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Verordnung über das Herkunftsnachweisregister für Gas und das Herkunftsnachweisregister für Wärme oder Kälte 1

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  Eingangsformel
  Inhaltsübersicht
Abschnitt 1
 Allgemeine Vorschriften
  § 1 Gegenstand dieser Verordnung
  § 2 Begriffsbestimmungen
Abschnitt 2
 Herkunftsnachweisregister
  § 3 Zuständige Behörde
  § 4 Elektronisches System
  § 5 Gemeinsame Datenbank
  § 6 Rechts- und Fachaufsicht über die zuständige Behörde
Abschnitt 3
 Konto
  § 7 Konto
  § 8 Kommunikationssystem
  § 9 Kontoeröffnung und -führung
Abschnitt 4
 Registrierung von Anlagen
  § 10 Grundsätze der Anlagenregistrierung
  § 11 Antrag auf Registrierung
  § 12 Prüfung des Antrags
  § 13 Anlagenkennnummer
Abschnitt 5
 Herkunftsnachweise
Unterabschnitt 1
 Allgemeine Vorschriften
  § 14 Ausstellung und Form eines Herkunftsnachweises
  § 15 Antrag auf Ausstellung
  § 16 Ausstellung eines Herkunftsnachweises für strombasiertes Gas oder strombasierte thermische Energie
  § 17 Mindestangaben in Herkunftsnachweisen
  § 18 Zusätzliche Angaben in Herkunftsnachweisen
  § 19 Anerkennung ausländischer Herkunftsnachweise
  § 20 Übertragung
  § 21 Verwendung, Entwertung und Erklärung des Verfalls
  § 22 Löschung
Unterabschnitt 2
 Besondere Anforderungen an die Ausstellung und Entwertung von Herkunftsnachweisen für Gas
  § 23 Ausstellung von Herkunftsnachweisen für Gas
  § 24 Unterscheidbarkeit
  § 25 Zusätzliche Mindestangaben im Herkunftsnachweis für Gas
  § 26 Zusätzliche Angaben im Herkunftsnachweis für Gas
  § 27 Entwertung bei netzgebundenem Gasverbrauch
Unterabschnitt 3
 Besondere Anforderungen an die Ausstellung und Entwertung von Herkunftsnachweisen für Wärme oder Kälte
  § 28 Ausstellung und Inhalt von Herkunftsnachweisen für Wärme oder Kälte
  § 29 Ausstellung eines Herkunftsnachweises für Wärme oder Kälte für strombasierte thermische Energie
  § 30 Ausstellung eines Herkunftsnachweises für Wärme oder Kälte für gasbasierte thermische Energie
  § 31 Unterscheidbarkeit
  § 32 Zusätzliche Mindestangaben in Herkunftsnachweisen für Wärme oder Kälte
  § 33 Zusätzliche Angaben in Herkunftsnachweisen für Wärme oder Kälte
  § 34 Vermarktung thermischer Energie
  § 35 Entwertung
Abschnitt 6
 Verarbeitung von Daten
  § 36 Datenschutz und Datensicherheit
  § 37 Erforderlichkeit der Datenverarbeitung
  § 38 Löschung von Daten
  § 39 Überprüfung der gespeicherten Daten; Datenübermittlung
Abschnitt 7
 Verordnungsermächtigung; Schlussvorschrift
  § 40 Subdelegation an das Umweltbundesamt
  § 41 Beleihung
  § 42 Ordnungswidrigkeiten
  § 43 Evaluierung
  § 44 Inkrafttreten