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- § 12 OWiG - Einzelnorm
... ÜBER ORDNUNGSWIDRIGKEITEN (OWIG) § 12 VERANTWORTLICHKEIT (1) Nicht vorwerfbar handelt, wer bei Begehung einer Handlung noch nicht vierzehn Jahre alt ist. Ein Jugendlicher handelt nur unter den Voraussetzungen des § 3 Satz 1 des Jugendgerichtsgesetzes vorwerfbar. (2) Nicht vorwerfbar handelt, wer bei ...
- § 9 JArbSchG - Einzelnorm
... . Er darf den Jugendlichen nicht beschäftigen 1. vor einem vor 9 Uhr beginnenden Unterricht; dies gilt auch für Personen, die über 18 Jahre alt und noch berufsschulpflichtig sind, 2. an einem Berufsschultag mit mehr als fünf Unterrichtsstunden von mindestens je 45 Minuten, einmal in der Woche, 3. in ...
- Anlage 4 KäseV - Einzelnorm
... und 2 gelten nicht für die Standardsorte Emmentaler. Jeder zu prüfende Käselaib dieser Standardsorte muß am Tage der Güteprüfung mindestens 75 Tage alt sein. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 1 BrKrFrühErkV - Einzelnorm
... VON BRUSTKREBS (1) Röntgenuntersuchungen zur Früherkennung von Brustkrebs sind zulässig bei Frauen, 1. die mindestens 45 und höchstens 75 Jahre alt sind und 2. bei denen die letzte Röntgenuntersuchung der Brust a) im Rahmen der Früherkennung mindestens 22 Monate zurückliegt und b) außerhalb der Früherkennung ...
- § 16 BJagdG - Einzelnorm
... BUNDESJAGDGESETZ § 16 JUGENDJAGDSCHEIN (1) Personen, die das sechzehnte Lebensjahr vollendet haben, aber noch nicht achtzehn Jahre alt sind, darf nur ein Jugendjagdschein erteilt werden. (2) Der Jugendjagdschein berechtigt nur zur Ausübung der Jagd in Begleitung des Erziehungsberechtigten oder einer ...
- § 57 KVBG - Einzelnorm
... des Bundeshaushalts Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in den Braunkohleanlagen und -tagebauen sowie den Steinkohleanlagen, die mindestens 58 Jahre alt sind und aus Anlass eines Zuschlags nach § 21 Absatz 1 in Verbindung mit § 51, einer Anordnung der gesetzlichen Reduzierung nach § 35 Absatz 1 in Verbindung ...
- Anlage VIIIb StVZO - Einzelnorm
... (PI) Die Überwachungsorganisation darf ihr angehörende Personen mit der Durchführung der HU und SP betrauen, wenn diese 3.1 mindestens 23 Jahre alt sind, 3.2 geistig und körperlich geeignet sowie zuverlässig sind, 3.3 die Fahrerlaubnis für Kraftfahrzeuge sämtlicher Klassen, außer Klassen D und D1, besitzen ...
- § 12a BPolLV - Einzelnorm
... zur Pilotin oder zum Piloten im Flugdienst der Bundespolizei nur teilnehmen, wenn sie bei Beginn dieser Fortbildung noch nicht 40 Jahre alt sind. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 15 TfV - Einzelnorm
... und Weisungsfreiheit sicherzustellen, 2. über ein dem Qualitätsmanagementsystem vergleichbares Verfahren verfügt, 3. mindestens 26 Jahre alt ist, 4. über die körperlichen Voraussetzungen und die pädagogischen Kenntnisse und Fähigkeiten für die Mitwirkung im Prüfungswesen verfügt, 5. insgesamt mindestens ...
- § 8 GflSalmoV - Einzelnorm
... nach Maßgabe der Nummern 2 und 3 des Anhangs der Verordnung (EU) Nr. 200/2010 a) untersucht werden, wenn die Tiere der Herde vier Wochen alt sind und b) erneut untersucht werden 14 Tage bevor die Tiere der Herde in die erste Legephase eintreten.Sind im Falle des Satzes 1 Nummer 1 Buchstabe b weniger ...
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