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Trefferliste für 'inverkehrbringen'
Dokument 951 - 960 von 1135 Treffer,
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, umso höher die Genauigkeit.
- Inhaltsübersicht DepV - Einzelnorm
... § 13 Information und Dokumentation Teil 3 Verwertung von Deponieersatzbaustoffen § 14 Grundsätze § 15 Einsatzbereiche und Zuordnung § 16 Inverkehrbringen von Abfällen § 17 Annahmeverfahren und Dokumentation Teil 4 Sonstige Vorschriften § 18 Sicherheitsleistung § 19 Antrag, Anzeige § 20 Grenzüberschreitende ...
- § 5 EBeV 2030 - Einzelnorm
... Behörde den Einlagerer sowie die für diesen in Verkehr gebrachten Brennstoffe nach Art und zugehöriger Menge bis zum Ablauf des 31. Juli des auf das Inverkehrbringen des jeweiligen Brennstoffs folgenden Jahres mitteilt. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback ...
- § 130a SGB 5 - Einzelnorm
... menschlicher Herkunft, für das nach dem 31. Dezember 2018 eine Zulassung nach § 25 Absatz 1 des Arzneimittelgesetzes oder eine Genehmigung für das Inverkehrbringen nach Artikel 3 Absatz 1 oder Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 726/2004 erteilt wurde, mit Ausnahme der Zulassung von anderen Stärken oder ...
- § 1 SeeAufgG - Einzelnorm
... für Anlagen, Instrumente und Geräte für den Schiffsbetrieb (Schiffsausrüstung) vornehmen und entsprechende Erklärungen für deren Inverkehrbringen ausstellen; 4c. die Überwachung des Inverkehrbringens, des Einbaus, der Instandhaltung und der Verwendung von Schiffsausrüstung im Hinblick auf die rechtlichen ...
- § 17 KCanG - Einzelnorm
... im Sinne des Artikels 2 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Oktober 2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Aufhebung der Richtlinien 79/117/EWG und 91/414/EWG des Rates (ABl. L 309 vom 24.11.2009, S. 1; L 45 vom 18.2.2020, S. ...
- § 2 SortSchG 1985 - Einzelnorm
... , 2. Vermehrungsmaterial: Pflanzen und Pflanzenteile einschließlich Samen, die für die Erzeugung von Pflanzen oder sonst zum Anbau bestimmt sind, 3. Inverkehrbringen: das Anbieten, Vorrätighalten zur Abgabe, Feilhalten und jedes Abgeben an andere, 4. Antragstag: der Tag, an dem der Sortenschutzantrag ...
- § 39 WeinV 1995 - Einzelnorm
... b.A. oder Qualitätsperlweines b.A. durch den nach Artikel 8 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 verantwortlichen Lebensmittelunternehmer beim Inverkehrbringen der Name 1. eines Bereichs oder einer Großlage verwendet, ist diesem deutlich lesbar und unverwischbar in gleicher Farbe, Schriftart und ...
- § 2a BedGgstV - Einzelnorm
... nach Absatz 1 Satz 1 muss die folgenden Angaben umfassen: 1. den Namen, die Anschrift und die Rechtsform des mit dem Herstellen, Behandeln oder Inverkehrbringen befassten Unternehmens sowie des verantwortlichen Unternehmers, 2. die Bezeichnung und die Anschrift des jeweiligen Betriebes, 3. die Art der ...
- § 3 LFVV - Einzelnorm
... , wenn in einem Rechtsakt nach Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 in Verbindung mit Nummer 2 besondere Voraussetzungen für die Verbringung oder das erstmalige Inverkehrbringen der Lebensmittel oder Futtermittel bestimmt sind und diese Voraussetzungen nicht erfüllt sind. (4) Das Verbot des Absatzes 1 Satzteil vor ...
- § 19 IRegBV - Einzelnorm
... Hersteller gemäß § 29 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 des Implantateregistergesetzes einen standardisierten Bericht zur Bewertung ihrer Produkte nach dem Inverkehrbringen. (2) Eine Anfrage auf Datenübermittlung nach § 29 des Implantateregistergesetzes kann schriftlich oder elektronisch bei der Geschäftsstelle ...
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