Logo jurisLogo Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

Bewertungsgesetz

zur Gesamtausgabe der Norm im Format:   HTML   PDF   XML   EPUB

  Inhaltsübersicht
Erster Teil
 Allgemeine Bewertungsvorschriften
  § 1 Geltungsbereich
  § 2 Wirtschaftliche Einheit
  § 3 Wertermittlung bei mehreren Beteiligten
  § 3a (weggefallen)
  § 4 Aufschiebend bedingter Erwerb
  § 5 Auflösend bedingter Erwerb
  § 6 Aufschiebend bedingte Lasten
  § 7 Auflösend bedingte Lasten
  § 8 Befristung auf einen unbestimmten Zeitpunkt
  § 9 Bewertungsgrundsatz, gemeiner Wert
  § 10 Begriff des Teilwerts
  § 11 Wertpapiere und Anteile
  § 12 Kapitalforderungen und Schulden
  § 13 Kapitalwert von wiederkehrenden Nutzungen und Leistungen
  § 14 Lebenslängliche Nutzungen und Leistungen
  § 15 Jahreswert von Nutzungen und Leistungen
  § 16 Begrenzung des Jahreswerts von Nutzungen
Zweiter Teil
 Besondere Bewertungsvorschriften
  § 17 Geltungsbereich
  § 18 Vermögensarten
Erster Abschnitt
 Einheitsbewertung
A.
 Allgemeines
  § 19 Feststellung von Einheitswerten
  § 20 Ermittlung des Einheitswerts
  § 21 Hauptfeststellung
  § 22 Fortschreibungen
  § 23 Nachfeststellung
  § 24 Aufhebung des Einheitswerts
  § 24a Änderung von Feststellungsbescheiden
  § 25 Nachholung einer Feststellung
  § 26 Umfang der wirtschaftlichen Einheit bei Ehegatten oder Lebenspartnern
  § 27 Wertverhältnisse bei Fortschreibungen und Nachfeststellungen
  § 28 Erklärungspflicht
  § 29 Auskünfte, Erhebungen und Mitteilungen
  § 30 Abrundung
  § 31 Bewertung von ausländischem Sachvermögen
  § 32 Bewertung von inländischem Sachvermögen
B.
 Land- und forstwirtschaftliches Vermögen
I.
 Allgemeines
  § 33 Begriff des land- und forstwirtschaftlichen Vermögens
  § 34 Betrieb der Land- und Forstwirtschaft
  § 35 Bewertungsstichtag
  § 36 Bewertungsgrundsätze
  § 37 Ermittlung des Ertragswerts
  § 38 Vergleichszahl, Ertragsbedingungen
  § 39 Bewertungsstützpunkte
  § 40 Ermittlung des Vergleichswerts
  § 41 Abschläge und Zuschläge
  § 42 Nebenbetriebe
  § 43 Abbauland
  § 44 Geringstland
  § 45 Unland
  § 46 Wirtschaftswert
  § 47 Wohnungswert
  § 48 Zusammensetzung des Einheitswerts
  § 48a Einheitswert bestimmter intensiv genutzter Flächen
  § 49 (weggefallen)
II.
 Besondere Vorschriften
a)
 Landwirtschaftliche Nutzung
  § 50 Ertragsbedingungen
  § 51 Tierbestände
  § 51a Gemeinschaftliche Tierhaltung
  § 52 Sonderkulturen
b)
 Forstwirtschaftliche Nutzung
  § 53 Umlaufende Betriebsmittel
  § 54 Bewertungsstichtag
  § 55 Ermittlung des Vergleichswerts
c)
 Weinbauliche Nutzung
  § 56 Umlaufende Betriebsmittel
  § 57 Bewertungsstützpunkte
  § 58 Innere Verkehrslage
d)
 Gärtnerische Nutzung
  § 59 Bewertungsstichtag
  § 60 Ertragsbedingungen
  § 61 Anwendung des vergleichenden Verfahrens
e)
 Sonstige land- und forstwirtschaftliche Nutzung
  § 62 Arten und Bewertung der sonstigen land- und forstwirtschaftlichen Nutzung
III.
 Bewertungsbeirat, Gutachterausschuß
  § 63 Bewertungsbeirat
  § 64 Mitglieder
  § 65 Aufgaben
  § 66 Geschäftsführung
  § 67 Gutachterausschuß
C.
 Grundvermögen
I.
 Allgemeines
  § 68 Begriff des Grundvermögens
  § 69 Abgrenzung des Grundvermögens vom land- und forstwirtschaftlichen Vermögen
  § 70 Grundstück
  § 71 Gebäude und Gebäudeteile für den Zivilschutz
II.
 Unbebaute Grundstücke
  § 72 Begriff
  § 73 Baureife Grundstücke
III.
 Bebaute Grundstücke
a)
 Begriff und Bewertung
  § 74 Begriff
  § 75 Grundstücksarten
  § 76 Bewertung
  § 77 Mindestwert *)
b)
 Verfahren
1.
 Ertragswertverfahren
  § 78 Grundstückswert
  § 79 Jahresrohmiete
  § 80 Vervielfältiger
  § 81 Außergewöhnliche Grundsteuerbelastung
  § 82 Ermäßigung und Erhöhung
2.
 Sachwertverfahren
  § 83 Grundstückswert
  § 84 Bodenwert
  § 85 Gebäudewert
  § 86 Wertminderung wegen Alters
  § 87 Wertminderung wegen baulicher Mängel und Schäden
  § 88 Ermäßigung und Erhöhung
  § 89 Wert der Außenanlagen
  § 90 Angleichung an den gemeinen Wert
IV.
 Sondervorschriften
  § 91 Grundstücke im Zustand der Bebauung
  § 92 Erbbaurecht
  § 93 Wohnungseigentum und Teileigentum
  § 94 Gebäude auf fremdem Grund und Boden
D.
 Betriebsvermögen
  § 95 Begriff des Betriebsvermögens
  § 96 Freie Berufe
  § 97 Betriebsvermögen von Körperschaften, Personenvereinigungen und Vermögensmassen
  § 98 (weggefallen)
  § 98a (weggefallen)
  § 99 Betriebsgrundstücke
  §§ 100 bis 102 (weggefallen)
  § 103 Schulden und sonstige Abzüge
  § 104 (weggefallen)
  §§ 105 bis 108 (weggefallen)
  § 109 Bewertung
  § 109a (weggefallen)
Zweiter Abschnitt
 Sondervorschriften und Ermächtigungen
  §§ 110 bis 120 (weggefallen)
  § 121 Inlandsvermögen
  § 121a Sondervorschrift für die Anwendung der Einheitswerte 1964
  § 122 Besondere Vorschriften für Berlin (West)
  § 123 Ermächtigungen
  § 124 (weggefallen)
Dritter Abschnitt
 Vorschriften für die Bewertung von Vermögen in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet
A.
 Land- und forstwirtschaftliches Vermögen
  § 125 Land- und forstwirtschaftliches Vermögen
  § 126 Geltung des Ersatzwirtschaftswerts
  § 127 Erklärung zum Ersatzwirtschaftswert
  § 128 Auskünfte, Erhebungen, Mitteilungen, Abrundung
B.
 Grundvermögen
  § 129 Grundvermögen
  § 129a Abschläge bei Bewertung mit einem Vielfachen der Jahresrohmiete
  § 130 Nachkriegsbauten
  § 131 Wohnungseigentum und Teileigentum, Wohnungserbbaurecht und Teilerbbaurecht
  § 132 Fortschreibung und Nachfeststellung der Einheitswerte 1935
  § 133 Sondervorschrift für die Anwendung der Einheitswerte 1935
C.
 Betriebsvermögen
  §§ 134 bis 136 (weggefallen)
  § 137 Bilanzposten nach dem D-Markbilanzgesetz
Vierter Abschnitt
 Vorschriften für die Bewertung von Grundbesitz für die Grunderwerbsteuer ab 1. Januar 1997
A.
 Allgemeines
  § 138 Feststellung von Grundbesitzwerten
  § 139 Abrundung
B.
 Land- und forstwirtschaftliches Vermögen
  § 140 Wirtschaftliche Einheit und Umfang des land- und forstwirtschaftlichen Vermögens
  § 141 Umfang des Betriebs der Land- und Forstwirtschaft
  § 142 Betriebswert
  § 143 Wert der Betriebswohnungen und des Wohnteils
  § 144 Zusammensetzung des land- und forstwirtschaftlichen Grundbesitzwerts
C.
 Grundvermögen
I.
 Unbebaute Grundstücke
  § 145 Unbebaute Grundstücke
II.
 Bebaute Grundstücke
  § 146 Bebaute Grundstücke
  § 147 Sonderfälle
  § 148 Erbbaurecht
  § 148a Gebäude auf fremdem Grund und Boden
  § 149 Grundstücke im Zustand der Bebauung
  § 150 Gebäude und Gebäudeteile für den Zivilschutz
Fünfter Abschnitt
 Gesonderte Feststellungen
  § 151 Gesonderte Feststellungen
  § 152 Örtliche Zuständigkeit
  § 153 Erklärungspflicht, Verfahrensvorschriften für die gesonderte Feststellung, Feststellungsfrist
  § 154 Beteiligte am Feststellungsverfahren
  § 155 Rechtsbehelfsbefugnis
  § 156 Außenprüfung
Sechster Abschnitt
 Vorschriften für die Bewertung von Grundbesitz, von nicht notierten Anteilen an Kapitalgesellschaften und von Betriebsvermögen für die Erbschaftsteuer ab 1. Januar 2009
A.
 Allgemeines
  § 157 Feststellung von Grundbesitzwerten, von Anteilswerten und von Betriebsvermögenswerten
B.
 Land- und forstwirtschaftliches Vermögen
I.
 Allgemeines
  § 158 Begriff des land- und forstwirtschaftlichen Vermögens
  § 159 Abgrenzung land- und forstwirtschaftlich genutzter Flächen zum Grundvermögen
  § 160 Betrieb der Land- und Forstwirtschaft
  § 161 Bewertungsstichtag
  § 162 Bewertung des Wirtschaftsteils
  § 163 Ermittlung der Wirtschaftswerte
  § 164 Mindestwert
  § 165 Bewertung des Wirtschaftsteils mit dem Fortführungswert
  § 166 Bewertung des Wirtschaftsteils mit dem Liquidationswert
  § 167 Bewertung der Betriebswohnungen und des Wohnteils
  § 168 Grundbesitzwert des Betriebs der Land- und Forstwirtschaft
II.
 Besonderer Teil
a)
 Landwirtschaftliche Nutzung
  § 169 Tierbestände
  § 170 Umlaufende Betriebsmittel
b)
 Forstwirtschaftliche Nutzung
  § 171 Umlaufende Betriebsmittel
  § 172 Abweichender Bewertungsstichtag
c)
 Weinbauliche Nutzung
  § 173 Umlaufende Betriebsmittel
d)
 Gärtnerische Nutzung
  § 174 Abweichende Bewertungsverhältnisse
e)
 Übrige land- und forstwirtschaftliche Nutzungen
  § 175 Übrige land- und forstwirtschaftliche Nutzungen
C.
 Grundvermögen
I.
 Allgemeines
  § 176 Grundvermögen
  § 177 Bewertung
II.
 Unbebaute Grundstücke
  § 178 Begriff der unbebauten Grundstücke
  § 179 Bewertung der unbebauten Grundstücke
III.
 Bebaute Grundstücke
  § 180 Begriff der bebauten Grundstücke
  § 181 Grundstücksarten
  § 182 Bewertung der bebauten Grundstücke
  § 183 Bewertung im Vergleichswertverfahren
  § 184 Bewertung im Ertragswertverfahren
  § 185 Ermittlung des Gebäudeertragswerts
  § 186 Rohertrag des Grundstücks
  § 187 Bewirtschaftungskosten
  § 188 Liegenschaftszinssatz
  § 189 Bewertung im Sachwertverfahren
  § 190 Ermittlung des Gebäudesachwerts
  § 191 Wertzahlen
IV.
 Sonderfälle
  § 192 Bewertung in Erbbaurechtsfällen
  § 193 Bewertung des Erbbaurechts
  § 194 Bewertung des Erbbaugrundstücks
  § 195 Gebäude auf fremdem Grund und Boden
  § 196 Grundstücke im Zustand der Bebauung
  § 197 Gebäude und Gebäudeteile für den Zivilschutz
V.
 Nachweis des niedrigeren gemeinen Werts
  § 198 Nachweis des niedrigeren gemeinen Werts
D.
 Nicht notierte Anteile an Kapitalgesellschaften und Betriebsvermögen
  § 199 Anwendung des vereinfachten Ertragswertverfahrens
  § 200 Vereinfachtes Ertragswertverfahren
  § 201 Ermittlung des Jahresertrags
  § 202 Betriebsergebnis
  § 203 Kapitalisierungsfaktor
Dritter Teil
 Schlussbestimmungen
  § 204 Bekanntmachung
  § 205 Anwendungsvorschriften
  Anlage 1 (zu § 51)
Umrechnungsschlüssel für Tierbestände in Vieheinheiten nach dem Futterbedarf
  Anlage 2 Gruppen der Zweige des Tierbestands nach der Flächenabhängigkeit
  Anlage 3 Mietwohngrundstücke
Vervielfältiger
  Anlage 4 Gemischtgenutzte Grundstücke mit einem gewerblichen Anteil an der Jahresrohmiete bis zu 50 v. H.
Vervielfältiger
  Anlage 5 Gemischtgenutzte Grundstücke mit einem gewerblichen Anteil an der Jahresrohmiete von mehr als 50 v. H.
Vervielfältiger
  Anlage 6 Geschäftsgrundstücke
Vervielfältiger
  Anlage 7 Einfamilienhäuser
Vervielfältiger
  Anlage 8 Zweifamilienhäuser
Vervielfältiger
  Anlage 9 (weggefallen)
  Anlage 9a (zu § 13)
Kapitalwert einer wiederkehrenden, zeitlich beschränkten Nutzung oder Leistung im Jahresbetrag von einem Euro
  Anlagen 10 bis 13 (weggefallen)
  Anlage 14 (zu § 163 Abs. 3, § 164 Abs. 2 und 4)
Landwirtschaftliche Nutzung
  Anlage 15 (zu § 163 Abs. 4 und § 164 Abs. 2)
Forstwirtschaftliche Nutzung
  Anlage 15a (zu § 164 Abs. 4)
Forstwirtschaftliche Nutzung
  Anlage 16 (zu § 163 Abs. 5 und § 164 Abs. 2 und 4)
Weinbauliche Nutzung
  Anlage 17 (zu § 163 Abs. 6 und § 164 Abs. 2 und 4)
Gärtnerische Nutzung
  Anlage 18 (zu § 163 Abs. 7 und § 164 Abs. 2 und 4)
Sondernutzungen
  Anlage 19 (zu § 169)
Umrechnungsschlüssel für Tierbestände in Vieheinheiten nach dem Futterbedarf
  Anlage 20 (zu § 169 Abs. 5)
Gruppen der Zweige des Tierbestands nach der Flächenabhängigkeit
  Anlage 21 (zu § 185 Abs. 3 Satz 1,
§ 193 Abs. 3 Satz 2, § 194 Abs. 3 Satz 3 und
§ 195 Abs. 2 Satz 2 und Abs. 3 Satz 3)
Vervielfältiger
  Anlage 22 (zu § 185 Abs. 3 Satz 3, § 190 Abs. 2 Satz 2)
Wirtschaftliche Gesamtnutzungsdauer
  Anlage 23 (zu § 187 Abs. 2 Satz 2)
Pauschalierte Bewirtschaftungskosten für Verwaltung, Instandhaltung und Mietausfallwagnis in Prozent der Jahresmiete oder üblichen Miete (ohne Betriebskosten)
  Anlage 24 (zu § 190 Abs. 1 Satz 4 und 5)
Ermittlung des Gebäuderegelherstellungswerts
  Anlage 25 (zu § 191 Abs. 2)
Wertzahlen für Ein- und Zweifamilienhäuser nach § 181 Abs. 1 Nr. 1 BewG und Wohnungseigentum nach § 181 Abs. 1 Nr. 3 BewG
  Anlage 26 (zu § 194 Abs. 3 Satz 2 und Abs. 4 sowie § 195 Abs. 3 Satz 2)
Abzinsungsfaktoren