Verordnung zur Durchführung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes in der Handelsperiode 2021 bis 2030

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		Inhaltsübersicht
Abschnitt 1
	Allgemeine Vorschriften
		§ 1 Anwendungsbereich
		§ 2 Begriffsbestimmungen
Abschnitt 2
	Gemeinsame Vorschriften
Unterabschnitt 1
	Emissionsberichterstattung
		§ 3 Nachweis der Erfüllung der Nachhaltigkeitsanforderungen und der Anforderungen an die Treibhausgaseinsparung für Brennstoffe mit biogenem Anteil im Bereich Anlagen
		§ 4 Nachweis der Erfüllung der Anforderungen an die Treibhausgaseinsparung für erneuerbare Brennstoffe nichtbiogenen Ursprungs im Bereich Anlagen
		§ 5 Nachweis der Erfüllung der Nachhaltigkeitsanforderungen und der Anforderungen an die Treibhausgaseinsparung für Biokraftstoffe im Bereich Luftverkehr
		§ 6 Nachweis der Erfüllung der Nachhaltigkeitsanforderungen und der Anforderungen an die Treibhausgaseinsparung für Biokraftstoffe im Bereich Seeverkehr
		§ 7 Nachweis der Erfüllung der Anforderungen an die Treibhausgaseinsparung für erneuerbare Kraftstoffe nicht biogenen Ursprungs in den Bereichen Luft- und Seeverkehr
		§ 8 Nachweis der Erfüllung der Nachhaltigkeitsanforderungen und der Anforderungen an die Treibhausgaseinsparung für Brennstoffe mit biogenem Anteil im Bereich Brennstoffemissionshandel
		§ 9 Nachweis der Erfüllung der Anforderungen an die Treibhausgaseinsparung für erneuerbare Brennstoffe nicht biogenen Ursprungs im Bereich Brennstoffemissionshandel
Unterabschnitt 2
	Überwachung
		§ 10 Anpassung des Überwachungsplans bei nicht erheblichen Änderungen der Überwachung; Fortgeltung des Überwachungsplans
Unterabschnitt 3
	Versteigerung von Berechtigungen und Emissionszertifikaten
		§ 11 Versteigerung
Unterabschnitt 4
	Zuteilung von kostenlosen Berechtigungen
		§ 12 Erhebung von Bezugsdaten
		§ 13 Mitteilung der nicht wesentlichen Änderungen am Plan zur Überwachungsmethodik
		§ 14 Mitteilung zur Einstellung des Betriebs einer Anlage
Abschnitt 3
	Anlagen
Unterabschnitt 1
	Verfahren zur Feststellung einheitlicher Anlagen
		§ 15 Einheitliche Anlage
Unterabschnitt 2
	Kleinemittenten
		§ 16 Befreiung von Kleinemittenten
		§ 17 Form und Inhalt des Antrags
		§ 18 Gleichwertige Maßnahme
		§ 19 Ausgleichsbetrag
		§ 20 Selbstverpflichtung zu Emissionsminderungen
		§ 21 Erlöschen der Befreiung
		§ 22 Öffentlichkeitsbeteiligung
		§ 23 Erleichterungen bei Überwachung und Berichterstattung
Abschnitt 4
	Brennstoffemissionshandel
Unterabschnitt 1
	Anwendungsbereich
		§ 24 Anwendungsbeschränkungen
Unterabschnitt 2
	Einzelheiten zur Ermittlung von und Berichterstattung über Emissionen und zur Verifizierung der Angaben in Emissionsberichten im Brennstoffemissionshandel
		§ 25 Eröffnung von Besitzkonten für Verantwortliche
		§ 26 Vereinfachungen bei steuerfreier Verwendung nach dem Energiesteuergesetz
		§ 27 Einlagerer
		§ 28 Ermittlung der Brennstoffmenge
		§ 29 Vermeidung von Doppelerfassungen innerhalb des Brennstoffemissionshandels
		§ 30 Ermittlung des Anteilsfaktors
		§ 31 Vermeidung von Doppelzählungen durch Überwachung und Berichterstattung bei Luftfahrzeugbetreibern
		§ 32 Vereinfachende Maßnahmen im Rahmen der Verifizierung
Abschnitt 5
	CO2-Grenzausgleichssystem
		§ 33 Verwendung der Sicherheitsleistung
Abschnitt 6
	Beleihung
		§ 34 Aufhebung der Beleihung
		Anlage Standardwerte für den Anteilsfaktor