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Trefferliste für 'bundesnetzagentur'

Dokument 911 - 920 von 1128 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 96 PostG - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis POSTGESETZ (POSTG) § 96 VORLÄUFIGE ANORDNUNGEN Die Bundesnetzagentur kann bis zur endgültigen Entscheidung vorläufige Anordnungen treffen. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
§ 99 PostG - Einzelnorm*
... , gegen die sich das Verfahren richtet, 3. die Personen und Personenvereinigungen, deren Interessen durch die Entscheidung berührt werden und die die Bundesnetzagentur auf ihren Antrag zu dem Verfahren beigeladen hat. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback ...
§ 111 PostG - Einzelnorm*
... Jahresumsatz kann geschätzt werden. (5) Verwaltungsbehörde im Sinne des § 36 Absatz 1 Nummer 1 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten ist die Bundesnetzagentur. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
§ 4 TerrOIBG - Einzelnorm*
... ONLINE-INHALTE (TERRORISTISCHE-ONLINE-INHALTE-BEKÄMPFUNGS-GESETZ - TERROIBG) § 4 TRANSPARENZBERICHTE Die vom Bundeskriminalamt und von der Bundesnetzagentur nach Artikel 8 der Verordnung (EU) 2021/784 zu erstellenden Transparenzberichte werden auf der jeweiligen Internetseite dieser Behörden veröffentlicht ...
§ 6 TerrOIBG - Einzelnorm*
... weltweiten Jahresumsatzes geahndet werden. (5) Verwaltungsbehörde im Sinne des § 36 Absatz 1 Nummer 1 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten ist die Bundesnetzagentur. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
§ 1 MWV - Einzelnorm*
... interpersoneller Telekommunikationsdienste nach § 164a Absatz 3 des Telekommunikationsgesetzes und 3. konkretisiert die Aufgaben der Bundesnetzagentur hinsichtlich der Regelungsgegenstände nach den Nummern 1 und 2. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback ...
§ 4 MWV - Einzelnorm*
... , dass sie jederzeit öffentliche Warnungen entgegennehmen und unverzüglich verarbeiten können. (2) Betreiber öffentlicher Mobilfunknetze haben der Bundesnetzagentur und dem Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe eine sachkundige Kontaktstelle im Inland zu benennen. Sie haben sicherzustellen ...
§ 1 PostG-ÜbertrV - Einzelnorm*
... 1 ÜBERTRAGUNG DER VERORDNUNGSERMÄCHTIGUNG Die Ermächtigung des § 34 Absatz 8 Satz 1 des Postgesetzes zum Erlass von Rechtsverordnungen wird auf die Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen übertragen. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
§ 9 AFuG 1997 - Einzelnorm*
... bis zu fünftausend Euro geahndet werden. (3) Verwaltungsbehörde im Sinne des § 36 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten ist die Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * ...
§ 3a StromNEV - Einzelnorm*
... Gewinn- und Verlustrechnung im Sinne des § 4 Absatz 2 erfasst sind, hat der Netzbetreiber in vergleichbarer Weise darzulegen und auf Verlangen der Bundesnetzagentur nachzuweisen. Bei der Ermittlung der Netzkosten nach Absatz 1 ist im jeweiligen Kalenderjahr der Eigenkapitalzinssatz zugrunde zu legen ...
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