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N-Lex
Verordnung zur Durchführung unionsrechtlicher Vorschriften im Hopfensektor
zur Gesamtausgabe der Norm im Format:
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EPUB
Inhaltsübersicht
§ 1 Anwendungsbereich und Zuständigkeit
Abschnitt 1
Zertifizierung
§ 2 Zertifizierungstermin
Abschnitt 2
Förderfähige Flächen und Betriebsfonds
§ 3 Höchstbetrag der Beihilfe
§ 4 Betriebsfonds
Abschnitt 3
Operationelle Programme
§ 5 Beantragung eines operationellen Programms
§ 6 Genehmigung eines operationellen Programms
§ 7 Durchführungszeitraum der operationellen Programme
§ 8 Änderung eines operationellen Programms
Abschnitt 4
Gewährung der Beihilfe
§ 9 Beihilfeantrag
§ 10 Gewährung und Zahlung einer Beihilfe
§ 11 Anforderungen an die förderfähigen Hopfenflächen
§ 12 Einstellung eines operationellen Programms
§ 13 Zweckbindungsfrist
§ 14 Rechtswidrige Beihilfe
Abschnitt 5
Pflichten
§ 15 Rechnungsführung
§ 16 Duldungs-, Mitwirkungs- und Aufbewahrungspflichten
§ 17 Mitteilungspflichten
Abschnitt 6
Kontrollen
§ 18 Verwaltungskontrollen
§ 19 Vor-Ort-Kontrollen
§ 20 Berichte über Vor-Ort-Kontrollen
§ 21 Kontrollen zum Ausschluss einer regelwidrigen Doppelfinanzierung
§ 22 Kontrollen zur Einhaltung der Zweckbindung
Abschnitt 7
Verwaltungssanktionen
§ 23 Verwaltungssanktionen bei Wegfall der Beihilfevoraussetzungen
§ 24 Verwaltungssanktionen bei Verstößen im Zusammenhang mit dem jährlichen Leistungsbericht
§ 25 Verwaltungssanktionen bei hinreichendem Verdacht von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten
§ 26 Verwaltungssanktionen bei Verhinderung von Vor-Ort-Kontrollen und bei Verstoß gegen sonstige Pflichten
§ 27 Kürzung bei verspäteter Antragstellung
§ 28 Aufrechnung
§ 29 Ausnahmen bei höherer Gewalt und außergewöhnlichen Umständen
Abschnitt 8
Schlussbestimmungen
§ 30 Muster und Formulare
§ 31 Datenverarbeitung und Datenübermittlung
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