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Trefferliste für 'inverkehrbringens'

Dokument 111 - 120 von 204 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 11a KäseV - Einzelnorm*
... des § 11 Abs. 10 entspricht. (2) Die nach Landesrecht zuständigen Behörden prüfen, ob die Voraussetzungen des § 11 Abs. 10 im Zeitpunkt des Inverkehrbringens im Inland erfüllt sind. (3) § 11 Abs. 11 findet Anwendung. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback ...
§ 15 GWKHV - Einzelnorm*
... auf Ausstellung eines Herkunftsnachweises für Gas sind zusätzlich zu den Angaben der Absätze 1 und 3 folgende Angaben zu übermitteln: 1. die Art des Inverkehrbringens des Gases, 2. die Bezeichnung und die Herstellungsweise des Gases und 3. der Energieträger oder das Substrat, aus dem das Gas erzeugt ...
PflSchSaatgAnwendV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
... BEHANDELTEM SAATGUT 1 ZUR GESAMTAUSGABE DER NORM IM FORMAT:   HTML   PDF   XML   EPUB     Eingangsformel     § 1 Verbot der Einfuhr und des Inverkehrbringens     § 2 Verbot der Aussaat     § 3 Ausnahmen     § 4 Ordnungswidrigkeiten     § 5 Aufheben von Vorschriften     § 6 Inkrafttreten     Schlussformel ...
§ 72 StVZO - Einzelnorm*
... Einheiten für diese Fahrzeuge, die vor dem 20. Juni 2024 erstmals in den Verkehr gebracht worden sind, sind die zum Zeitpunkt des jeweiligen Inverkehrbringens geltenden Vorschriften über den Bau der Fahrzeuge, der Systeme, der Bauteile und der selbstständigen technischen Einheiten für diese Fahrzeuge ...
§ 24 KrWG - Einzelnorm*
... einer Rückgabe an die Hersteller, Vertreiber oder bestimmte Dritte hinweist, 7. für bestimmte Erzeugnisse an der Abgabestelle oder der Stelle des Inverkehrbringens Hinweise zu geben oder die Erzeugnisse zu kennzeichnen sind im Hinblick auf a) die Vermeidung der nach Gebrauch der Erzeugnisse entstandenen ...
§ 4 BattG - Einzelnorm*
... muss die Angaben nach Absatz 2 enthalten. Änderungen von im Registrierungsantrag enthaltenen Angaben sowie die dauerhafte Aufgabe des Inverkehrbringens sind der zuständigen Behörde unverzüglich mitzuteilen. (2) Bei der Registrierung nach Absatz 1 Satz 1 sind folgende Angaben zu machen: 1. Name und Anschrift ...
GenTBetV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
... Wirtschaftsraum     § 5 Verfahren bei der Anordnung des Ruhens der Genehmigung für ein Inverkehrbringen oder bei der einstweiligen Untersagung des Inverkehrbringens eines Produktes     § 6 Inkrafttreten     Schlußformel * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback ...
§ 6 GenTVfV - Einzelnorm*
... BEI INVERKEHRBRINGEN (1) Für folgende der in § 15 Abs. 3 Satz 3 des Gentechnikgesetzes bezeichneten Unterlagen zum Antrag auf Genehmigung des Inverkehrbringens gilt: 1. die nach § 15 Abs. 3 Satz 3 Nr. 2 des Gentechnikgesetzes erforderliche Bezeichnung und die dem Stand der Wissenschaft entsprechende ...
§ 17 PflKartV 1986 - Einzelnorm*
... werden kann; dabei sind das voraussichtliche Gewicht der Partie und die voraussichtliche Zahl der Packungen oder Behältnisse oder die Absicht des Inverkehrbringens in Kleinpackungen zu gewerblichen Zwecken anzugeben; 2. schriftlich erklärt hat, dass die Partie ausschließlich aus Feldbeständen stammt ...
§ 7 SchAusrV - Einzelnorm*
... für den Betrieb der Ausrüstung; 3. der Änderung der Ausrüstung; 4. der Nachrüstung bereits eingebauter Ausrüstung; 5. des Verbots des Inverkehrbringens der Ausrüstung.Diese Maßnahmen können sich gegen jeden, der Ausrüstung in Verkehr bringt, weitergibt, einbaut oder betreibt, richten. (4) Die zuständige ...
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