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Trefferliste für 'inverkehrbringen'
Dokument 961 - 970 von 1130 Treffer,
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- § 2 EIGV - Einzelnorm
... des Eisenbahnsystems direkt oder indirekt abhängt, wobei sowohl materielle als auch immaterielle Produkte wie Software umfasst sind; 14. „Inverkehrbringen“ die erstmalige Bereitstellung a) einer Interoperabilitätskomponente, b) eines Bauprodukts, c) eines sicherungstechnischen oder elektrotechnischen ...
- DüngG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... von Gewässern vor Verunreinigung durch Nitrat aus landwirtschaftlichen Quellen, Öffentlichkeitsbeteiligung § 4 Mitwirkungshandlungen § 5 Inverkehrbringen § 6 EG-Düngemittel § 7 Kennzeichnung, Verpackung § 8 Toleranzen § 9 Probenahmeverfahren, Analysemethoden § 10 Wissenschaftlicher ...
- § 12 38. BImSchV - Einzelnorm
... KRAFTSTOFFEN - 38. BIMSCHV) § 12 BIOGENES FLÜSSIGGAS (1) Die Verpflichtung zur Minderung der Treibhausgasemissionen kann auch erfüllt werden durch Inverkehrbringen von nach § 2 Absatz 1 Nummer 8 oder Absatz 2 Nummer 2 des Energiesteuergesetzes versteuerten Flüssiggasen, 1. die ganz oder anteilig aus ...
- § 12a 38. BImSchV - Einzelnorm
... - 38. BIMSCHV) § 12A VERFLÜSSIGTES BIOMETHAN (1) Die Verpflichtung zur Minderung der Treibhausgasemissionen kann auch erfüllt werden durch Inverkehrbringen von nach § 2 Absatz 1 Nummer 7 oder Absatz 2 Nummer 1 des Energiesteuergesetzes versteuertem verflüssigtem Biomethan, 1. das ganz oder anteilig ...
- § 14 38. BImSchV - Einzelnorm
... Kraftstoffe, die aus den in Anlage 1 genannten Rohstoffen hergestellt wurden (fortschrittliche Biokraftstoffe), in Verkehr zu bringen. Als Inverkehrbringen gilt die Versteuerung nach § 2 Absatz 1 Nummer 1, 4, 7 oder 8 oder Absatz 2 des Energiesteuergesetzes. Soweit Kraftstoffe nach Satz 1 keine Energieerzeugnisse ...
- § 12 PflBeschV - Einzelnorm
... dessen Markierung innerhalb derselben Betriebsstätte erfolgt. Zudem muss der Unternehmer durch organisatorische Maßnahmen sicherstellen, dass ein Inverkehrbringen des markierten, aber noch nicht behandelten Holzes oder Verpackungsmaterials aus Holz ausgeschlossen ist. Die zuständige Behörde hat das ...
- § 13 EIGV - Einzelnorm
... fest, dass ein Fahrzeug oder ein Fahrzeugtyp, 1. das oder der bestimmungsgemäß verwendet wird, und 2. für das oder den eine Genehmigung für das Inverkehrbringen oder eine Typgenehmigung vorliegt,die grundlegenden Anforderungen nicht erfüllt, unterrichtet es die Eisenbahn, die das Fahrzeug oder den Fahrzeugtyp ...
- § 14 EIGV - Einzelnorm
... (EISENBAHN-INBETRIEBNAHMEGENEHMIGUNGSVERORDNUNG - EIGV) § 14 VORGEHEN IM FALL EINES WIDERRUFS EINER GENEHMIGUNG (1) Wird eine Genehmigung für das Inverkehrbringen widerrufen, darf das entsprechende Fahrzeug nicht mehr eingesetzt werden und sein Verwendungsgebiet darf nicht erweitert werden. (2) Wird ...
- § 54d UrhG - Einzelnorm
... 2 Satz 2 des Umsatzsteuergesetzes eine Verpflichtung zur Erteilung einer Rechnung besteht, ist in Rechnungen über die Veräußerung oder ein sonstiges Inverkehrbringen der in § 54 Abs. 1 genannten Geräte oder Speichermedien auf die auf das Gerät oder Speichermedium entfallende Urhebervergütung hinzuweisen ...
- § 4 MPAV - Einzelnorm
... erfolgen, es sei denn, eine ärztliche oder zahnärztliche Verschreibung wird vorgelegt. Die Vorschriften der Apothekenbetriebsordnung über das Inverkehrbringen und die Lagerung von Produkten bleiben unberührt. (2) Die Abgabestelle muss bei Bedarf eine fachliche Beratung gewährleisten für Produkte, die ...
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