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N-Lex
Verordnung über Verfahren vor dem Bundessortenamt
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Abschnitt 1
Verfahren
§ 1 Antrag
§ 1a Zulassung der elektronischen Form
§ 1b Art und Weise der Einreichung der Anträge in elektronischer Form
§ 2 Registerprüfung
§ 3 Wertprüfung
§ 4 Prüfung der physiologischen Merkmale bei Rebe
§ 5 Vermehrungsmaterial, Saatgut
§ 6 Durchführung der Prüfungen
§ 7 Prüfungsberichte
§ 8 Nachprüfung des Fortbestehens der Sorte, Überwachung der Sortenerhaltung
§ 9 Anbau- und Marktbedeutung
§ 10 Bekanntmachungen
Abschnitt 2
Anerkennung von Saatgut nicht zugelassener Sorten
§ 11
Abschnitt 3
(weggefallen)
§§ 12 bis 14 (weggefallen)
Abschnitt 4
Schlussvorschriften
§ 15 Verkehr mit anderen Stellen
§ 16 Übergangsregelung
§ 17
Anlage (zu § 1b Absatz 1)
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