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N-Lex
Verordnung über die Gewährung von Förderungen für Maßnahmen im Sektor Wein
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Inhaltsübersicht
Abschnitt 1
Allgemeines
§ 1 Anwendungsbereich und Gegenstand
Abschnitt 2
Förderung von Maßnahmen
§ 2 Begünstigte
§ 3 Zuständige Stellen
§ 4 Antragsverfahren
§ 5 Antragsinhalt
§ 6 Auswahlverfahren; Subdelegation
§ 7 Vorschusszahlungen und Sicherheitsleistungen
§ 8 Förderfähigkeit von maßnahmenbezogenen Kosten
§ 9 Förderfähigkeit von Personalkosten
§ 10 Förderfähigkeit von Verwaltungskosten
§ 11 Förderfähigkeit der Umsatzsteuer
§ 12 Mindestparzellengröße bei der Umstrukturierung und Umstellung von Rebflächen
§ 13 Zweckbindungsfrist
§ 14 Dauer der Förderung
§ 15 Änderungen von Maßnahmen
Abschnitt 3
Pflichten
§ 16 Rechnungsführung
§ 17 Duldungs-, Mitwirkungs- und Aufbewahrungspflichten
§ 18 Mitteilungspflichten
Abschnitt 4
Kontrollen
§ 19 Allgemeines
§ 20 Verwaltungskontrollen
§ 21 Vor-Ort-Kontrollen
§ 22 Verwaltungs- und Vor-Ort-Kontrollen bei der Maßnahme nach § 1 Absatz 2 Nummer 1, 3 und 9
§ 23 Kontrollen zur Einhaltung der Zweckbindung
§ 24 Berichte über Vor-Ort-Kontrollen
§ 25 Kontrollierte Person
Abschnitt 5
Sanktionen
§ 26 Kürzung von Förderbeträgen
§ 27 Sanktionierung von Übererklärungen bei der Maßnahme nach § 1 Absatz 2 Nummer 1
§ 28 Verwaltungssanktionen bei Verhinderung von Kontrollen vor Ort und bei Verstoß gegen sonstige Pflichten
§ 29 Verzicht auf Sanktionen
§ 30 Ausnahmen bei höherer Gewalt und außergewöhnlichen Umständen
§ 31 Rückforderung zu Unrecht gezahlter Beträge
Abschnitt 6
Schlussbestimmungen
§ 32 Muster, Vordrucke
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