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Trefferliste für 'aufhebung'
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- § 19 LFGB - Einzelnorm
... und die Verwendung von Futtermitteln, zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Richtlinien 79/373/EWG des Rates, 80/511/EWG der Kommission, 82/471/EWG des Rates, 83/228/EWG des Rates, 93/74/EWG des Rates, 93/113/EG des Rates und 96 ...
- RPflG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... - und Teilungssachen; Europäisches Nachlasszeugnis § 17 Registersachen und unternehmensrechtliche Verfahren § 18 Insolvenzverfahren § 19 Aufhebung von Richtervorbehalten § 19a Verfahren nach dem internationalen Insolvenzrecht § 19b Schifffahrtsrechtliches Verteilungsverfahren Dritter ...
- § 250 BauGB - Einzelnorm
... als Belastung eingetragen werden soll, dass Räume einem oder mehreren Miteigentümern zur ausschließlichen Benutzung zugewiesen sind und die Aufhebung der Gemeinschaft ausgeschlossen ist, sowie 3. bei bestehendem Bruchteilseigentum nach § 1008 des Bürgerlichen Gesetzbuchs an Grundstücken mit Wohngebäuden ...
- § 1 PflGesG - Einzelnorm
... , zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 228/2013, (EU) Nr. 652/2014 und (EU) Nr. 1143/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Richtlinien 69/464/EWG, 74/647/EWG, 93/85/EWG, 98/57/EG, 2000/29/EG, 2006/91/EG und 2007/33/EG des Rates (ABl. L 317 vom 23.11.2016, S. 4; L 137 ...
- § 771 ZPO - Einzelnorm
... gegen den Gläubiger und den Schuldner gerichtet, so sind diese als Streitgenossen anzusehen. (3) Auf die Einstellung der Zwangsvollstreckung und die Aufhebung der bereits getroffenen Vollstreckungsmaßregeln sind die Vorschriften der §§ 769, 770 entsprechend anzuwenden. Die Aufhebung einer Vollstreckungsmaßregel ...
- § 58 LFGB - Einzelnorm
... und die Verwendung von Futtermitteln, zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Richtlinien 79/373/EWG des Rates, 80/511/EWG der Kommission, 82/471/EWG des Rates, 83/228/EWG des Rates, 93/74/EWG des Rates, 93/113/EG des Rates und 96 ...
- EGInsO - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... ZUR GESAMTAUSGABE DER NORM IM FORMAT: HTML PDF XML EPUB Erster Teil Neufassung des Anfechtungsgesetzes Art 1 Zweiter Teil Aufhebung und Änderung von Gesetzen Art 2 Aufhebung von Gesetzen Art 3 bis 20 ---- Art 21 Änderung der Schiffahrtsrechtlichen Verteilungsordnung ...
- § 3 SprengG - Einzelnorm
... /9/EG, 94/25/EG, 95/16/EG, 97/23/EG, 98/34/EG, 2004/22/EG, 2007/23/EG, 2009/23/EG und 2009/105/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung des Beschlusses 87/95/EWG des Rates und des Beschlusses Nr. 1673/2006/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 316 vom 14.11.2012, ...
- § 3 FreizügG/EU - Einzelnorm
... aufhalten und eine Ausbildungseinrichtung besuchen. (4) Ehegatten oder Lebenspartner, die nicht Unionsbürger sind, behalten bei Scheidung oder Aufhebung der Ehe oder Aufhebung der Lebenspartnerschaft ein Aufenthaltsrecht, wenn sie die für Unionsbürger geltenden Voraussetzungen des § 2 Abs. 2 Nr. 1 bis ...
- § 7a TestV - Einzelnorm
... die Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds. (6) Zum Zweck der gegenseitigen Information über Tatsachen mit Bedeutung für die Beauftragung und die Aufhebung der Beauftragung sowie für die Abrechnungsprüfung wirken die zuständigen Stellen des öffentlichen Gesundheitsdienstes mit den Kassenärztlichen ...
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