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Trefferliste für 'inverkehrbringen'

Dokument 961 - 970 von 1112 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 20 14. ProdSV - Einzelnorm*
... Wirtschaftsakteur dazu auf, alle geeigneten Korrekturmaßnahmen zu ergreifen, um dafür zu sorgen, dass das Druckgerät oder die Baugruppe beim Inverkehrbringen kein Risiko mehr darstellt oder dass das Druckgerät oder die Baugruppe innerhalb einer der Art des Risikos angemessenen Frist zurückgenommen oder ...
§ 73 AMG - Einzelnorm*
... § 13 entweder zum Zweck der Be- oder Verarbeitung und des anschließenden Weiter- oder Zurückverbringens oder zum Zweck der Herstellung eines zum Inverkehrbringen im Geltungsbereich zugelassenen oder genehmigten Arzneimittels aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Union oder einem anderen Vertragsstaat ...
§ 73a AMG - Einzelnorm*
... hat. Aus der Genehmigung nach Satz 1 muss hervorgehen, dass der zuständigen Behörde des Bestimmungslandes die Versagungsgründe bekannt sind, die dem Inverkehrbringen im Geltungsbereich dieses Gesetzes entgegenstehen. (2) Auf Antrag des pharmazeutischen Unternehmers, des Herstellers, des Ausführers oder ...
Anlage 2 GrwV - Einzelnorm*
... Artikel 2 Absatz 2 und Artikel 3 Nummer 32 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Oktober 2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Aufhebung der Richtlinien 79/117/EWG und 91/414/EWG des Rates (ABl. L 309 vom 24.11.2009, S. 1), die ...
GenTVfV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
... § 4 Unterlagen für gentechnische Anlagen, erstmalige oder weitere gentechnische Arbeiten     § 5 Unterlagen bei Freisetzungen     § 6 Unterlagen bei Inverkehrbringen     § 7 Ausnahmen von Angaben und Maßnahmen     § 8 Unterlagen für eingeschlossene Entscheidungen 3. Abschnitt   Genehmigungsverfahren ...
§ 49a PatG - Einzelnorm*
... eines ergänzenden Schutzzertifikats zu berichtigen, wenn der in der Zertifikatsanmeldung enthaltene Zeitpunkt der ersten Genehmigung für das Inverkehrbringen unrichtig ist; 2. die Verlängerung der Laufzeit eines ergänzenden Schutzzertifikats zu widerrufen. (5) § 34 Abs. 6 ist anwendbar. Die §§ 46 und ...
§ 97 AMG - Einzelnorm*
... Artikel 34 Absatz 4 Satz 1 den dort genannten Bericht nicht oder nicht rechtzeitig vorlegt, 4. entgegen Artikel 35 Satz 1 die Genehmigung für das Inverkehrbringen nicht oder nicht rechtzeitig auf einen dort genannten Dritten überträgt und diesem einen Rückgriff auf die dort genannten Unterlagen nicht ...
§ 5 SchAusrV - Einzelnorm*
... (SCHAUSRV) § 5 KONFORMITÄTSBEWERTUNGSVERFAHREN UND KENNZEICHNUNG (1) Der Hersteller oder sein Bevollmächtigter haben vor dem Inverkehrbringen einer Ausrüstung deren Konformität durch ein Konformitätsbewertungsverfahren nach Artikel 15 der Richtlinie 2014/90/EU in ihrer jeweils geltenden Fassung nachzuweisen ...
§ 6 SchAusrV - Einzelnorm*
... (SCHAUSRV) § 6 ANFORDERUNGEN AN AUSRÜSTUNG, BEFUGNISSE (1) Die Voraussetzung nach § 7a Abs. 1 des Seeaufgabengesetzes für das Inverkehrbringen, den Einbau, die Instandhaltung und die Verwendung von Ausrüstung ist gegeben, wenn diese 1. den jeweiligen Durchführungsrechtsakten der Kommission nach Artikel ...
Anlage 2 KPBV - Einzelnorm*
... oder vertreibt. Dies schließt Unternehmen ein, auf die durch Vertrag Tätigkeiten im Zusammenhang mit der Erforschung, Entwicklung, Herstellung, dem Inverkehrbringen und der Bereitstellung von Arzneimitteln übertragen werden. 3 Beratungsverhältnis meint jede beratende Tätigkeit ungeachtet ihrer vertraglichen ...
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