Verordnung zur Durchführung des Truppenzollgesetzes

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		Eingangsformel
		Inhaltsübersicht
Kapitel 1
	Bewilligung der Truppenverwendung nichtberechtigter Personen
		§ 1 Bewilligung der Truppenverwendung nach § 3 Absatz 2 des Gesetzes
		§ 2 Fristverlängerung
		§ 3 Rückwirkende Bewilligung
Kapitel 2
	Anmeldung zur Truppenverwendung
		§ 4 Verwendung des Einheitspapiers
		§ 5 Der Zollanmeldung beizufügende Unterlagen
		§ 6 Verzicht auf die Einfuhr-/Erwerbsgenehmigung
Kapitel 3
	Abgabe von Waren in der Truppenverwendung
Abschnitt 1
	Abgabe durch die ausländischen Streitkräfte und Hauptquartiere
Unterabschnitt 1
	Abgabe aus dienstlichen Gründen, Abgabenbefreiung
		§ 7 Abgabe von Waren in Verpflegungseinrichtungen
		§ 8 Abgabe von Waren an deutsche Mitglieder der Hauptquartiere
		§ 9 Abgabe von Waren aus anderen dienstlichen Gründen
Unterabschnitt 2
	Abgabe auf Veranstaltungen, Abgabenbefreiung
		§ 10 Öffentliche Veranstaltungen der ausländischen Streitkräfte oder der Hauptquartiere
		§ 11 Genehmigungspflicht
		§ 12 Sonstige öffentliche Veranstaltungen
		§ 13 Nichtöffentliche Veranstaltungen
Unterabschnitt 3
	Abgabe an nichtberechtigte Personen, die Kinder von Mitgliedern der ausländischen Streitkräfte oder der Hauptquartiere zeitweise betreuen
		§ 14 Erwerb von Einfuhrwaren
Unterabschnitt 4
	Abgabe an versorgungsberechtigte Personen
		§ 15 Versorgungsberechtigte Personen
		§ 16 Rechte und Pflichten der versorgungsberechtigten Personen
		§ 17 Zulassung als versorgungsberechtigte Person
Abschnitt 2
	Abgabe durch die Mitglieder der ausländischen Streitkräfte oder der Hauptquartiere
		§ 18 Veräußerungsgenehmigung
		§ 19 Abgabe von Geschenken, Abgabenbefreiung
		§ 20 Abgabe auf Flohmärkten, Abgabenbefreiung
Kapitel 4
	Handlungen, die keine zweckwidrige Verwendung darstellen
		§ 21 Beförderung von Waren in der Truppenverwendung
		§ 22 Lagerung von Waren in der Truppenverwendung
		§ 23 Unentgeltliches Überlassen von Waren in der Truppenverwendung
		§ 24 Kommissionsgeschäfte über Kraftfahrzeuge
Kapitel 5
	Ausnahmen von der Abgabenentstehung, Übersiedlungsgut
		§ 25 Geringfügige Pflichtverletzungen
		§ 26 Übersiedlungsgut
Kapitel 6
	Sonstige Bestimmungen
		§ 27 Zuständige Zollstelle
		§ 28 Ordnungswidrigkeiten
		§ 29 Inkrafttreten, Außerkrafttreten