (EU) ...
- Anlage VersMedV - Einzelnorm
... Funktionsbeeinträchtigungen sind unter Berücksichtigung aller sozialmedizinischen Erfahrungen Vergleiche mit Gesundheitsschäden anzustellen, zu denen in der Tabelle feste GdS-Werte
- lplg_by__ - Einzelnorm
... Entwicklungspotenziale als Lebens- und Wirtschaftsräume mit eigenständiger Bedeutung erhalten und entwickelt werden. Gebiete, zwischen denen intensive Lebens- und Wirtschaftsbeziehungen bestehen oder entwickelt werden sollen, sollen zu Regionen zusammengefasst werden. Gemeinden, die sich als Mittelpunkt ...
- § 3a SprengG - Einzelnorm
... ausgehenden Gefährdung und ihrem Verwendungszweck in folgende Kategorien eingeteilt: 1. Feuerwerkskörper a) Kategorie F1: Feuerwerkskörper, von denen eine sehr geringe Gefahr ausgeht, die einen vernachlässigbaren Lärmpegel besitzen und zur Verwendung in geschlossenen Bereichen vorgesehen sind, einschließlich ...
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