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- lplg_by__ - Einzelnorm
... Entwicklungspotenziale als Lebens- und Wirtschaftsräume mit eigenständiger Bedeutung erhalten und entwickelt werden. Gebiete, zwischen denen intensive Lebens- und Wirtschaftsbeziehungen bestehen oder entwickelt werden sollen, sollen zu Regionen zusammengefasst werden. Gemeinden, die sich als Mittelpunkt ...
- § 3a SprengG - Einzelnorm
... ausgehenden Gefährdung und ihrem Verwendungszweck in folgende Kategorien eingeteilt: 1. Feuerwerkskörper a) Kategorie F1: Feuerwerkskörper, von denen eine sehr geringe Gefahr ausgeht, die einen vernachlässigbaren Lärmpegel besitzen und zur Verwendung in geschlossenen Bereichen vorgesehen sind, einschließlich ...
- I. BAZustAnO - Einzelnorm
... die Befugnis zur Ernennung, Entlassung und Versetzung in den Ruhestand für die Beamtinnen und Beamten der Bundesagentur für Arbeit, denen ein Dienstposten mit der Bewertung nachfolgender Besoldungsgruppen dauerhaft übertragen ist, einschließlich derer bis zur Anstellung 1.1 einer Agentur für Arbeit ...
- Anlage 3 VerpackG - Einzelnorm
... UND DIE HOCHWERTIGE VERWERTUNG VON VERPACKUNGEN (VERPACKUNGSGESETZ - VERPACKG) ANLAGE 3 (ZU § 5 ABSATZ 1 SATZ 2 NUMMER 2) ANFORDERUNGEN, UNTER DENEN DER IN § 5 ABSATZ 1 SATZ 1 FESTGELEGTE SCHWERMETALLGRENZWERT NICHT FÜR KUNSTSTOFFKÄSTEN UND -PALETTEN GILT (Fundstelle: BGBl. I 2017, 2255) 1. Anwendungsbereich ...
- § 2a EdWBeitrV - Einzelnorm
... (1) Der Beitragssatz beträgt 1. 1,23 Prozent bei Kreditinstituten, die keine CRR-Kreditinstitute im Sinne des § 1 Einlagensicherungsgesetzes sind und denen eine Erlaubnis zum Betreiben von Bankgeschäften im Sinne des § 1 Absatz 1 Satz 2 Nummer 4 oder 10 des Kreditwesengesetzes erteilt worden ist; ist ...
- § 51a EEG 2023 - Einzelnorm
... , für den sich der anzulegende Wert nach Maßgabe des § 51 verringert, verlängert sich der Vergütungszeitraum um die Anzahl der Viertelstunden, in denen sich der anzulegende Wert nach Maßgabe des § 51 Absatz 1 im Jahr der Inbetriebnahme und in den darauffolgenden 19 Kalenderjahren auf null verringert ...
- § 117 SeeArbG - Einzelnorm
... dürfen nicht beschäftigt werden oder Arbeiten übertragen erhalten, 1. die ihre physische oder psychische Leistungsfähigkeit übersteigen, 2. bei denen sie sittlichen Gefahren ausgesetzt sind, 3. die mit Unfallgefahren verbunden sind, von denen anzunehmen ist, dass jugendliche Besatzungsmitglieder sie ...
- § 12 TierHaltKennzG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR KENNZEICHNUNG VON LEBENSMITTELN MIT DER HALTUNGSFORM DER TIERE, VON DENEN DIE LEBENSMITTEL GEWONNEN WURDEN*,** (TIERHALTUNGSKENNZEICHNUNGSGESETZ - TIERHALTKENNZG) § 12 MITTEILUNG VON HALTUNGSEINRICHTUNGEN INLÄNDISCHER BETRIEBE (1) Ein Inhaber
...
- § 100 EEG 2023 - Einzelnorm
... die Anlage maßgeblichen Fassung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, die Anlage oder die KWK-Anlage mit technischen Einrichtungen auszustatten, mit denen der Netzbetreiber jederzeit die Einspeiseleistung bei Netzüberlastung ferngesteuert reduzieren kann, auch als erfüllt, wenn 1. die technischen Einrichtungen ...
- § 21 TierHaltKennzG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR KENNZEICHNUNG VON LEBENSMITTELN MIT DER HALTUNGSFORM DER TIERE, VON DENEN DIE LEBENSMITTEL GEWONNEN WURDEN*,** (TIERHALTUNGSKENNZEICHNUNGSGESETZ - TIERHALTKENNZG) § 21 FREIWILLIGE KENNZEICHNUNG (1) Wenn ein Lebensmittelunternehmer Lebensmittel
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