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N-Lex
Gesetz zur Regelung der Rechtsverhältnisse an Meliorationsanlagen
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Abschnitt 1
Allgemeine Bestimmungen
§ 1 Anwendungsbereich
§ 2 Begriffsbestimmung
Abschnitt 2
Anlagen zur Bewässerung
§ 3 Bestellung einer Dienstbarkeit
§ 4 Haftung des Erwerbers
§ 5 Einreden des Grundstückseigentümers
§ 6 Bestehenbleiben in der Zwangsvollstreckung
§ 7 Anspruch auf Verzicht
§ 8 Wegnahmerecht
§ 9 Entgelt
§ 10 Eigentumsübergang
§ 11 Ersatz der Kosten des Abbruchs der Anlage
Abschnitt 3
Anlagen zur Entwässerung
§ 12 Eigentumsübergang
§ 13 Entschädigung für den Rechtsverlust
§ 14 Durchleitungsrecht
Abschnitt 4
Bauliche Anlagen
§ 15 Ansprüche der Beteiligten
Abschnitt 5
Offene Gewässer
§ 16 Eigentumsbestimmung nach den Wassergesetzen
Abschnitt 6
Schlußbestimmung
§ 17 Verhältnis zu anderen Bestimmungen
§ 18 Überleitungsvorschrift
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