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, umso höher die Genauigkeit.
- § 87a AktG - Einzelnorm
... a) einer Erläuterung, wie diese Kriterien zur Förderung der Ziele gemäß Nummer 2 beitragen, und b) einer Darstellung der Methoden, mit denen die Erreichung der Leistungskriterien festgestellt wird; 5. Aufschubzeiten für die Auszahlung von Vergütungsbestandteilen; 6. Möglichkeiten der Gesellschaft, variable ...
- § 18 StrRehaG - Einzelnorm
... rechtsstaatlichen Ordnung unvereinbaren Freiheitsentziehung insgesamt weniger als 90 Tage betragen hat. Das gilt nicht für Berechtigte, denen in Härtefällen nach § 19 eine besondere Zuwendung nach § 17a gewährt wird. Für die Gewährung der Leistungen nach Satz 1 ist die Stiftung für ehemalige politisch ...
- § 2 BioStoffV - Einzelnorm
... Gesundheitsschäden oder den Tod bewirken können. (6) Biostoffe der Risikogruppe 3, die mit (**) gekennzeichnet sind, sind solche Biostoffe, bei denen das Infektionsrisiko für Beschäftigte begrenzt ist, weil eine Übertragung über den Luftweg normalerweise nicht erfolgen kann. Diese Biostoffe sind in ...
- § 15 VerwAnO - Einzelnorm
... und erfaßte Schriftgut über stillgelegte Grubenbaue aus und fertigen die Übersichten über bergschadengefährdete Gebiete an. (2) Gebiete, in denen sich stillgelegte Grubenbaue befinden oder vermutet werden, die noch nicht oder nur unzureichend verwahrt sind oder deren genaue Lage unbekannt ist, sind ...
- § 30 LuftVO - Einzelnorm
... (EU) Nr. 923/2012 ist das Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung. Es legt insbesondere Folgendes fest: 1. die Bedingungen, unter denen die Flugverkehrskontrollstelle auf die Übermittlung von Standortmeldungen verzichten kann, 2. zusätzliche Meldepunkte, 3. die Zeiträume, in denen eine Meldung abgegeben ...
- § 1 FHKV - Einzelnorm
... sind flugplanvermittelte oder koordinierte Verkehrsflughäfen im Sinne des Artikels 2 Buchstabe g, h und i der Verordnung (EWG) Nr. 95/93, bei denen Start- und Landezeiten zu koordinieren sind: 1. Berlin Brandenburg 2. Bremen, 3. Dresden, 4. Düsseldorf, 5. Erfurt, 6. Frankfurt/Main, 7. Hamburg, 8. Hannover ...
- § 113 BBG - Einzelnorm
... einzelnen Vorgangs abgeschlossen wurde. Für zahlungsbegründende Unterlagen nach Satz 1 beträgt die Aufbewahrungsfrist sechs Jahre. Unterlagen, aus denen die Art einer Erkrankung ersichtlich ist, sind unverzüglich zurückzugeben oder zu vernichten, wenn sie für den Zweck, zu dem sie vorgelegt worden sind ...
- § 2 BWaldG - Einzelnorm
... , Holzlagerplätze sowie weitere mit dem Wald verbundene und ihm dienende Flächen. (2) Kein Wald im Sinne dieses Gesetzes sind 1. Grundflächen auf denen Baumarten mit dem Ziel baldiger Holzentnahme angepflanzt werden und deren Bestände eine Umtriebszeit von nicht länger als 20 Jahren haben (Kurzumtriebsplantagen ...
- § 6g StVG - Einzelnorm
... . das für die Identifizierung von Antragstellern zu wahrende Vertrauensniveau zu regeln, 3. die Aufgaben im Sinne des Absatzes 3 zu bestimmen, a) mit denen Personen beliehen oder b) an deren Durchführung Verwaltungshelfer beteiligtwerden können, sowie die Art und Weise der Aufgabenerledigung, 4. die ...
- § 23c EnWG - Einzelnorm
... : 1. eine unter Betreibern angrenzender Netze abgestimmte einheitliche Bezeichnung für Netzkopplungspunkte oder Ein- oder Ausspeisezonen, unter denen dort Kapazität gebucht werden kann, 2. einmal jährlich Angaben über Termine von Kapazitätsversteigerungen auf der Kapazitätsbuchungsplattform, mindestens ...
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