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Bergverordnung für alle bergbaulichen Bereiche

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  Eingangsformel
  § 1 Sachliche und räumliche Anwendung
  § 2 Allgemeine Pflichten
  § 3 Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokument
  § 4 Zusammenarbeit der Unternehmer
  § 5 Beaufsichtigung durch verantwortliche Personen
  § 6 Unterrichtung, Unterweisung, Anhörung
  § 7 Schriftliche Anweisungen
  § 8 Übertragung von Arbeiten
  § 9 Arbeitsfreigabe
  § 10 Vorkehrungen bei erheblichen Gefahren
  § 11 Spezifische Schutzmaßnahmen
  § 12 Allgemeine Anforderungen an Arbeitsstätten und sanitäre Einrichtungen
  § 13 Arbeitsstätten zur Aufsuchung und Gewinnung durch Bohrungen einschließlich der Aufbereitung, Untergrundspeicherung, Wiedernutzbarmachung
  § 14 Arbeitsstätten zur übertägigen Aufsuchung, Gewinnung und Aufbereitung, Wiedernutzbarmachung
  § 15 Untertägige Arbeitsstätten
  § 16 Bewetterung untertägiger Arbeitsstätten
  § 17 Bereitstellung und Benutzung von Arbeitsmitteln
  § 18 Bereitstellung und Benutzung von persönlichen Schutzausrüstungen
  § 19 Sicherheits- oder Gesundheitsschutzkennzeichnung
  § 20 Präventivmedizinische Überwachung
  § 21 Pflichten der Beschäftigten
  § 22 Rechte der Beschäftigten
  § 22a Anforderungen an die Entsorgung von bergbaulichen Abfällen
  § 23 Übertragung der Verantwortlichkeit
  § 24 Ordnungswidrigkeiten
  § 25 Gegenstandslose landesrechtliche Vorschriften
  § 26 Inkrafttreten
  Schlußformel
  Anhang 1 (zu den §§ 11 und 12)
Gemeinsame Anforderungen für Tätigkeiten und Einrichtungen nach § 1
  Anhang 2 (zu § 12)
Zusätzliche Anforderungen für Tagesanlagen im Zusammenhang mit Tätigkeiten und Einrichtungen nach § 1
  Anhang 3 (zu § 13)
Zusätzliche Anforderungen für Arbeitsstätten nach § 13 Abs. 1 Nr. 1 und 2 im Bereich des Festlandsockels und der Küstengewässer
  Anhang 4 (zu § 19)
Anforderungen an die Sicherheits- oder Gesundheitsschutzkennzeichnung (Mindestvorschriften)
  Anhang 5 (zu § 22a Abs. 2)
Abfallbewirtschaftungsplan
  Anhang 6 (zu § 22a Abs. 3 Satz 1)
Zusätzliche Anforderungen für die Errichtung, den Betrieb und die Stilllegung von Abfallentsorgungseinrichtungen
  Anhang 7 (zu § 22a Abs. 3 Satz 4)
Zusätzliche Anforderungen an Sicherheitsleistungen gemäß § 56 Abs. 2 des Bundesberggesetzes für Abfallentsorgungseinrichtungen der Kategorie A