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Trefferliste für 'einzelnorm'

Dokument 951 - 960 von 107828 Treffer, je mehr , umso höher die Genauigkeit.

§ 331 StPO - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis STRAFPROZEßORDNUNG (STPO) § 331 VERBOT DER VERSCHLECHTERUNG (1) Das Urteil darf in Art und Höhe der Rechtsfolgen der Tat nicht zum Nachteil des Angeklagten geändert werden, wenn lediglich der Angeklagte, zu seinen Gunsten die Staatsanwaltschaft oder sein ...

§ 6 THWMitwV - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE MITWIRKUNG DER HELFERINNEN UND HELFER IM TECHNISCHEN HILFSWERK (THW-MITWIRKUNGSVERORDNUNG - THWMITWV) § 6 BEENDIGUNG DES AMTSVERHÄLTNISSES (1) Das Technische Hilfswerk beendet das Amtsverhältnis einer Helferin oder eines Helfers durch ...

§ 332 StPO - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis STRAFPROZEßORDNUNG (STPO) § 332 ANWENDBARKEIT DER VORSCHRIFTEN ÜBER DIE ERSTINSTANZLICHE HAUPTVERHANDLUNG Im übrigen gelten die im sechsten Abschnitt des zweiten Buches über die Hauptverhandlung gegebenen Vorschriften. * zum Seitenanfang * Impressum ...

§ 7 THWMitwV - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE MITWIRKUNG DER HELFERINNEN UND HELFER IM TECHNISCHEN HILFSWERK (THW-MITWIRKUNGSVERORDNUNG - THWMITWV) § 7 AUSSCHÜSSE (1) Helferinnen und Helfer tragen zur Gestaltung und Weiterentwicklung des Technischen Hilfswerks auch dadurch bei ...

§ 333 StPO - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis STRAFPROZEßORDNUNG (STPO) § 333 ZULÄSSIGKEIT Gegen die Urteile der Strafkammern und der Schwurgerichte sowie gegen die im ersten Rechtszug ergangenen Urteile der Oberlandesgerichte ist Revision zulässig. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * ...

§ 8 THWMitwV - Einzelnorm: zurück Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE MITWIRKUNG DER HELFERINNEN UND HELFER IM TECHNISCHEN HILFSWERK (THW-MITWIRKUNGSVERORDNUNG - THWMITWV) § 8 ERMÄCHTIGUNG ZUM ERLASS VON VERWALTUNGSVORSCHRIFTEN Zu näheren Einzelheiten der Anwendung und Durchführung dieser Verordnung erlässt ...

§ 334 StPO - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis STRAFPROZEßORDNUNG (STPO) § 334 (WEGGEFALLEN) * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *

§ 1 ZerlG - Einzelnorm: weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ZERLEGUNGSGESETZ (ZERLG) § 1 UNMITTELBARE STEUERBERECHTIGUNG (1) Der Anspruch auf die Einkommensteuer oder die Körperschaftsteuer für ein Kalenderjahr steht unmittelbar dem Lande zu, in dem der Steuerpflichtige mit Ablauf des 10. Oktober dieses Jahres seinen ...

§ 335 StPO - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis STRAFPROZEßORDNUNG (STPO) § 335 SPRUNGREVISION (1) Ein Urteil, gegen das Berufung zulässig ist, kann statt mit Berufung mit Revision angefochten werden. (2) Über die Revision entscheidet das Gericht, das zur Entscheidung berufen wäre, wenn die Revision ...

§ 1a ZerlG - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ZERLEGUNGSGESETZ (ZERLG) § 1A UNMITTELBARE STEUERBERECHTIGUNG FÜR DIE EINKOMMENSTEUER AUF EINKÜNFTE IM SINNE DES § 49 ABS. 1 NR. 7 UND 10 DES EINKOMMENSTEUERGESETZES NACH MAßGABE DER ZU § 19 ABS. 6 DER ABGABENORDNUNG ERLASSENEN RECHTSVERORDNUNG (1) Der ...

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