Logo Bundesministerium der Justiz und für VerbraucherschutzLogo Bundesamt für Justiz

Verordnung über die Prüfung der Jahresabschlüsse der Zahlungsinstitute und E-Geld-Institute sowie die darüber zu erstellenden Berichte

zur Gesamtausgabe der Norm im Format:   HTML   PDF   XML   EPUB

  Eingangsformel
  Inhaltsübersicht
Abschnitt 1
 Allgemeine Vorschriften
  § 1 Anwendungsbereich
  § 2 Risikoorientierung und Wesentlichkeit
  § 3 Art und Umfang der Berichterstattung
  § 4 Anlagen
  § 5 Berichtszeitraum
  § 6 Zusammenfassende Schlussbemerkung
  § 7 Berichtsturnus; Unterzeichnung
Abschnitt 2
 Angaben zum Institut
  § 8 Darstellung der rechtlichen, wirtschaftlichen und organisatorischen Grundlagen
  § 9 Zweigniederlassungen
Abschnitt 3
 Aufsichtliche Vorgaben
Unterabschnitt 1
 Risikomanagement und Geschäftsorganisation
  § 10 Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsorganisation
  § 10a IT-Systeme
Unterabschnitt 2
 Eigenmittel und Solvenzanforderungen
  § 11 Ermittlung der Eigenmittel
  § 12 Eigenmittel
  § 13 Solvabilitätskennzahl
Unterabschnitt 2a
 Absicherung für den Haftungsfall bei Zahlungsauslöse- und Kontoinformationsdiensten
  § 13a Absicherung für den Haftungsfall bei Zahlungsauslösediensten
  § 13b Absicherung für den Haftungsfall bei Kontoinformationsdiensten
Unterabschnitt 3
 Anzeigewesen
  § 14 Anzeigewesen
Unterabschnitt 4
 Bargeldloser Zahlungsverkehr; Vorkehrungen zur Verhinderung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung
  § 15 Zeitpunkt der Prüfung und Berichtszeitraum
  § 16 Darstellung und Beurteilung der getroffenen Vorkehrungen zur Verhinderung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung
  § 16a Darstellung und Beurteilung der getroffenen Vorkehrungen zur Einhaltung der Pflichten nach der Verordnung (EG) Nr. 924/2009
  § 16b Darstellung und Beurteilung der getroffenen Vorkehrungen zur Einhaltung der Pflichten nach der Verordnung (EU) Nr. 260/2012
  § 16c Darstellung und Beurteilung der getroffenen Vorkehrungen zur Einhaltung der Pflichten nach der Verordnung (EU) 2015/751
  § 16d Darstellung und Beurteilung der getroffenen Vorkehrungen zur Einhaltung der Pflichten nach dem Zahlungskontengesetz
Abschnitt 4
 Besondere Angaben zu Zahlungsdiensten und dem E-Geld-Geschäft
  § 17 Berichterstattung über Zahlungsdienste und das E-Geld-Geschäft
Abschnitt 5
 Abschlussorientierte Berichterstattung
Unterabschnitt 1
 Lage des Instituts (einschließlich geschäftliche Entwicklung sowie Ergebnisentwicklung)
  § 18 Geschäftliche Entwicklung im Berichtsjahr
  § 19 Beurteilung der Vermögenslage
  § 20 Beurteilung der Ertragslage
  § 21 Risikolage und Risikovorsorge
Unterabschnitt 2
 Feststellungen, Erläuterungen zur Rechnungslegung
  § 22 Erläuterungen
Abschnitt 6
 Datenübersichten  
  § 23 Datenübersicht  
Abschnitt 7
 Schlussvorschriften
  § 24 Erstmalige Anwendung
  § 25 Inkrafttreten
  Anlage 1 (zu § 8 Absatz 3)
Datenübersicht für Institute, die Bereiche auf ein anderes Unternehmen ausgelagert haben
  Anlage 2 (zu § 16 Absatz 9)
Erfassungsbogen für die Darstellung und Beurteilung der getroffenen Vorkehrungen zur Verhinderung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung
  Anlage 3 (zu § 23)
Datenübersicht für Zahlungs- und E-Geld-Institute