Logo jurisLogo Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Dezember 2003, BGBl. I S. 3022)

zur Gesamtausgabe der Norm im Format:   HTML   PDF   XML   EPUB

  Inhaltsverzeichnis
Erstes Kapitel
 Allgemeine Vorschriften
  § 1 Aufgabe der Sozialhilfe
  § 2 Nachrang der Sozialhilfe
  § 3 Träger der Sozialhilfe
  § 4 Zusammenarbeit
  § 5 Verhältnis zur freien Wohlfahrtspflege
  § 6 Fachkräfte
  § 7 Aufgabe der Länder
Zweites Kapitel
 Leistungen der Sozialhilfe
Erster Abschnitt
 Grundsätze der Leistungen
  § 8 Leistungen
  § 9 Sozialhilfe nach der Besonderheit des Einzelfalles
  § 10 Leistungsformen
  § 11 Beratung und Unterstützung, Aktivierung
  § 12 Leistungsabsprache
  § 13 Leistungen für Einrichtungen, Vorrang anderer Leistungen
  § 14 Vorrang von Prävention und Rehabilitation
  § 15 Vorbeugende und nachgehende Leistungen
  § 16 Familiengerechte Leistungen
Zweiter Abschnitt
 Anspruch auf Leistungen
  § 17 Anspruch
  § 18 Einsetzen der Sozialhilfe
  § 19 Leistungsberechtigte
  § 20 Eheähnliche Gemeinschaft
  § 21 Sonderregelung für Leistungsberechtigte nach dem Zweiten Buch
  § 22 Sonderregelungen für Auszubildende
  § 23 Sozialhilfe für Ausländerinnen und Ausländer
  § 24 Sozialhilfe für Deutsche im Ausland
  § 25 Erstattung von Aufwendungen Anderer
  § 26 Einschränkung, Aufrechnung
Drittes Kapitel
 Hilfe zum Lebensunterhalt
Drittes Kapitel
 Hilfe zum Lebensunterhalt
Erster Abschnitt
 Leistungsberechtigte, notwendiger Lebensunterhalt, Regelbedarfe und Regelsätze
  § 27 Leistungsberechtigte
  § 27a Notwendiger Lebensunterhalt, Regelbedarfe und Regelsätze
  § 27b Notwendiger Lebensunterhalt in Einrichtungen
  § 28 Ermittlung der Regelbedarfe
  § 28a Fortschreibung der Regelbedarfsstufen
  § 29 Festsetzung und Fortschreibung der Regelsätze
Zweiter Abschnitt
 Zusätzliche Bedarfe
  § 30 Mehrbedarf
  § 31 Einmalige Bedarfe
  § 32 Beiträge für die Kranken- und Pflegeversicherung
  § 33 Beiträge für die Vorsorge
Dritter Abschnitt
 Bildung und Teilhabe
  § 34 Bedarfe für Bildung und Teilhabe
  § 34a Erbringung der Leistungen für Bildung und Teilhabe
  § 34b Berechtigte Selbsthilfe
Vierter Abschnitt
 Unterkunft und Heizung
  § 35 Unterkunft und Heizung
  § 35a Satzung
  § 36 Sonstige Hilfen zur Sicherung der Unterkunft
Fünfter Abschnitt
 Gewährung von Darlehen
  § 37 Ergänzende Darlehen
  § 38 Darlehen bei vorübergehender Notlage
Sechster Abschnitt
 Einschränkung von Leistungsberechtigung und -umfang
  § 39 Vermutung der Bedarfsdeckung
  § 39a Einschränkung der Leistung
Siebter Abschnitt
 Verordnungsermächtigung
  § 40 Verordnungsermächtigung
Viertes Kapitel
 Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
Erster Abschnitt
 Grundsätze
  § 41 Leistungsberechtigte
  § 42 Umfang der Leistungen
  § 43 Einsatz von Einkommen und Vermögen, Berücksichtigung von Unterhaltsansprüchen
Zweiter Abschnitt
 Verfahrensbestimmungen
  § 44 Besondere Regelungen für Verfahren und Erstattungszahlungen
  § 45 Feststellung der dauerhaften vollen Erwerbsminderung
  § 46 Zusammenarbeit mit den Trägern der Rentenversicherung
Dritter Abschnitt
 Erstattung und Zuständigkeit
  § 46a Erstattung durch den Bund
  § 46b Zuständigkeit
Fünftes Kapitel
 Hilfen zur Gesundheit
  § 47 Vorbeugende Gesundheitshilfe
  § 48 Hilfe bei Krankheit
  § 49 Hilfe zur Familienplanung
  § 50 Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterschaft
  § 51 Hilfe bei Sterilisation
  § 52 Leistungserbringung, Vergütung
Sechstes Kapitel
 Eingliederungshilfe für behinderte Menschen
  § 53 Leistungsberechtigte und Aufgabe
  § 54 Leistungen der Eingliederungshilfe
  § 55 Sonderregelung für behinderte Menschen in Einrichtungen
  § 56 Hilfe in einer sonstigen Beschäftigungsstätte
  § 57 Trägerübergreifendes Persönliches Budget
  § 58 Gesamtplan
  § 59 Aufgaben des Gesundheitsamtes
  § 60 Verordnungsermächtigung
Siebtes Kapitel
 Hilfe zur Pflege
  § 61 Leistungsberechtigte und Leistungen
  § 62 Bindung an die Entscheidung der Pflegekasse
  § 63 Häusliche Pflege
  § 64 Pflegegeld
  § 65 Andere Leistungen
  § 66 Leistungskonkurrenz
Achtes Kapitel
 Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten
  § 67 Leistungsberechtigte
  § 68 Umfang der Leistungen
  § 69 Verordnungsermächtigung
Neuntes Kapitel
 Hilfe in anderen Lebenslagen
  § 70 Hilfe zur Weiterführung des Haushalts
  § 71 Altenhilfe
  § 72 Blindenhilfe
  § 73 Hilfe in sonstigen Lebenslagen
  § 74 Bestattungskosten
Zehntes Kapitel
 Einrichtungen
  § 75 Einrichtungen und Dienste
  § 76 Inhalt der Vereinbarungen
  § 77 Abschluss von Vereinbarungen
  § 78 Außerordentliche Kündigung der Vereinbarungen
  § 79 Rahmenverträge
  § 80 Schiedsstelle
  § 81 Verordnungsermächtigungen
Elftes Kapitel
 Einsatz des Einkommens und des Vermögens
Erster Abschnitt
 Einkommen
  § 82 Begriff des Einkommens
  § 83 Nach Zweck und Inhalt bestimmte Leistungen
  § 84 Zuwendungen
Zweiter Abschnitt
 Einkommensgrenzen für die Leistungen nach dem Fünften bis Neunten Kapitel
  § 85 Einkommensgrenze
  § 86 Abweichender Grundbetrag
  § 87 Einsatz des Einkommens über der Einkommensgrenze
  § 88 Einsatz des Einkommens unter der Einkommensgrenze
  § 89 Einsatz des Einkommens bei mehrfachem Bedarf
Dritter Abschnitt
 Vermögen
  § 90 Einzusetzendes Vermögen
  § 91 Darlehen
Vierter Abschnitt
 Einschränkung der Anrechnung
  § 92 Anrechnung bei behinderten Menschen
  § 92a Einkommenseinsatz bei Leistungen für Einrichtungen
Fünfter Abschnitt
 Verpflichtungen anderer
  § 93 Übergang von Ansprüchen
  § 94 Übergang von Ansprüchen gegen einen nach bürgerlichem Recht Unterhaltspflichtigen
  § 95 Feststellung der Sozialleistungen
Sechster Abschnitt
 Verordnungsermächtigungen
  § 96 Verordnungsermächtigungen
Zwölftes Kapitel
 Zuständigkeit der Träger der Sozialhilfe
Erster Abschnitt
 Sachliche und örtliche Zuständigkeit
  § 97 Sachliche Zuständigkeit
  § 98 Örtliche Zuständigkeit
  § 99 Vorbehalt abweichender Durchführung
Zweiter Abschnitt
 Sonderbestimmungen
  § 100 (weggefallen)
  § 101 Behördenbestimmung und Stadtstaaten-Klausel
Dreizehntes Kapitel
 Kosten
Erster Abschnitt
 Kostenersatz
  § 102 Kostenersatz durch Erben
  § 103 Kostenersatz bei schuldhaftem Verhalten
  § 104 Kostenersatz für zu Unrecht erbrachte Leistungen
  § 105 Kostenersatz bei Doppelleistungen, nicht erstattungsfähige Unterkunftskosten
Zweiter Abschnitt
 Kostenerstattung zwischen den Trägern der Sozialhilfe
  § 106 Kostenerstattung bei Aufenthalt in einer Einrichtung
  § 107 Kostenerstattung bei Unterbringung in einer anderen Familie
  § 108 Kostenerstattung bei Einreise aus dem Ausland
  § 109 Ausschluss des gewöhnlichen Aufenthalts
  § 110 Umfang der Kostenerstattung
  § 111 Verjährung
  § 112 Kostenerstattung auf Landesebene
Dritter Abschnitt
 Sonstige Regelungen
  § 113 Vorrang der Erstattungsansprüche
  § 114 Ersatzansprüche der Träger der Sozialhilfe nach sonstigen Vorschriften
  § 115 Übergangsregelung für die Kostenerstattung bei Einreise aus dem Ausland
Vierzehntes Kapitel
 Verfahrensbestimmungen
  § 116 Beteiligung sozial erfahrener Dritter
  § 116a Rücknahme von Verwaltungsakten
  § 117 Pflicht zur Auskunft
  § 118 Überprüfung, Verwaltungshilfe
  § 119 Wissenschaftliche Forschung im Auftrag des Bundes
  § 120 Verordnungsermächtigung
Fünfzehntes Kapitel
 Statistik
  § 121 Bundesstatistik
  § 122 Erhebungsmerkmale
  § 123 Hilfsmerkmale
  § 124 Periodizität, Berichtszeitraum und Berichtszeitpunkte
  § 125 Auskunftspflicht
  § 126 Übermittlung, Veröffentlichung
  § 127 Übermittlung an Kommunen
  § 128 Zusatzerhebungen
  § 129 Verordnungsermächtigung
Sechzehntes Kapitel
 Übergangs- und Schlussbestimmungen
  § 130 Übergangsregelung für ambulant Betreute
  § 131 Übergangsregelung zur Erbringung von Leistungen für Bildung und Teilhabe
  § 132 Übergangsregelung zur Sozialhilfegewährung für Deutsche im Ausland
  § 133 Übergangsregelung für besondere Hilfen an Deutsche nach Artikel 116 Abs. 1 des Grundgesetzes
  § 133a Übergangsregelung für Hilfeempfänger in Einrichtungen
  § 133b (weggefallen)
  § 134 Übergangsregelung für die Fortschreibung der Regelbedarfsstufen 4 bis 6
  § 135 Übergangsregelung aus Anlass des Zweiten Rechtsbereinigungsgesetzes
  § 136 Übergangsregelung für Nachweise in den Jahren 2013 und 2014
  § 137 Übergangsregelung aus Anlass des Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
  § 138 Fortschreibung der Regelbedarfsstufen zum 1. Januar 2012
  Anlage (zu § 28)
Regelbedarfsstufen nach § 28 in Euro