Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Dezember 2003, BGBl. I S. 3022)

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		Inhaltsverzeichnis
Erstes Kapitel
	Allgemeine Vorschriften
		§ 1 Aufgabe der Sozialhilfe
		§ 2 Nachrang der Sozialhilfe
		§ 3 Träger der Sozialhilfe
		§ 4 Zusammenarbeit
		§ 5 Verhältnis zur freien Wohlfahrtspflege
		§ 6 Fachkräfte
		§ 7 Aufgabe der Länder
Zweites Kapitel
	Leistungen der Sozialhilfe
Erster Abschnitt
	Grundsätze der Leistungen
		§ 8 Leistungen
		§ 9 Sozialhilfe nach der Besonderheit des Einzelfalles
		§ 10 Leistungserbringung
		§ 11 Beratung und Unterstützung, Aktivierung
		§ 12 Leistungsabsprache
		§ 13 Leistungen für Einrichtungen, Vorrang anderer Leistungen
		§ 14 Vorrang von Prävention und Rehabilitation
		§ 15 Vorbeugende und nachgehende Leistungen
		§ 16 Familiengerechte Leistungen
Zweiter Abschnitt
	Anspruch auf Leistungen
		§ 17 Anspruch
		§ 18 Einsetzen der Sozialhilfe
		§ 19 Leistungsberechtigte
		§ 20 Eheähnliche Gemeinschaft
		§ 21 Sonderregelung für Leistungsberechtigte nach dem Zweiten Buch
		§ 22 Sonderregelungen für Auszubildende
		§ 23 Sozialhilfe für Ausländerinnen und Ausländer
		§ 24 Sozialhilfe für Deutsche im Ausland
		§ 25 Erstattung von Aufwendungen Anderer
		§ 26 Einschränkung, Aufrechnung
Drittes Kapitel
	Hilfe zum Lebensunterhalt
		§ 27 Notwendiger Lebensunterhalt
		§ 28 Regelbedarf, Inhalt der Regelsätze
		§ 28a Zusätzliche Leistung für die Schule
		§ 29 Unterkunft und Heizung
		§ 30 Mehrbedarf
		§ 31 Einmalige Bedarfe
		§ 32 Beiträge für die Kranken- und Pflegeversicherung
		§ 33 Beiträge für die Vorsorge
		§ 34 Hilfe zum Lebensunterhalt in Sonderfällen
		§ 35 Notwendiger Lebensunterhalt in Einrichtungen
		§ 36 Vermutung der Bedarfsdeckung
		§ 37 Ergänzende Darlehen
		§ 38 Darlehen bei vorübergehender Notlage
		§ 39 Einschränkung der Leistung
		§ 40 Verordnungsermächtigung
Viertes Kapitel
	Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
Erster Abschnitt
	Grundsätze
		§ 41 Leistungsberechtigte
		§ 42 Umfang der Leistungen
		§ 43 Besonderheiten bei Vermögenseinsatz und Unterhaltsansprüchen
Zweiter Abschnitt
	Verfahrensbestimmungen
		§ 44 Besondere Verfahrensregelungen
		§ 45 Feststellung der dauerhaften vollen Erwerbsminderung
		§ 46 Zusammenarbeit mit den Trägern der Rentenversicherung
Dritter Abschnitt
	Bundesbeteiligung
		§ 46a Bundesbeteiligung
Fünftes Kapitel
	Hilfen zur Gesundheit
		§ 47 Vorbeugende Gesundheitshilfe
		§ 48 Hilfe bei Krankheit
		§ 49 Hilfe zur Familienplanung
		§ 50 Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterschaft
		§ 51 Hilfe bei Sterilisation
		§ 52 Leistungserbringung, Vergütung
Sechstes Kapitel
	Eingliederungshilfe für behinderte Menschen
		§ 53 Leistungsberechtigte und Aufgabe
		§ 54 Leistungen der Eingliederungshilfe
		§ 55 Sonderregelung für behinderte Menschen in Einrichtungen
		§ 56 Hilfe in einer sonstigen Beschäftigungsstätte
		§ 57 Trägerübergreifendes Persönliches Budget
		§ 58 Gesamtplan
		§ 59 Aufgaben des Gesundheitsamtes
		§ 60 Verordnungsermächtigung
Siebtes Kapitel
	Hilfe zur Pflege
		§ 61 Leistungsberechtigte und Leistungen
		§ 62 Bindung an die Entscheidung der Pflegekasse
		§ 63 Häusliche Pflege
		§ 64 Pflegegeld
		§ 65 Andere Leistungen
		§ 66 Leistungskonkurrenz
Achtes Kapitel
	Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten
		§ 67 Leistungsberechtigte
		§ 68 Umfang der Leistungen
		§ 69 Verordnungsermächtigung
Neuntes Kapitel
	Hilfe in anderen Lebenslagen
		§ 70 Hilfe zur Weiterführung des Haushalts
		§ 71 Altenhilfe
		§ 72 Blindenhilfe
		§ 73 Hilfe in sonstigen Lebenslagen
		§ 74 Bestattungskosten
Zehntes Kapitel
	Einrichtungen
		§ 75 Einrichtungen und Dienste
		§ 76 Inhalt der Vereinbarungen
		§ 77 Abschluss von Vereinbarungen
		§ 78 Außerordentliche Kündigung der Vereinbarungen
		§ 79 Rahmenverträge
		§ 80 Schiedsstelle
		§ 81 Verordnungsermächtigungen
Elftes Kapitel
	Einsatz des Einkommens und des Vermögens
Erster Abschnitt
	Einkommen
		§ 82 Begriff des Einkommens
		§ 83 Nach Zweck und Inhalt bestimmte Leistungen
		§ 84 Zuwendungen
Zweiter Abschnitt
	Einkommensgrenzen für die Leistungen nach dem Fünften bis Neunten Kapitel
		§ 85 Einkommensgrenze
		§ 86 Abweichender Grundbetrag
		§ 87 Einsatz des Einkommens über der Einkommensgrenze
		§ 88 Einsatz des Einkommens unter der Einkommensgrenze
		§ 89 Einsatz des Einkommens bei mehrfachem Bedarf
Dritter Abschnitt
	Vermögen
		§ 90 Einzusetzendes Vermögen
		§ 91 Darlehen
Vierter Abschnitt
	Einschränkung der Anrechnung
		§ 92 Anrechnung bei behinderten Menschen
		§ 92a Einkommenseinsatz bei Leistungen für Einrichtungen
Fünfter Abschnitt
	Verpflichtungen anderer
		§ 93 Übergang von Ansprüchen
		§ 94 Übergang von Ansprüchen gegen einen nach bürgerlichem Recht Unterhaltspflichtigen
		§ 95 Feststellung der Sozialleistungen
Sechster Abschnitt
	Verordnungsermächtigungen
		§ 96 Verordnungsermächtigungen
Zwölftes Kapitel
	Zuständigkeit der Träger der Sozialhilfe
Erster Abschnitt
	Sachliche und örtliche Zuständigkeit
		§ 97 Sachliche Zuständigkeit
		§ 98 Örtliche Zuständigkeit
		§ 99 Vorbehalt abweichender Durchführung
Zweiter Abschnitt
	Sonderbestimmungen
		§ 100 (weggefallen)
		§ 101 Behördenbestimmung und Stadtstaaten-Klausel
Dreizehntes Kapitel
	Kosten
Erster Abschnitt
	Kostenersatz
		§ 102 Kostenersatz durch Erben
		§ 103 Kostenersatz bei schuldhaftem Verhalten
		§ 104 Kostenersatz für zu Unrecht erbrachte Leistungen
		§ 105 Kostenersatz bei Doppelleistungen, nicht erstattungsfähige Unterkunftskosten
Zweiter Abschnitt
	Kostenerstattung zwischen den Trägern der Sozialhilfe
		§ 106 Kostenerstattung bei Aufenthalt in einer Einrichtung
		§ 107 Kostenerstattung bei Unterbringung in einer anderen Familie
		§ 108 Kostenerstattung bei Einreise aus dem Ausland
		§ 109 Ausschluss des gewöhnlichen Aufenthalts
		§ 110 Umfang der Kostenerstattung
		§ 111 Verjährung
		§ 112 Kostenerstattung auf Landesebene
Dritter Abschnitt
	Sonstige Regelungen
		§ 113 Vorrang der Erstattungsansprüche
		§ 114 Ersatzansprüche der Träger der Sozialhilfe nach sonstigen Vorschriften
		§ 115 Übergangsregelung für die Kostenerstattung bei Einreise aus dem Ausland
Vierzehntes Kapitel
	Verfahrensbestimmungen
		§ 116 Beteiligung sozial erfahrener Dritter
		§ 117 Pflicht zur Auskunft
		§ 118 Überprüfung, Verwaltungshilfe
		§ 119 Wissenschaftliche Forschung im Auftrag des Bundes
		§ 120 Verordnungsermächtigung
Fünfzehntes Kapitel
	Statistik
		§ 121 Bundesstatistik
		§ 122 Erhebungsmerkmale
		§ 123 Hilfsmerkmale
		§ 124 Periodizität, Berichtszeitraum und Berichtszeitpunkte
		§ 125 Auskunftspflicht
		§ 126 Übermittlung, Veröffentlichung
		§ 127 Übermittlung an Kommunen
		§ 128 Zusatzerhebungen
		§ 129 Verordnungsermächtigung
Sechzehntes Kapitel
	Übergangs- und Schlussbestimmungen
		§ 130 Übergangsregelung für ambulant Betreute
		§ 131 Übergangsregelung aus Anlass des Sonderprogramms Mainzer Modell
		§ 132 Übergangsregelung zur Sozialhilfegewährung für Deutsche im Ausland
		§ 133 Übergangsregelung für besondere Hilfen an Deutsche nach Artikel 116 Abs. 1 des Grundgesetzes
		§ 133a Übergangsregelung für Hilfeempfänger in Einrichtungen
		§ 133b Weihnachtsbeihilfe in Einrichtungen für das Jahr 2006
		§ 134 Übergangsregelung aus Anlass des Inkrafttretens des Zweiten Buches
		§ 135 Übergangsregelung aus Anlass des Zweiten Rechtsbereinigungsgesetzes
		§ 136 Maßgaben des Einigungsvertrages

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