Logo Bundesministerium der JustizLogo Bundesamt für Justiz

Verordnung über die Vergabe von Konzessionen

zur Gesamtausgabe der Norm im Format:   HTML   PDF   XML   EPUB

  Inhaltsübersicht
Abschnitt 1
 Allgemeine Bestimmungen und Kommunikation
Unterabschnitt 1
 Allgemeine Bestimmungen
  § 1 Gegenstand und Anwendungsbereich
  § 2 Berechnung des geschätzten Vertragswerts
  § 3 Laufzeit von Konzessionen
  § 4 Wahrung der Vertraulichkeit
  § 5 Vermeidung von Interessenkonflikten
  § 6 Dokumentation und Vergabevermerk
Unterabschnitt 2
 Kommunikation; Bekanntmachungen
  § 7 Grundsätze der Kommunikation
  § 8 Anforderungen an die verwendeten elektronischen Mittel
  § 8a Erstellung und Übermittlung von Bekanntmachungen; Datenaustauschstandard eForms
  § 9 Anforderungen an den Einsatz elektronischer Mittel im Vergabeverfahren
  § 10 Einsatz alternativer elektronischer Mittel bei der Kommunikation
  § 11 Allgemeine Verwaltungsvorschriften
Abschnitt 2
 Vergabeverfahren
Unterabschnitt 1
 Allgemeine Verfahrensvorschriften
  § 12 Allgemeine Grundsätze
  § 13 Verfahrensgarantien
  § 14 Umgehungsverbot
Unterabschnitt 2
 Vorbereitung des Vergabeverfahrens
  § 15 Leistungsbeschreibung
  § 16 Vergabeunterlagen
  § 17 Bereitstellung der Vergabeunterlagen
  § 18 Zusätzliche Auskünfte zu den Vergabeunterlagen
Unterabschnitt 3
 Bekanntmachungen
  § 19 Konzessionsbekanntmachung; Ex-ante-Transparenz
  § 20 Ausnahmen von der Konzessionsbekanntmachung
  § 21 Vergabebekanntmachung, Bekanntmachung über Änderungen einer Konzession
  § 22 Konzessionen, die soziale und andere besondere Dienstleistungen betreffen
  § 23 Form und Modalitäten der Veröffentlichung von Bekanntmachungen
Unterabschnitt 4
 Auswahlverfahren und Zuschlag
  § 24 Rechtsform von Unternehmen und Bietergemeinschaften
  § 25 Anforderungen an die Auswahl geeigneter Unternehmen; Eignungsleihe
  § 26 Beleg für die Eignung und das Nichtvorliegen von Ausschlussgründen
  § 27 Fristen für den Eingang von Teilnahmeanträgen und Angeboten
  § 28 Form und Übermittlung der Teilnahmeanträge und Angebote
  § 29 Prüfung und Aufbewahrung der ungeöffneten Teilnahmeanträge und Angebote
  § 30 Unterrichtung der Bewerber oder Bieter
  § 31 Zuschlagskriterien
  § 32 Aufhebung von Vergabeverfahren
Abschnitt 3
 Ausführung der Konzession
  § 33 Vergabe von Unteraufträgen
Abschnitt 4
 Übergangs- und Schlussbestimmungen
  § 34 Übergangsbestimmung für die elektronische Kommunikation und elektronische Übermittlung von Teilnahmeanträgen und Angeboten
  § 35 Elektronische Kommunikation durch Auslandsdienststellen
  § 36 Fristberechnung
  § 37 Anwendungsbestimmungen aus Anlass der Einführung von eForms