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- Anlage 3 VerpackG - Einzelnorm
... UND DIE HOCHWERTIGE VERWERTUNG VON VERPACKUNGEN (VERPACKUNGSGESETZ - VERPACKG) ANLAGE 3 (ZU § 5 ABSATZ 1 SATZ 2 NUMMER 2) ANFORDERUNGEN, UNTER DENEN DER IN § 5 ABSATZ 1 SATZ 1 FESTGELEGTE SCHWERMETALLGRENZWERT NICHT FÜR KUNSTSTOFFKÄSTEN UND -PALETTEN GILT (Fundstelle: BGBl. I 2017, 2255) 1. Anwendungsbereich ...
- I. BAZustAnO - Einzelnorm
... die Befugnis zur Ernennung, Entlassung und Versetzung in den Ruhestand für die Beamtinnen und Beamten der Bundesagentur für Arbeit, denen ein Dienstposten mit der Bewertung nachfolgender Besoldungsgruppen dauerhaft übertragen ist, einschließlich derer bis zur Anstellung 1.1 einer Agentur für Arbeit ...
- § 2a EdWBeitrV - Einzelnorm
... (1) Der Beitragssatz beträgt 1. 1,23 Prozent bei Kreditinstituten, die keine CRR-Kreditinstitute im Sinne des § 1 Einlagensicherungsgesetzes sind und denen eine Erlaubnis zum Betreiben von Bankgeschäften im Sinne des § 1 Absatz 1 Satz 2 Nummer 4 oder 10 des Kreditwesengesetzes erteilt worden ist; ist ...
- Anlage AWZROVAnl - Einzelnorm
- Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis RAUMORDNUNGSPLAN FÜR DIE DEUTSCHE AUSSCHLIEßLICHE WIRTSCHAFTSZONE IN DER NORDSEE UND IN DER OSTSEE (ANLAGE ZUR VERORDNUNG ÜBER DIE RAUMORDNUNG IN DER DEUTSCHEN AUSSCHLIEßLICHEN WIRTSCHAFTSZONE IN DER NORDSEE UND IN DER OSTSEE) ANLAGE (ZU § 1) RAUMORDNUNGSPLAN FÜR DIE
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- Anlage 3 39. BImSchV - Einzelnorm
... . Die in den Abschnitten B und C niedergelegten Grundsätze gelten auch insoweit, als sie für die Bestimmung der spezifischen Orte von Belang sind, an denen die Werte der einschlägigen Schadstoffe ermittelt werden, wenn die Luftqualität durch orientierende Messungen oder Modellrechnungen beurteilt wird ...
- § 117 SeeArbG - Einzelnorm
... dürfen nicht beschäftigt werden oder Arbeiten übertragen erhalten, 1. die ihre physische oder psychische Leistungsfähigkeit übersteigen, 2. bei denen sie sittlichen Gefahren ausgesetzt sind, 3. die mit Unfallgefahren verbunden sind, von denen anzunehmen ist, dass jugendliche Besatzungsmitglieder sie ...
- § 51a EEG 2023 - Einzelnorm
... , für den sich der anzulegende Wert nach Maßgabe des § 51 verringert, verlängert sich der Vergütungszeitraum um die Anzahl der Viertelstunden, in denen sich der anzulegende Wert nach Maßgabe des § 51 Absatz 1 im Jahr der Inbetriebnahme und in den darauffolgenden 19 Kalenderjahren auf null verringert ...
- § 2 TrinkwV - Einzelnorm
... ;: a) zentrale Wasserversorgungsanlagen: Anlagen einschließlich dazugehörender Wassergewinnungsanlagen und eines dazugehörenden Leitungsnetzes, aus denen pro Tag mindestens 10 Kubikmeter Trinkwasser entnommen oder auf festen Leitungswegen an Zwischenabnehmer geliefert werden oder aus denen auf festen ...
- § 12 TierHaltKennzG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR KENNZEICHNUNG VON LEBENSMITTELN MIT DER HALTUNGSFORM DER TIERE, VON DENEN DIE LEBENSMITTEL GEWONNEN WURDEN*,** (TIERHALTUNGSKENNZEICHNUNGSGESETZ - TIERHALTKENNZG) § 12 MITTEILUNG VON HALTUNGSEINRICHTUNGEN INLÄNDISCHER BETRIEBE (1) Ein Inhaber
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- § 100 EEG 2023 - Einzelnorm
... die Anlage maßgeblichen Fassung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, die Anlage oder die KWK-Anlage mit technischen Einrichtungen auszustatten, mit denen der Netzbetreiber jederzeit die Einspeiseleistung bei Netzüberlastung ferngesteuert reduzieren kann, auch als erfüllt, wenn 1. die technischen Einrichtungen ...
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