(1) Diese Verordnung regelt die Bedingungen für das Inverkehrbringen und für die Inbetriebnahme von Bestandteilen des Eisenbahnsystems nach Maßgabe der Richtlinie (EU) 2016/797 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Mai 2016 über die Interoperabilität des Eisenbahnsystems in der Europäischen Union (ABl. L 138 vom 26.5.2016, S. 44) in der jeweils geltenden Fassung.
(2) Die Bedingungen betreffen
- 1.
die Planung,
- 2.
den Bau,
- 3.
das Inverkehrbringen,
- 4.
die Inbetriebnahme,
- 5.
den Betrieb,
- 6.
die Instandhaltung,
- 7.
die Aufrüstung und
- 8.
die Erneuerung
von Bestandteilen des Eisenbahnsystems.
(3) Diese Verordnung gilt für das regelspurige Eisenbahnsystem im Zuständigkeitsbereich des Eisenbahn-Bundesamtes.
(4) Diese Verordnung gilt nicht für
- 1.
nichtöffentliche Eisenbahninfrastrukturen und ausschließlich hierauf genutzte Fahrzeuge,
- 2.
Fahrzeuge, die von Eisenbahninfrastrukturen, die in den Zuständigkeitsbereich der Länder fallen, in den nächsten Bahnhof verkehren, der in den Zuständigkeitsbereich des Eisenbahn-Bundesamtes fällt,
- 3.
Zweisystem-Stadtbahnfahrzeuge sowie
- 4.
Fahrzeuge, die ausschließlich zu historischen oder touristischen Zwecken genutzt werden.
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