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Trefferliste für 'amtshandlungen'
Dokument 101 - 110 von 237 Treffer,
je mehr 
, umso höher die Genauigkeit.
- § 4 LuftKostV - Einzelnorm
... , die der beauftragten Flugsicherungsorganisation aus Anlass der in Abschnitt VII Nummer 6 bis 8 und 11b bis 11d des Gebührenverzeichnisses genannten Amtshandlungen zustehen, erhebt die Flugsicherungsorganisation unmittelbar von dem Kostenschuldner. (2) Gebühren und Auslagen, die den für die Luftsportgeräteverwaltung ...
- JVKostG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... PDF XML EPUB Inhaltsübersicht Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften § 1 Geltungsbereich § 2 Kostenfreiheit § 3 Kostenfreie Amtshandlungen § 4 Höhe der Kosten § 5 Verjährung, Verzinsung § 5a Elektronische Akte, elektronisches Dokument, Rechtsbehelfsbelehrung Abschnitt ...
- § 7 FSBV - Einzelnorm
... KOSTEN (1) Das Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung stellt jährlich die Differenz aus den tatsächlichen Einnahmen aus Gebühren und Auslagen für Amtshandlungen zur Durchführung der Flugsicherung und den durch das Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung anerkannten Kosten fest; die Einnahmen aus Gebühren ...
- Art 2 HoheSeeÜbkG - Einzelnorm
... . (2) Für die Durchführung von Vorschriften, die auf Grund von Absatz 1 erlassen werden, ist das Deutsche Hydrographische Institut zuständig. (3) Für Amtshandlungen auf Grund der auf diesem Gesetz beruhenden Rechtsverordnungen erhebt das Deutsche Hydrographische Institut Kosten (Gebühren und Auslagen ...
- Inhaltsübersicht JVKostG - Einzelnorm
... - JVKOSTG) INHALTSÜBERSICHT Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften § 1 Geltungsbereich § 2 Kostenfreiheit § 3 Kostenfreie Amtshandlungen § 4 Höhe der Kosten § 5 Verjährung, Verzinsung § 5a Elektronische Akte, elektronisches Dokument, Rechtsbehelfsbelehrung Abschnitt 2 Fälligkeit und Sicherstellung ...
- Art 1 BASIG - Einzelnorm
... über die Zulassung von Arzneimitteln im Sinne des Absatzes 2 Nr. 1 bis 3 und über die Freigabe von Chargen dieser Arzneimittel sowie für andere Amtshandlungen nach diesem Gesetz erhebt das Paul-Ehrlich-Institut Kosten (Gebühren und Auslagen). Das Bundesministerium für Gesundheit wird ermächtigt, im ...
- § 1 GebOSt - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GEBÜHRENORDNUNG FÜR MAßNAHMEN IM STRAßENVERKEHR (GEBOST) § 1 GEBÜHRENTARIF (1) Für Amtshandlungen, einschließlich der Prüfungen und Untersuchungen im Sinne des § 6a des Straßenverkehrsgesetzes, des § 55 des Fahrlehrergesetzes und des § 18 des Kraftfahrsachverständigengesetzes
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- § 41 KSpG - Einzelnorm
... DER DAUERHAFTEN SPEICHERUNG VON KOHLENDIOXID 1) (KOHLENDIOXID-SPEICHERUNGSGESETZ - KSPG) § 41 GEBÜHREN UND AUSLAGEN; VERORDNUNGSERMÄCHTIGUNG (1) Für Amtshandlungen nach diesem Gesetz können Gebühren und Auslagen nach Maßgabe des Landesrechts erhoben werden. Die nach § 39 Absatz 1 zuständigen Behörden ...
- Inhaltsübersicht ZollKostV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ZOLLKOSTENVERORDNUNG (ZOLLKOSTV) INHALTSÜBERSICHT §§ Regelungsgegenstand 1 Kostenpflichtige Amtshandlungen 2 Gebührensätze 3 Gebührenberechnung 4 Zusätzliche Kosten 5 Untersuchung von Waren 6 Lagerkosten 7 Schreibauslagen 8 Kostenpflichtige Amtshandlungen
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- § 3 ZollKostV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ZOLLKOSTENVERORDNUNG (ZOLLKOSTV) § 3 GEBÜHRENSÄTZE (1) Die Gebühren für Amtshandlungen nach § 2 Absatz 1 werden als feste Sätze nach dem Zeitaufwand bestimmt, der zu ihrer Durchführung erforderlich ist (Stunden- oder Monatsgebühren).(2) Die Stundengebühr
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