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Trefferliste für 'eintragung'
Dokument 981 - 990 von 2392 Treffer,
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, umso höher die Genauigkeit.
- § 7 GrdstVG - Einzelnorm
... nachgewiesen wird. § 53 Abs. 1 der Grundbuchordnung bleibt unberührt. (3) Besteht die auf Grund eines nicht genehmigten Rechtsgeschäfts vorgenommene Eintragung einer Rechtsänderung ein Jahr, so gilt das Rechtsgeschäft als genehmigt, es sei denn, daß vor Ablauf dieser Frist ein Widerspruch im Grundbuch ...
- § 3 HalblSchV - Einzelnorm
... - HALBLSCHV) § 3 ANMELDUNG DER TOPOGRAFIE (1) Die Anmeldung muss zur Wahrung des Anmeldetages enthalten: 1. die Erklärung, dass die Eintragung des Schutzes der Topografie beantragt wird; 2. eine kurze und genaue Bezeichnung der Topografie. Als Bezeichnung kann der Name oder die Produktbezeichnung der ...
- § 2 SGB 6 - Einzelnorm
... versicherungspflichtige Arbeitnehmer beschäftigen, 8. Gewerbetreibende, die in die Handwerksrolle eingetragen sind und in ihrer Person die für die Eintragung in die Handwerksrolle erforderlichen Voraussetzungen erfüllen, wobei Handwerksbetriebe im Sinne der §§ 2 und 3 der Handwerksordnung sowie Betriebsfortführungen ...
- § 4 PartGG - Einzelnorm
... entsprechend anzuwenden. Die Anmeldung hat die Angaben gemäß § 5 Absatz 1 zu enthalten. Änderungen dieser Angaben sind gleichfalls zur Eintragung in das Partnerschaftsregister anzumelden. (2) In der Anmeldung ist die Zugehörigkeit jedes Partners zu dem Freien Beruf, den er in der Partnerschaft ausübt ...
- § 17 BBergG - Einzelnorm
... , für die das Bergwerkseigentum gilt, 6. Datum der Urkunde, Siegel und Unterschrift. (3) Die zuständige Behörde ersucht das Grundbuchamt um Eintragung des Bergwerkseigentums im Grundbuch. Dem Ersuchen ist eine beglaubigte Abschrift der Berechtsamsurkunde beizufügen. (4) Das Grundbuchamt hat die zuständige ...
- Anlage 1 LuftSiGebV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis LUFTSICHERHEITSGEBÜHRENVERORDNUNG (LUFTSIGEBV) ANLAGE 1 (ZU § 1) GEBÜHREN- UND AUSLAGENVERZEICHNIS (Fundstelle: BGBl. 2024 I Nr. 49, S. 2 – 16) Nummer Gebühren- oder Auslagentatbestand Gebühren/Auslagen in Euro 1 Ausnahme von dem Verbot des Mitführens
...
- § 5 PRV - Einzelnorm
... und die Aufhebung der Überwachungund die sich jeweils darauf beziehenden Änderungen. (5) In Spalte 5 erfolgt unter a die Angabe des Tages der Eintragung, unter b sonstige Bemerkungen. (6) Enthält eine Eintragung die Nennung eines in ein öffentliches Register eingetragenen Rechtsträgers, so sind Art ...
- § 3a SaatG - Einzelnorm
... nach Doppelbuchstabe aa noch nicht vorliegen, die Sortenzulassung oder die Erteilung des Sortenschutzes jedoch beantragt ist, cc) deren Eintragung nach § 57a Absatz 4 Satz 2 Nummer 2 auch in Verbindung mit Satz 3 erneuert worden ist, dd) die bereits vor dem 30. September 2012 im Inland oder in einem ...
- Anlage 1 PRV - Einzelnorm
... : BGBl. I 2001, 3696; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) Partnerschaftsregister des Amtsgerichts Nummer der Partnerschaft: PR Nummer der Eintragung a) Name b) Sitz, Zweigniederlassungen c) Gegenstand a) Allgemeine Vertretungsregelung b) Partner, Vertretungsberechtigte und besondere Vertretungsbefugnis ...
- § 40 DVStB - Einzelnorm
... durch Ausstellung einer Urkunde nach § 54 Absatz 4 des Steuerberatungsgesetzes als Berufsausübungsgesellschaft anzuerkennen. Vor Eintragung in das Handels- und Partnerschaftsregister kann die zuständige Steuerberaterkammer bereits bestätigen, dass bis auf die Eintragung in das Handels- und Partnerschaftsregister ...
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