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Verwaltungsvorschriften im Internet
Zwölfte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
zur Gesamtausgabe der Norm im Format:
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Inhaltsübersicht
Erster Teil
Allgemeine Vorschriften
§ 1 Anwendungsbereich
§ 2 Begriffsbestimmungen
Zweiter Teil
Vorschriften für Betriebsbereiche
Erster Abschnitt
Grundpflichten
§ 3 Allgemeine Betreiberpflichten
§ 4 Anforderungen zur Verhinderung von Störfällen
§ 5 Anforderungen zur Begrenzung von Störfallauswirkungen
§ 6 Ergänzende Anforderungen
§ 7 Anzeige
§ 8 Konzept zur Verhinderung von Störfällen
Zweiter Abschnitt
Erweiterte Pflichten
§ 9 Sicherheitsbericht
§ 10 Alarm- und Gefahrenabwehrpläne
§ 11 Informationen über Sicherheitsmaßnahmen
§ 12 Sonstige Pflichten
Dritter Abschnitt
Behördenpflichten
§ 13 Mitteilungspflicht gegenüber dem Betreiber
§ 14 Berichtspflichten
§ 15 Domino-Effekt
§ 16 Überwachungssystem
Dritter Teil
§ 17 (weggefallen)
§ 18 (weggefallen)
Vierter Teil
Meldeverfahren, Schlussvorschriften
§ 19 Meldeverfahren
§ 20 Übergangsvorschriften
§ 21 Ordnungswidrigkeiten
Anhang I Anwendbarkeit der Verordnung
Anhang II Mindestangaben im Sicherheitsbericht
Anhang III Grundsätze für das Konzept zur Verhinderung von Störfällen und das Sicherheitsmanagementsystem
Anhang IV Informationen in den Alarm- und Gefahrenabwehrplänen
Anhang V Information der Öffentlichkeit
Anhang VI Meldungen
Anhang VII (weggefallen)
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