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Trefferliste für 'inverkehrbringens'
Dokument 111 - 120 von 207 Treffer,
je mehr 
, umso höher die Genauigkeit.
- § 6 StVG - Einzelnorm
... im Sinne der Nummer 1, b) des Fahrzeugeinzelgenehmigungsverfahrens im Sinne der Nummer 1 oder c) des Anbietens zum Verkauf, des Inverkehrbringens, der Inbetriebnahme, des Veräußerns, der Einfuhr sowie der Marktüberwachung von Fahrzeugen, Systemen, Bauteilen und selbstständigen technischen Einheiten ...
- § 1 Tier-LMHV - Einzelnorm
... LEBENSMITTEL-HYGIENEVERORDNUNG - TIER-LMHV) § 1 ANWENDUNGSBEREICH Diese Verordnung dient der Regelung von Fragen des Herstellens, Behandelns und Inverkehrbringens bestimmter Lebensmittel tierischen Ursprungs sowie der Umsetzung und Durchführung von Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaft oder der ...
- § 15 GWKHV - Einzelnorm
... auf Ausstellung eines Herkunftsnachweises für Gas sind zusätzlich zu den Angaben der Absätze 1 und 3 folgende Angaben zu übermitteln: 1. die Art des Inverkehrbringens des Gases, 2. die Bezeichnung und die Herstellungsweise des Gases und 3. der Energieträger oder das Substrat, aus dem das Gas erzeugt ...
- § 88 MPDG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR DURCHFÜHRUNG UNIONSRECHTLICHER VORSCHRIFTEN BETREFFEND MEDIZINPRODUKTE (MEDIZINPRODUKTERECHT-DURCHFÜHRUNGSGESETZ - MPDG) § 88 VERORDNUNGSERMÄCHTIGUNGEN (1) Das Bundesministerium für Gesundheit wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium
...
- § 25 TierGesG - Einzelnorm
... , Geflügel, gehaltene Hasen und gehaltene Kaninchen sowie gehaltene Hunde, gehaltene Katzen und gehaltene Wassertiere, soweit sie zum Zwecke des Inverkehrbringens zusammengebracht werden, 2. Tierschauen, Wettbewerbe oder Veranstaltungen ähnlicher Art, 3. gehaltene Huftiere, in Gefangenschaft gehaltene ...
- § 28a GenTG - Einzelnorm
... einer Gefahr für die in § 1 Nr. 1 genannten Rechtsgüter einschließlich der zu treffenden Vorsichtsmaßnahmen, 2. die Ergebnisse der Überwachung des Inverkehrbringens in allgemeiner Weise.Personenbezogene Daten dürfen in den Fällen des Satzes 1 nur veröffentlicht werden, soweit die betroffene Person eingewilligt ...
- § 388 SGB 5 - Einzelnorm
... Verarbeitung von personenbezogenen Gesundheitsdaten angewendet werden soll, gegen die Pflichten des Absatzes 1 verstößt, kann auf Unterlassen des Inverkehrbringens in Anspruch genommen werden. Der Anspruch auf Unterlassung steht jedem Mitbewerber zu, der Waren oder Dienstleistungen in nicht unerheblichem ...
- § 2 TFGMV - Einzelnorm
... , 5. Gesamtmenge der Gewinnung von Blut und Blutbestandteilen, 6. Gesamtmenge und Maßeinheit der Herstellung, des Verlusts, des Verfalls und des Inverkehrbringens von Blutprodukten und Arzneimitteln zur spezifischen Therapie von Gerinnungsstörungen bei Hämophilie, 7. Gesamtmenge von Import und Export ...
- § 2 BSAVfV - Einzelnorm
... das Bundessortenamt auf Antrag die Registerprüfung später beginnen, und zwar bei 1. Sorten von Baumarten, soweit das Vermehrungsgut hinsichtlich des Inverkehrbringens dem Forstvermehrungsgutgesetz unterliegt, bis zur Zulassung als Ausgangsmaterial nach § 4 des Forstvermehrungsgutgesetzes vom 22. Mai ...
- VerpackG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... Ziele § 2 Anwendungsbereich § 3 Begriffsbestimmungen § 4 Allgemeine Anforderungen an Verpackungen § 5 Beschränkungen des Inverkehrbringens § 6 Kennzeichnung zur Identifizierung des Verpackungsmaterials Abschnitt 2 Inverkehrbringen von systembeteiligungspflichtigen Verpackungen ...
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