Logo jurisLogo Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Dezember 2003, BGBl. I S. 3022)

zur Gesamtausgabe der Norm im Format:   HTML   PDF   XML   EPUB

  Inhaltsverzeichnis
Erstes Kapitel
 Allgemeine Vorschriften
  § 1 Aufgabe der Sozialhilfe
  § 2 Nachrang der Sozialhilfe
  § 3 Träger der Sozialhilfe
  § 4 Zusammenarbeit
  § 5 Verhältnis zur freien Wohlfahrtspflege
  § 6 Fachkräfte
  § 7 Aufgabe der Länder
Zweites Kapitel
 Leistungen der Sozialhilfe
Erster Abschnitt
 Grundsätze der Leistungen
  § 8 Leistungen
  § 9 Sozialhilfe nach der Besonderheit des Einzelfalles
  § 10 Leistungsformen
  § 11 Beratung und Unterstützung, Aktivierung
  § 12 Leistungsabsprache
  § 13 Leistungen für Einrichtungen, Vorrang anderer Leistungen
  § 14 Vorrang von Prävention und Rehabilitation
  § 15 Vorbeugende und nachgehende Leistungen
  § 16 Familiengerechte Leistungen
Zweiter Abschnitt
 Anspruch auf Leistungen
  § 17 Anspruch
  § 18 Einsetzen der Sozialhilfe
  § 19 Leistungsberechtigte
  § 20 Eheähnliche Gemeinschaft
  § 21 Sonderregelung für Leistungsberechtigte nach dem Zweiten Buch
  § 22 Sonderregelungen für Auszubildende
  § 23 Sozialhilfe für Ausländerinnen und Ausländer
  § 24 Sozialhilfe für Deutsche im Ausland
  § 25 Erstattung von Aufwendungen Anderer
  § 26 Einschränkung, Aufrechnung
Drittes Kapitel
 Hilfe zum Lebensunterhalt
Erster Abschnitt
 Leistungsberechtigte, notwendiger Lebensunterhalt, Regelbedarfe und Regelsätze
  § 27 Leistungsberechtigte
  § 27a Notwendiger Lebensunterhalt, Regelbedarfe und Regelsätze
  § 27b Notwendiger Lebensunterhalt in Einrichtungen
  § 28 Ermittlung der Regelbedarfe
  § 28a Fortschreibung der Regelbedarfsstufen
  § 29 Festsetzung und Fortschreibung der Regelsätze
Zweiter Abschnitt
 Zusätzliche Bedarfe
  § 30 Mehrbedarf
  § 31 Einmalige Bedarfe
  § 32 Bedarfe für eine Kranken- und Pflegeversicherung
  § 32a Zeitliche Zuordnung und Zahlung von Beiträgen für eine Kranken- und Pflegeversicherung
  § 33 Bedarfe für die Vorsorge
Dritter Abschnitt
 Bildung und Teilhabe
  § 34 Bedarfe für Bildung und Teilhabe
  § 34a Erbringung der Leistungen für Bildung und Teilhabe
  § 34b Berechtigte Selbsthilfe
Vierter Abschnitt
 Bedarfe für Unterkunft und Heizung
  § 35 Bedarfe für Unterkunft und Heizung
  § 35a Satzung
  § 36 Sonstige Hilfen zur Sicherung der Unterkunft
Fünfter Abschnitt
 Gewährung von Darlehen
  § 37 Ergänzende Darlehen
  § 37a Darlehen bei am Monatsende fälligen Einkünften
  § 38 Darlehen bei vorübergehender Notlage
Sechster Abschnitt
 Einschränkung von Leistungsberechtigung und -umfang
  § 39 Vermutung der Bedarfsdeckung
  § 39a Einschränkung der Leistung
Siebter Abschnitt
 Verordnungsermächtigung
  § 40 Verordnungsermächtigung
Viertes Kapitel
 Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
Erster Abschnitt
 Grundsätze
  § 41 Leistungsberechtigte
  § 41a Vorübergehender Auslandsaufenthalt
  § 42 Bedarfe
  § 42a Bedarfe für Unterkunft und Heizung
  § 43 Einsatz von Einkommen und Vermögen, Berücksichtigung von Unterhaltsansprüchen
Zweiter Abschnitt
 Verfahrensbestimmungen
  § 43a Gesamtbedarf, Zahlungsanspruch und Direktzahlung
  § 44 Antragserfordernis, Erbringung von Geldleistungen, Bewilligungszeitraum
  § 44a Vorläufige Entscheidung
  § 44b Aufrechnung, Verrechnung
  § 44c Erstattungsansprüche zwischen Trägern
  § 45 Feststellung der dauerhaften vollen Erwerbsminderung
  § 46 Zusammenarbeit mit den Trägern der Rentenversicherung
Dritter Abschnitt
 Erstattung und Zuständigkeit
  § 46a Erstattung durch den Bund
  § 46b Zuständigkeit
Fünftes Kapitel
 Hilfen zur Gesundheit
  § 47 Vorbeugende Gesundheitshilfe
  § 48 Hilfe bei Krankheit
  § 49 Hilfe zur Familienplanung
  § 50 Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterschaft
  § 51 Hilfe bei Sterilisation
  § 52 Leistungserbringung, Vergütung
Sechstes Kapitel
 Eingliederungshilfe für behinderte Menschen
  § 53 Leistungsberechtigte und Aufgabe
  § 54 Leistungen der Eingliederungshilfe
  § 55 Sonderregelung für behinderte Menschen in Einrichtungen
  § 56 (weggefallen)
  § 57 Persönliches Budget
  § 58 (weggefallen)
  § 59 Aufgaben des Gesundheitsamtes
  § 60 Verordnungsermächtigung
  § 60a Sonderregelungen zum Einsatz von Vermögen
Siebtes Kapitel
 Hilfe zur Pflege
  § 61 Leistungsberechtigte
  § 61a Begriff der Pflegebedürftigkeit
  § 61b Pflegegrade
  § 61c Pflegegrade bei Kindern
  § 62 Ermittlung des Grades der Pflegebedürftigkeit
  § 62a Bindungswirkung
  § 63 Leistungen für Pflegebedürftige
  § 63a Notwendiger pflegerischer Bedarf
  § 63b Leistungskonkurrenz
  § 64 Vorrang
  § 64a Pflegegeld
  § 64b Häusliche Pflegehilfe
  § 64c Verhinderungspflege
  § 64d Pflegehilfsmittel
  § 64e Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes
  § 64f Andere Leistungen
  § 64g Teilstationäre Pflege
  § 64h Kurzzeitpflege
  § 64i Entlastungsbetrag bei den Pflegegraden 2, 3, 4 oder 5
  § 65 Stationäre Pflege
  § 66 Entlastungsbetrag bei Pflegegrad 1
  § 66a Sonderregelungen zum Einsatz von Vermögen
Achtes Kapitel
 Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten
  § 67 Leistungsberechtigte
  § 68 Umfang der Leistungen
  § 69 Verordnungsermächtigung
Neuntes Kapitel
 Hilfe in anderen Lebenslagen
  § 70 Hilfe zur Weiterführung des Haushalts
  § 71 Altenhilfe
  § 72 Blindenhilfe
  § 73 Hilfe in sonstigen Lebenslagen
  § 74 Bestattungskosten
Zehntes Kapitel
 Einrichtungen
  § 75 Einrichtungen und Dienste
  § 76 Inhalt der Vereinbarungen
  § 77 Abschluss von Vereinbarungen
  § 78 Außerordentliche Kündigung der Vereinbarungen
  § 79 Rahmenverträge
  § 80 Schiedsstelle
  § 81 Verordnungsermächtigungen
Elftes Kapitel
 Einsatz des Einkommens und des Vermögens
Erster Abschnitt
 Einkommen
  § 82 Begriff des Einkommens
  § 83 Nach Zweck und Inhalt bestimmte Leistungen
  § 84 Zuwendungen
Zweiter Abschnitt
 Einkommensgrenzen für die Leistungen nach dem Fünften bis Neunten Kapitel
  § 85 Einkommensgrenze
  § 86 Abweichender Grundbetrag
  § 87 Einsatz des Einkommens über der Einkommensgrenze
  § 88 Einsatz des Einkommens unter der Einkommensgrenze
  § 89 Einsatz des Einkommens bei mehrfachem Bedarf
Dritter Abschnitt
 Vermögen
  § 90 Einzusetzendes Vermögen
  § 91 Darlehen
Vierter Abschnitt
 Einschränkung der Anrechnung
  § 92 Anrechnung bei behinderten Menschen
  § 92a Einkommenseinsatz bei Leistungen für Einrichtungen
Fünfter Abschnitt
 Verpflichtungen anderer
  § 93 Übergang von Ansprüchen
  § 94 Übergang von Ansprüchen gegen einen nach bürgerlichem Recht Unterhaltspflichtigen
  § 95 Feststellung der Sozialleistungen
Sechster Abschnitt
 Verordnungsermächtigungen
  § 96 Verordnungsermächtigungen
Zwölftes Kapitel
 Zuständigkeit der Träger der Sozialhilfe
Erster Abschnitt
 Sachliche und örtliche Zuständigkeit
  § 97 Sachliche Zuständigkeit
  § 98 Örtliche Zuständigkeit
  § 99 Vorbehalt abweichender Durchführung
Zweiter Abschnitt
 Sonderbestimmungen
  § 100 (weggefallen)
  § 101 Behördenbestimmung und Stadtstaaten-Klausel
Dreizehntes Kapitel
 Kosten
Erster Abschnitt
 Kostenersatz
  § 102 Kostenersatz durch Erben
  § 103 Kostenersatz bei schuldhaftem Verhalten
  § 104 Kostenersatz für zu Unrecht erbrachte Leistungen
  § 105 Kostenersatz bei Doppelleistungen
Zweiter Abschnitt
 Kostenerstattung zwischen den Trägern der Sozialhilfe
  § 106 Kostenerstattung bei Aufenthalt in einer Einrichtung
  § 107 Kostenerstattung bei Unterbringung in einer anderen Familie
  § 108 Kostenerstattung bei Einreise aus dem Ausland
  § 109 Ausschluss des gewöhnlichen Aufenthalts
  § 110 Umfang der Kostenerstattung
  § 111 Verjährung
  § 112 Kostenerstattung auf Landesebene
Dritter Abschnitt
 Sonstige Regelungen
  § 113 Vorrang der Erstattungsansprüche
  § 114 Ersatzansprüche der Träger der Sozialhilfe nach sonstigen Vorschriften
  § 115 Übergangsregelung für die Kostenerstattung bei Einreise aus dem Ausland
Vierzehntes Kapitel
 Verfahrensbestimmungen
  § 116 Beteiligung sozial erfahrener Dritter
  § 116a Rücknahme von Verwaltungsakten
  § 117 Pflicht zur Auskunft
  § 118 Überprüfung, Verwaltungshilfe
  § 119 Wissenschaftliche Forschung im Auftrag des Bundes
  § 120 Verordnungsermächtigung
Fünfzehntes Kapitel
 Statistik
Erster Abschnitt
 Bundesstatistik für das Dritte und Fünfte bis Neunte Kapitel
  § 121 Bundesstatistik für das Dritte und Fünfte bis Neunte Kapitel
  § 122 Erhebungsmerkmale
  § 123 Hilfsmerkmale
  § 124 Periodizität, Berichtszeitraum und Berichtszeitpunkte
  § 125 Auskunftspflicht
  § 126 Übermittlung, Veröffentlichung
  § 127 Übermittlung an Kommunen
  § 128 Zusatzerhebungen
Zweiter Abschnitt
 Bundesstatistik für das Vierte Kapitel
  § 128a Bundesstatistik für das Vierte Kapitel
  § 128b Persönliche Merkmale
  § 128c Art und Höhe der Bedarfe
  § 128d Art und Höhe der angerechneten Einkommen
  § 128e Hilfsmerkmale
  § 128f Periodizität, Berichtszeitraum und Berichtszeitpunkte
  § 128g Auskunftspflicht
  § 128h Datenübermittlung, Veröffentlichung
Dritter Abschnitt
 Verordnungsermächtigung
  § 129 Verordnungsermächtigung
Sechzehntes Kapitel
 Übergangs- und Schlussbestimmungen
  § 130 Übergangsregelung für ambulant Betreute
  § 131 Übergangsregelung für die Statistik über Einnahmen und Ausgaben nach dem Vierten Kapitel
  § 132 Übergangsregelung zur Sozialhilfegewährung für Deutsche im Ausland
  § 133 Übergangsregelung für besondere Hilfen an Deutsche nach Artikel 116 Abs. 1 des Grundgesetzes
  § 133a Übergangsregelung für Hilfeempfänger in Einrichtungen
  § 133b Übergangsregelung zu Bedarfen für Unterkunft und Heizung
  § 134 Übergangsregelung für die Fortschreibung der Regelbedarfsstufe 6
  § 135 Übergangsregelung aus Anlass des Zweiten Rechtsbereinigungsgesetzes
  § 136 Erstattung des Barbetrags durch den Bund in den Jahren 2017 bis 2019
  § 137 Überleitung in Pflegegrade zum 1. Januar 2017
  § 138 Übergangsregelung für Pflegebedürftige aus Anlass des Dritten Pflegestärkungsgesetzes
  § 139 Übergangsregelung zur Erbringung von Leistungen nach dem Sechsten Kapitel für die Zeit vom 1. Januar 2018 bis zum 31. Dezember 2019
Siebzehntes Kapitel
 Regelungen zur Teilhabe am Arbeitsleben für die Zeit vom 1. Januar 2018 bis zum 31. Dezember 2019
  § 140 Teilhabe am Arbeitsleben
Achzehntes Kapitel
 Regelungen für die Gesamtplanung für die Zeit vom 1. Januar 2018 bis zum 31. Dezember 2019
  § 141 Gesamtplanverfahren
  § 142 Instrumente der Bedarfsermittlung
  § 143 Gesamtplankonferenz
  § 143a Feststellung der Leistungen
  § 144 Gesamtplan
  § 145 Teilhabezielvereinbarung
  Anlage (zu § 28)
Regelbedarfsstufen nach § 28 in Euro