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Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis

Verordnung über die Gewährung von Förderungen für Maßnahmen im Sektor Wein
Inhaltsübersicht 

Abschnitt 1
 
Allgemein
 
§ 1Anwendungsbereich und Zuständigkeiten
 
Abschnitt 2
 
Einzelne Maßnahmen
 
Unterabschnitt 1
 
Allgemeine Bestimmungen
 
§ 2Begünstigte
§ 3Antragsverfahren
§ 4Antragsinhalt
§ 5Auswahlverfahren
§ 6Nicht förderfähige und förderfähige Kosten
§ 7Förderfähigkeit von Personalkosten
§ 8Förderfähigkeit von Verwaltungskosten
§ 9Förderfähigkeit der Umsatzsteuer
§ 10Zweckbindungsfrist
§ 11Dauer der Unterstützung
§ 12Änderung von Maßnahmen der Begünstigten
 
Unterabschnitt 2
 
Maßnahmen der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung
 
§ 13Informations- und Absatzförderungsmaßnahmen
 
Unterabschnitt 3
 
Maßnahmen der Länder
 
§ 14Umstrukturierung und Umstellung
§ 15Vorschusszahlungen und Sicherheitsleistungen
 
Abschnitt 3
 
Pflichten
 
§ 16Rechnungsführung
§ 17Duldungs-, Mitwirkungs- und Aufbewahrungspflichten
§ 18Mitteilungspflichten
 
Abschnitt 4
 
Kontrollen
 
§ 19Allgemein
§ 20Verwaltungskontrollen
§ 21Inhalt der Vor-Ort-Kontrollen
§ 22Vor-Ort-Kontrollen
§ 23Kontrollsatz und Stichprobenerhebung für Vor-Ort-Kontrollen
§ 24Auswahl der Kontrollstichprobe
§ 25Vor-Ort-Kontrollen bei Umstrukturierung und Umstellung von Rebflächen
§ 26Kontrollen zur Einhaltung der Zweckbindung
§ 27Berichte über Vor-Ort-Kontrollen
§ 28Kontrollierte Personen
 
Abschnitt 5
 
Sanktionen
 
§ 29Kürzung von Zuwendungsbeträgen
§ 30Sanktionierung von Übererklärungen bei der Maßnahme nach § 2 Absatz 1
§ 31Verwaltungssanktionen bei Verhinderung von Kontrollen vor Ort und bei Verstoß gegen sonstige Pflichten
§ 32Verzicht auf Sanktionen
§ 33Ausnahmen bei höherer Gewalt und außergewöhnlichen Umständen
§ 34Rückforderung zu Unrecht gezahlter Beträge
 
Abschnitt 6
 
Schlussbestimmungen
 
§ 35Muster, Vordrucke