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Trefferliste für 'eintragung'
Dokument 981 - 990 von 2392 Treffer,
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- § 158 BBergG - Einzelnorm
... Vorschriften anzuwenden. (2) Der aus einer Erbstollengerechtigkeit Berechtigte hat innerhalb von drei Jahren nach Inkrafttreten dieses Gesetzes die Eintragung der Erbstollengerechtigkeit im Grundbuch zu beantragen. Erbstollengerechtigkeiten, deren Eintragung im Grundbuch nicht innerhalb dieser Frist ...
- § 163 BBergG - Einzelnorm
... Beschluß über die Umwandlung der Gewerkschaft nach den Vorschriften des Umwandlungsgesetzes oder nach den §§ 384, 385 und 393 des Aktiengesetzes zur Eintragung in das Handelsregister angemeldet ist, 2. ein Beschluß über die Verschmelzung der Gewerkschaft mit einer Aktiengesellschaft oder einer Kommanditgesellschaft ...
- § 33 DesignG - Einzelnorm
... Patent- und Markenamts oder durch Urteil auf Grund Widerklage im Verletzungsverfahren festgestellt oder erklärt. (4) Die Schutzwirkungen der Eintragung eines Designs gelten mit Unanfechtbarkeit des Beschlusses des Deutschen Patent- und Markenamts oder der Rechtskraft des Urteils, mit dem die Nichtigkeit ...
- § 2 SGB 6 - Einzelnorm
... versicherungspflichtige Arbeitnehmer beschäftigen, 8. Gewerbetreibende, die in die Handwerksrolle eingetragen sind und in ihrer Person die für die Eintragung in die Handwerksrolle erforderlichen Voraussetzungen erfüllen, wobei Handwerksbetriebe im Sinne der §§ 2 und 3 der Handwerksordnung sowie Betriebsfortführungen ...
- SCEAG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... HTML PDF XML EPUB Inhaltsübersicht Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften § 1 Anwendungsbereich § 2 Kontrolle der Gründung § 3 Eintragung § 4 Zulassung investierender Mitglieder Abschnitt 2 Gründung einer Europäischen Genossenschaft durch Verschmelzung § 5 Bekanntmachung ...
- § 15 DiätenG - Einzelnorm
... auf zehn vom Hundert, wenn ein Mitglied an einem Plenarsitzungstag sich nicht in die Anwesenheitsliste eingetragen hat und nicht beurlaubt war. Die Eintragung in die Anwesenheitsliste wird vom Zeitpunkt der Auslegung an ersetzt durch Amtieren als Präsident oder als Schriftführer, durch protokollierte ...
- § 14 eWpG - Einzelnorm
... erteilt wurde. (2) Die registerführende Stelle darf Änderungen der Angaben nach § 13 Absatz 1 Nummer 1 bis 5, 7 und 8 sowie die Löschung einer Eintragung und ihrer niedergelegten Emissionsbedingungen, soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist, nur mit Zustimmung des Emittenten vornehmen. Für die ...
- Anlage 1 LuftSiGebV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis LUFTSICHERHEITSGEBÜHRENVERORDNUNG (LUFTSIGEBV) ANLAGE 1 (ZU § 1) GEBÜHREN- UND AUSLAGENVERZEICHNIS (Fundstelle: BGBl. 2024 I Nr. 49, S. 2 – 16) Nummer Gebühren- oder Auslagentatbestand Gebühren/Auslagen in Euro 1 Ausnahme von dem Verbot des Mitführens
...
- § 9 MarkschBergV - Einzelnorm
... nicht beeinträchtigt werden. (4) Wird in Bestandteilen des Risswerks der Betriebszustand zu einem bestimmten Zeitpunkt dargestellt, ist vor der Eintragung dieses Zustandes abweichend von § 2 Absatz 4 Satz 3 ein Entfernen oder Verändern der bisherigen Eintragungen zulässig. Zuvor ist eine dauerhafte ...
- § 18 eWpG - Einzelnorm
... erteilt wurde. (2) Die registerführende Stelle darf Änderungen der Angaben nach § 17 Absatz 1 Nummer 1 bis 5, 7 und 8 sowie die Löschung einer Eintragung und ihrer niedergelegten Emissionsbedingungen nur mit Zustimmung des Emittenten vornehmen, soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist. Für die ...
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