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Trefferliste für 'neufassung'
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- § 69 GBV - Einzelnorm
... VERORDNUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DER GRUNDBUCHORDNUNG (GRUNDBUCHVERFÜGUNG - GBV) § 69 ANLEGUNG DES MASCHINELL GEFÜHRTEN GRUNDBUCHS DURCH NEUFASSUNG (1) Das maschinell geführte Grundbuch kann durch Neufassung angelegt werden. Für die Neufassung gilt § 68, soweit hier nicht etwas abweichendes bestimmt wird ...
- § 5 VRV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VEREINSREGISTERVERORDNUNG (VRV) § 5 NEUFASSUNG DES REGISTERBLATTS (1) Ist ein Registerblatt unübersichtlich geworden, so sind die noch gültigen Eintragungen unter Beibehaltung der bisherigen Blattnummer auf ein neues Registerblatt zu übertragen (Neufassung
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- § 72 GBV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DER GRUNDBUCHORDNUNG (GRUNDBUCHVERFÜGUNG - GBV) § 72 UMSCHREIBUNG, NEUFASSUNG UND SCHLIEßUNG DES MASCHINELL GEFÜHRTEN GRUNDBUCHS (1) Für die Umschreibung, Neufassung und Schließung des maschinell geführten Grundbuchs gelten
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- § 3 ZustAnpG - Einzelnorm
... AN VERÄNDERTE ZUSTÄNDIGKEITEN ODER BEHÖRDENBEZEICHNUNGEN INNERHALB DER BUNDESREGIERUNG (ZUSTÄNDIGKEITSANPASSUNGSGESETZ - ZUSTANPG) § 3 NEUFASSUNG DER GESETZE UND RECHTSVERORDNUNGEN (1) Die obersten Bundesbehörden im Sinne des § 1 Abs. 1 können Gesetze und Rechtsverordnungen ihres Zuständigkeitsbereichs ...
- § 30 VRV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VEREINSREGISTERVERORDNUNG (VRV) § 30 BEHANDLUNG DER NACH NEUFASSUNG GESCHLOSSENEN REGISTERBLÄTTER Wird ein maschinell geführtes Registerblatt nach einer Neufassung entsprechend den §§ 4 und 5 geschlossen, soll es, als geschlossen erkennbar, weiterhin
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- § 24 VStG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERMÖGENSTEUERGESETZ (VSTG) § 24 NEUFASSUNG Das Bundesministerium der Finanzen wird ermächtigt, den Wortlaut dieses Gesetzes in der jeweils geltenden Fassung mit neuem Datum, unter neuer Überschrift und in neuer Paragraphenfolge bekanntzumachen und dabei
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- Art 7 EinigVtrG - Einzelnorm
... DEMOKRATISCHEN REPUBLIK ÜBER DIE HERSTELLUNG DER EINHEIT DEUTSCHLANDS - EINIGUNGSVERTRAGSGESETZ - UND DER VEREINBARUNG VOM 18. SEPTEMBER 1990 ART 7 NEUFASSUNG DER DURCH DEN VERTRAG GEÄNDERTEN GESETZE Der jeweils zuständige Bundesminister kann den Wortlaut eines durch den Vertrag geänderten Gesetzes ...
- Art 9 BeamtVGÄndG 1993 - Einzelnorm
... DES BEAMTENVERSORGUNGSGESETZES, DES SOLDATENVERSORGUNGSGESETZES SOWIE SONSTIGER VERSORGUNGSRECHTLICHER VORSCHRIFTEN (BEAMTVGÄNDG 1993) ART 9 NEUFASSUNG DES BEAMTENVERSORGUNGSGESETZES, DES SOLDATENVERSORGUNGSGESETZES UND DES KINDERERZIEHUNGSZUSCHLAGSGESETZES (1) Das Bundesministerium des Innern kann ...
- Art 2 HeimGÄndG 2 - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ZWEITES GESETZ ZUR ÄNDERUNG DES HEIMGESETZES ART 2 NEUFASSUNG DES HEIMGESETZES Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend kann den Wortlaut des Heimgesetzes in der vom Inkrafttreten dieses Gesetzes an geltenden Fassung im Bundesgesetzblatt
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- Art 5 FluLärmSchutzVerbG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR VERBESSERUNG DES SCHUTZES VOR FLUGLÄRM IN DER UMGEBUNG VON FLUGPLÄTZEN ART 5 NEUFASSUNG DES GESETZES ZUM SCHUTZ GEGEN FLUGLÄRM Der Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit kann den Wortlaut des Gesetzes zum Schutz gegen
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