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Trefferliste für 'inverkehrbringens'
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- Gesetze im Internet - Gesetze / Verordnungen - Teilliste
... tierischen Ursprungs * ** *** PDF Tier-LMÜV Verordnung zur Regelung bestimmter Fragen der amtlichen Überwachung des Herstellens, Behandelns und Inverkehrbringens von Lebensmitteln tierischen Ursprungs 1 , 2 PDF TierErzHaVerbG Gesetz zur Durchführung unionsrechtlicher Vorschriften über Verbote und ...
- § 24 KrWG - Einzelnorm
... einer Rückgabe an die Hersteller, Vertreiber oder bestimmte Dritte hinweist, 7. für bestimmte Erzeugnisse an der Abgabestelle oder der Stelle des Inverkehrbringens Hinweise zu geben oder die Erzeugnisse zu kennzeichnen sind im Hinblick auf a) die Vermeidung der nach Gebrauch der Erzeugnisse entstandenen ...
- § 6 AGOZV - Einzelnorm
... erfüllt sind, ist der Aufwuchs in geeigneter Weise zu behandeln oder zu entfernen. (5) Standardmaterial von Obstpflanzen muss zum Zeitpunkt des Inverkehrbringens mindestens folgende Anforderungen erfüllen: 1. Es muss dem Augenschein nach a) frei sein von Anzeichen oder Symptomen der RNQPs, die in den ...
- § 7 SchAusrV - Einzelnorm
... für den Betrieb der Ausrüstung; 3. der Änderung der Ausrüstung; 4. der Nachrüstung bereits eingebauter Ausrüstung; 5. des Verbots des Inverkehrbringens der Ausrüstung.Diese Maßnahmen können sich gegen jeden, der Ausrüstung in Verkehr bringt, weitergibt, einbaut oder betreibt, richten. (4) Die zuständige ...
- § 4 NpSG - Einzelnorm
... Handel treibt, ihn in den Verkehr bringt oder ihn einem anderen verabreicht oder 2. einen dort genannten neuen psychoaktiven Stoff zum Zweck des Inverkehrbringens a) herstellt oder b) in den Geltungsbereich dieses Gesetzes verbringt. (2) Der Versuch ist strafbar. (3) Mit Freiheitsstrafe von einem Jahr ...
- § 6a AGOZV - Einzelnorm
... erfüllt sind, ist der Aufwuchs in geeigneter Weise zu behandeln oder zu entfernen. (5) Standardmaterial von Zierpflanzen muss zum Zeitpunkt des Inverkehrbringens mindestens folgende Anforderungen erfüllen: 1. Es darf die im Anhang der Richtlinie 93/49/EWG aufgeführten Schwellenwerte bezüglich der dort ...
- § 6b AGOZV - Einzelnorm
... erfüllt sind, ist der Aufwuchs in geeigneter Weise zu behandeln oder zu entfernen. (5) Standardmaterial von Gemüsepflanzen muss zum Zeitpunkt des Inverkehrbringens mindestens folgende Anforderungen erfüllen: 1. Es darf die im Anhang der Richtlinie 93/61 EWG aufgeführten Schwellenwerte bezüglich der ...
- § 418 SGB 5 - Einzelnorm
... vom 7. November 2022 (BGBl. I S. 1990) bereits im Geltungsbereich dieses Gesetzes in Verkehr gebracht waren und zum Zeitpunkt ihres erstmaligen Inverkehrbringens nach Inkrafttreten dieser Regelung die Voraussetzungen des § 130a Absatz 3c Satz 3 erfüllten, kann der pharmazeutische Unternehmer den Antrag ...
- § 1 ChemOzonSchichtV - Einzelnorm
... : 1. Installation von Einrichtungen, die Halone enthalten, 2. Inverkehrbringen, Verwendung oder Lagerung von Halonen oder 3. Einstellung des Inverkehrbringens oder der Verwendung von Halonen. (2) Die Anzeige nach Absatz 1 erfolgt unter Angabe 1. der Menge und der Art der installierten, verwendeten oder ...
- § 8 WRMG - Einzelnorm
... Absatz 1 Satz 1 und 2 Nummer 2 und 3 haben nach Maßgabe von Anhang VII Abschnitt D der Verordnung (EG) Nr. 648/2004 spätestens ab dem Zeitpunkt des Inverkehrbringens der Wasch- und Reinigungsmittel ein Verzeichnis der Inhaltsstoffe zur Verfügung zu stellen. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz ...
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