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Gesetz für die Erhaltung, die Modernisierung und den Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung

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  Inhaltsübersicht
Abschnitt 1
 Allgemeine Bestimmungen
  § 1 Anwendungsbereich
  § 2 Begriffsbestimmungen
  § 3 Anschluss- und Abnahmepflicht
  § 4 Direktvermarktung des KWK-Stroms, Vergütung für nicht direkt vermarktete KWK-Anlagen
  § 5 Zuständigkeit
Abschnitt 2
 Zuschlagzahlungen für KWK-Strom
  § 6 Zuschlagberechtigte neue, modernisierte oder nachgerüstete KWK-Anlagen
  § 7 Höhe des Zuschlags für KWK-Strom aus neuen, modernisierten oder nachgerüsteten KWK-Anlagen
  § 8 Dauer der Zuschlagzahlung für neue, modernisierte oder nachgerüstete KWK-Anlagen
  § 9 Neue KWK-Anlagen mit einer elektrischen KWK-Leistung von bis zu 2 Kilowatt
  § 10 Zulassung von neuen, modernisierten oder nachgerüsteten KWK-Anlagen
  § 11 Überprüfung, Wirkung und Erlöschen der Zulassung
  § 12 Vorbescheid für neue KWK-Anlagen
  § 13 Zuschlagberechtigte bestehende KWK-Anlagen, Höhe des Zuschlags und Dauer der Zahlung
Abschnitt 3
 Vorschriften zum Nachweis der Menge des eingespeisten KWK-Stroms und zur Übermittlung von Daten an das Statistische Bundesamt
  § 14 Messung von KWK-Strom und Nutzwärme
  § 15 Mitteilungs- und Vorlagepflichten des Betreibers einer KWK-Anlage
  § 16 Maßnahmen der zuständigen Stelle zur Überprüfung
  § 17 Übermittlung von Daten an das Statistische Bundesamt
Abschnitt 4
 Zuschlagzahlungen für Wärmenetze und Kältenetze
  § 18 Zuschlagberechtigter Neu- und Ausbau von Wärmenetzen
  § 19 Höhe des Zuschlags für den Neu- und Ausbau von Wärmenetzen
  § 20 Zulassung für den Neu- und Ausbau von Wärmenetzen, Vorbescheid
  § 21 Zuschlagzahlungen für Kältenetze
Abschnitt 5
 Zuschlagzahlungen für Wärmespeicher und Kältespeicher
  § 22 Zuschlagberechtigter Neubau von Wärmespeichern
  § 23 Höhe des Zuschlags für den Neubau von Wärmespeichern
  § 24 Zulassung für den Neubau von Wärmespeichern, Vorbescheid
  § 25 Kältespeicher
Abschnitt 6
 Regelungen zur Umlage der Kosten
  § 26 Umlage der Kosten
  § 27 Bestimmung der Höhe des KWK-Aufschlags auf die Netzentgelte
  § 28 Belastungsausgleich
  § 29 Begrenzung der Höhe der KWKG-Umlage und der Zuschlagzahlungen
Abschnitt 7
 Sonstige Vorschriften
  § 30 Vorschriften für Prüfungen
  § 31 Herkunftsnachweis für Strom aus hocheffizienter Kraft-Wärme-Kopplung
  § 32 Gebühren und Auslagen
  § 33 Verordnungsermächtigungen
Abschnitt 8
 Evaluierungen und Übergangsbestimmungen
  § 34 Evaluierungen
  § 35 Übergangsbestimmungen