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Trefferliste für 'inverkehrbringens'
Dokument 111 - 120 von 204 Treffer,
je mehr 
, umso höher die Genauigkeit.
- § 6 HolzSiG - Einzelnorm
... nach dem Gesetz über Ordnungswidrigkeiten aussetzen würde. (3) Personen, die von der zuständigen Behörde mit der Überwachung der Einfuhr oder des Inverkehrbringens bestimmten Holzes oder bestimmter Holzprodukte nach den in § 1 Absatz 1 bezeichneten Rechtsakten beauftragt worden sind, dürfen zu diesem ...
- § 33 VerpackG - Einzelnorm
... Letztvertreiber mit Waren befüllt werden, sind ab dem 1. Januar 2023 verpflichtet, die in diesen Einwegverpackungen angebotenen Waren am Ort des Inverkehrbringens jeweils auch in Mehrwegverpackungen zum Verkauf anzubieten. Die Letztvertreiber dürfen dabei die Verkaufseinheit aus Ware und Mehrwegverpackung ...
- § 24 KrWG - Einzelnorm
... einer Rückgabe an die Hersteller, Vertreiber oder bestimmte Dritte hinweist, 7. für bestimmte Erzeugnisse an der Abgabestelle oder der Stelle des Inverkehrbringens Hinweise zu geben oder die Erzeugnisse zu kennzeichnen sind im Hinblick auf a) die Vermeidung der nach Gebrauch der Erzeugnisse entstandenen ...
- § 11 SaatV - Einzelnorm
... das Saatgut aufbereitet ist; dabei sind das voraussichtliche Gewicht der Partie und die voraussichtliche Zahl der Packungen oder die Absicht des Inverkehrbringens zu gewerblichen Zwecken in Kleinpackungen anzugeben; 2. schriftlich erklärt hat, dass die Partie ausschließlich aus Feldbeständen stammt ...
- § 57 PflSchG - Einzelnorm
... sowie der Beurteilung des öffentlichen Interesses nach Artikel 51 Absatz 8 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009, 7. Mitwirkung bei der Überwachung des Inverkehrbringens und der Verwendung von Pflanzenschutzgeräten sowie von Geräten, die im Pflanzenschutz verwendet werden, aber keine Pflanzenschutzgeräte ...
- Anlage 10 BedGgstV - Einzelnorm
... Richtlinie 76/769/EWG des Rates vom 27. Juli 1976 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten für Beschränkungen des Inverkehrbringens und der Verwendung gewisser gefährlicher Stoffe und Zubereitungen (ABl. EG Nr. L 262 S. 201), geändert durch die Richtlinie 2004/21/EG ...
- § 2 BSAVfV - Einzelnorm
... das Bundessortenamt auf Antrag die Registerprüfung später beginnen, und zwar bei 1. Sorten von Baumarten, soweit das Vermehrungsgut hinsichtlich des Inverkehrbringens dem Forstvermehrungsgutgesetz unterliegt, bis zur Zulassung als Ausgangsmaterial nach § 4 des Forstvermehrungsgutgesetzes vom 22. Mai ...
- § 88 MPDG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR DURCHFÜHRUNG UNIONSRECHTLICHER VORSCHRIFTEN BETREFFEND MEDIZINPRODUKTE (MEDIZINPRODUKTERECHT-DURCHFÜHRUNGSGESETZ - MPDG) § 88 VERORDNUNGSERMÄCHTIGUNGEN (1) Das Bundesministerium für Gesundheit wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium
...
- GenTBetV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... Wirtschaftsraum § 5 Verfahren bei der Anordnung des Ruhens der Genehmigung für ein Inverkehrbringen oder bei der einstweiligen Untersagung des Inverkehrbringens eines Produktes § 6 Inkrafttreten Schlußformel * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback ...
- PflSchSaatgAnwendV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... BEHANDELTEM SAATGUT 1 ZUR GESAMTAUSGABE DER NORM IM FORMAT: HTML PDF XML EPUB Eingangsformel § 1 Verbot der Einfuhr und des Inverkehrbringens § 2 Verbot der Aussaat § 3 Ausnahmen § 4 Ordnungswidrigkeiten § 5 Aufheben von Vorschriften § 6 Inkrafttreten Schlussformel ...
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