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Trefferliste für 'inverkehrbringen'
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- § 39 EIGV - Einzelnorm
... - EIGV) § 39 FAHRZEUGKENNZEICHNUNG (1) Das Eisenbahn-Bundesamt weist jedem Fahrzeug mit Erteilung der Genehmigung für das Inverkehrbringen von Fahrzeugen eine europäische Fahrzeugnummer zu. Satz 1 gilt auch im Fall der Erteilung der Fahrzeugtypgenehmigung. (2) Der Halter von Eisenbahnfahrzeugen darf ...
- Anlage 4 EIGV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE ERTEILUNG VON INBETRIEBNAHMEGENEHMIGUNGEN FÜR DAS EISENBAHNSYSTEM (EISENBAHN-INBETRIEBNAHMEGENEHMIGUNGSVERORDNUNG - EIGV) ANLAGE 4 (ZU § 9 ABSATZ 3 UND 4 SOWIE § 21 ABSATZ 2) MAßNAHMEN, DIE FÜR DIE BESTANDTEILE DES EISENBAHNSYSTEMS
...
- Anlage 6 EIGV - Einzelnorm
... ) Nr. 402/2013 bereits erfolgt ist, und 3.2.2 Benennung der Zustimmung im Einzelfall, Zulassung von Bauprodukten und Bauarten sowie Genehmigung zum Inverkehrbringen und Verwenden von sicherungstechnischen oder elektrotechnischen Systemen und deren Bestandteilen. 3.3 Benennung der Prüfer* Für genehmigungspflichtige ...
- LegRegG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... 2 Begriffsbestimmungen § 3 Betriebsaufnahme, Registrierung § 4 Kennnummer § 5 Registerführung, Datenübermittlung, Datenlöschung § 6 Inverkehrbringen von Eiern § 7 Überwachung, Befugnisse der zuständigen Behörde § 8 Verordnungsermächtigungen § 9 Außenverkehr § 10 Bußgeldvorschriften ...
- § 5 6. ProdSV - Einzelnorm
... 1.2 der Richtlinie 2014/29/EU genannten Angaben trägt. (5) Der Hersteller muss die technischen Unterlagen und die EU-Konformitätserklärung ab dem Inverkehrbringen von einfachen Druckbehältern für die Dauer von zehn Jahren für die Marktüberwachungsbehörde bereithalten. (6) Der Hersteller hat durch geeignete ...
- § 134 MarkenG - Einzelnorm
... /2411 können die Kontrollbehörden insbesondere 1. die zur Beseitigung der widerrechtlichen Kennzeichnung erforderlichen Maßnahmen anordnen, 2. das Inverkehrbringen oder Handeln eines widerrechtlich gekennzeichneten Erzeugnisses oder Werbematerials, auch vorläufig, verbieten oder beschränken, 3. widerrechtlich ...
- § 15 6. ProdSV - Einzelnorm
... betreffenden Wirtschaftsakteur dazu auf, alle geeigneten Korrekturmaßnahmen zu ergreifen, um dafür zu sorgen, dass der einfache Druckbehälter beim Inverkehrbringen kein Risiko mehr darstellt oder dass der einfache Druckbehälter innerhalb einer der Art des Risikos angemessenen Frist zurückgenommen oder ...
- § 139 MarkenG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DEN SCHUTZ VON MARKEN UND SONSTIGEN KENNZEICHEN (MARKENGESETZ - MARKENG) § 139 DURCHFÜHRUNGSBESTIMMUNGEN ZUR VERORDNUNG (EU) 2023/2411; VERORDNUNGSERMÄCHTIGUNG (1) Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz wird ermächtigt
...
- LMBVV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... § 4 Besondere Anforderungen an die Herstellung von Kräuter- und Früchtetee für Säuglinge oder Kleinkinder § 5 Besondere Anforderungen beim Inverkehrbringen von Kräuter- und Früchtetee für Säuglinge oder Kleinkinder Abschnitt 4 Sondervorschriften für bestimmte Lebensmittel § 6 Besondere ...
- § 2 EWKKennzV - Einzelnorm
... von Endprodukten fungieren kann; ausgenommen sind Werkstoffe aus natürlichen Polymeren, die nicht chemisch modifiziert wurden; 3. Inverkehrbringen:die erstmalige Bereitstellung eines Produkts auf dem Markt im Geltungsbereich dieser Verordnung; 4. Bereitstellung auf dem Markt:jede entgeltliche oder unentgeltliche ...
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