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Zwölfte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

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  Inhaltsübersicht
Erster Teil
 Allgemeine Vorschriften
  § 1 Anwendungsbereich
  § 2 Begriffsbestimmung
Zweiter Teil
 Vorschriften für Betriebsbereiche
Erster Abschnitt
 Grundpflichten
  § 3 Allgemeine Betreiberpflichten
  § 4 Anforderungen zur Verhinderung von Störfällen
  § 5 Anforderungen zur Begrenzung von Störfallauswirkungen
  § 6 Ergänzende Anforderungen
  § 7 Anzeige
  § 8 Konzept zur Verhinderung von Störfällen
  § 8a Information der Öffentlichkeit
Zweiter Abschnitt
 Erweiterte Pflichten
  § 9 Sicherheitsbericht
  § 10 Alarm- und Gefahrenabwehrpläne
  § 11 Weitergehende Information der Öffentlichkeit
  § 12 Sonstige Pflichten
Dritter Abschnitt
 Behördenpflichten
  § 13 Mitteilungspflicht gegenüber dem Betreiber
  § 14 (weggefallen)
  § 15 Domino-Effekt
  § 16 Überwachungssystem
Dritter Teil
 
  § 17 Überwachungsplan und Überwachungsprogramm
Vierter Abschnitt
 Genehmigungsverfahren nach § 23b des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
  § 18 Genehmigungsverfahren nach § 23b des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
Dritter Teil
 Meldeverfahren, Schlussvorschriften
  § 19 Meldeverfahren
  § 20 Übergangsvorschriften
  § 21 Ordnungswidrigkeiten
  Anhang I Anwendbarkeit der Verordnung
  Anhang II Mindestangaben im Sicherheitsbericht
  Anhang III Sicherheitsmanagementsystem
  Anhang IV Informationen in den Alarm- und Gefahrenabwehrplänen
  Anhang V Information der Öffentlichkeit
  Anhang VI Meldungen
  Anhang VII (weggefallen)