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Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis

Verordnung über die Gewährung von Förderungen für Maßnahmen im Sektor Wein (Weinförderverordnung - WeinFöGewV)
Inhaltsübersicht 

Abschnitt 1
 
Allgemeines
 
§ 1Anwendungsbereich und Gegenstand
 
Abschnitt 2
 
Förderung von Maßnahmen
 
§ 2Begünstigte
§ 3Zuständige Stellen
§ 4Antragsverfahren
§ 5Antragsinhalt
§ 6Auswahlverfahren
§ 7Vorschusszahlungen und Sicherheitsleistungen
§ 8Förderfähigkeit von maßnahmenbezogenen Kosten
§ 9Förderfähigkeit von Personalkosten
§ 10Förderfähigkeit von Verwaltungskosten
§ 11Förderfähigkeit der Umsatzsteuer
§ 12Mindestparzellengröße bei der Umstrukturierung und Umstellung von Rebflächen
§ 13Zweckbindungsfrist
§ 14Dauer der Förderung
§ 15Änderungen von Maßnahmen
 
Abschnitt 3
 
Pflichten
 
§ 16Rechnungsführung
§ 17Duldungs-, Mitwirkungs- und Aufbewahrungspflichten
§ 18Mitteilungspflichten
 
Abschnitt 4
 
Kontrollen
 
§ 19Allgemeines
§ 20Verwaltungskontrollen
§ 21Inhalt der Vor-Ort-Kontrollen
§ 22Vor-Ort-Kontrollen
§ 23Kontrollsatz und Stichprobenerhebung für Vor-Ort-Kontrollen
§ 24Auswahl der Kontrollstichprobe
§ 25Vor-Ort-Kontrollen bei Umstrukturierung und Umstellung von Rebflächen
§ 26Kontrollen zur Einhaltung der Zweckbindung
§ 27Berichte über Vor-Ort-Kontrollen
§ 28Kontrollierte Personen
 
Abschnitt 5
 
Sanktionen
 
§ 29Kürzung von Förderbeträgen
§ 30Sanktionierung von Übererklärungen bei der Maßnahme nach § 1 Absatz 2 Nummer 1
§ 31Verwaltungssanktionen bei Verhinderung von Kontrollen vor Ort und bei Verstoß gegen sonstige Pflichten
§ 32Verzicht auf Sanktionen
§ 33Ausnahmen bei höherer Gewalt und außergewöhnlichen Umständen
§ 34Rückforderung zu Unrecht gezahlter Beträge
 
Abschnitt 6
 
Schlussbestimmungen
 
§ 35Muster, Vordrucke