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- § 6 OffshoreBergV - Einzelnorm
... treibende, festgekommene oder gesunkene Gegenstände nach Satz 1 hat der Unternehmer unverzüglich zu bergen. (2) Der Unternehmer hat bei der Einstellung des Betriebs nachzuweisen, dass der Meeresgrund in den genutzten Bereichen frei von Gegenständen nach Absatz 1 Satz 1 ist. Fußnote (+++ Kapitel 1 (§§ ...
- § 44 AsylG - Einzelnorm
... geeignet sind, Kontakt zu Minderjährigen aufzunehmen, betraut sind, zur Prüfung, ob sie für die aufgeführten Tätigkeiten geeignet sind, vor deren Einstellung oder Aufnahme einer dauerhaften ehrenamtlichen Tätigkeit und in regelmäßigen Abständen ein Führungszeugnis nach § 30 Absatz 5 und § 30a Absatz ...
- § 6 LAP-hDEUKV - Einzelnorm
... , AUSBILDUNG UND PRÜFUNG FÜR DEN HÖHEREN TECHNISCHEN DIENST BEI DER EISENBAHN-UNFALLKASSE § 6 AUSWAHLVERFAHREN (1) Vor der Entscheidung über die Einstellung in den Vorbereitungsdienst wird in einem Auswahlverfahren durch Vorstellungsgespräche festgestellt, ob die Bewerberinnen und Bewerber auf Grund ...
- Anlage 2 AtSMV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DEN KERNTECHNISCHEN SICHERHEITSBEAUFTRAGTEN UND ÜBER DIE MELDUNG VON STÖRFÄLLEN UND SONSTIGEN EREIGNISSEN (ATOMRECHTLICHE SICHERHEITSBEAUFTRAGTEN- UND MELDEVERORDNUNG - ATSMV) ANLAGE 2 MELDEKRITERIEN FÜR MELDEPFLICHTIGE EREIGNISSE IN ANLAGEN
...
- § 8 LAP-hDEUKV - Einzelnorm
... UND PRÜFUNG FÜR DEN HÖHEREN TECHNISCHEN DIENST BEI DER EISENBAHN-UNFALLKASSE § 8 RECHTSSTELLUNG WÄHREND DES VORBEREITUNGSDIENSTES (1) Mit ihrer Einstellung werden - unter Berufung in das Beamtenverhältnis auf Widerruf - Bewerberinnen zu Technischen Verwaltungsreferendarinnen und Bewerber zu Technischen ...
- § 12.12 BinSchStrO - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis BINNENSCHIFFFAHRTSSTRAßEN-ORDNUNG (BINSCHSTRO) § 12.12 SCHIFFFAHRT BEI EIS Droht infolge zunehmender Eisbildung die Einstellung der Schifffahrt, muss ein Fahrzeug oder ein Verband nach Weisung der zuständigen Behörde rechtzeitig einen Schutzhafen oder eine geeignete Liegestelle aufsuchen ...
- § 171c ZVG - Einzelnorm
... anzuordnen. Die Beschlagnahme wird auch mit der Vollziehung dieser Anordnung wirksam. (3) Das Gericht kann zugleich mit der einstweiligen Einstellung des Verfahrens im Einverständnis mit dem betreibenden Gläubiger anordnen, daß die Bewachung und Verwahrung einem Treuhänder übertragen wird, den das Gericht ...
- Inhaltsübersicht NotAktVV - Einzelnorm
... für Verfügungen von Todes wegen Abschnitt 5 Elektronische Urkundensammlung, Sondersammlung § 34 Elektronische Urkundensammlung § 35 Einstellung von Dokumenten § 36 Löschung von Dokumenten § 37 Sondersammlung § 38 Sonderbestimmungen für Verfügungen von Todes wegen § 39 Behandlung nach Ablauf der ...
- § 326 HGB - Einzelnorm
... § 325 Absatz 1 mit der Maßgabe anzuwenden, dass die Mitglieder des vertretungsberechtigten Organs nur die Bilanz zu übermitteln haben und dabei die Einstellung in das Unternehmensregister durch dauerhafte Hinterlegung verlangen können. Kleinstkapitalgesellschaften dürfen von dem in Satz 1 geregelten ...
- § 69 WDO - Einzelnorm
... Hälfte gekürzt werden. (3) Durch die Dienstgradherabsetzung erlöschen die Rechte aus einem Eingliederungs- oder Zulassungsschein, sofern noch keine Einstellung in den öffentlichen Dienst erfolgt ist. Im Übrigen bleibt ein Anspruch auf Berufsförderung unberührt. (4) Die Aberkennung des Ruhegehalts bewirkt ...
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