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Trefferliste für 'meldepflichten'
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- § 88 MPDG - Einzelnorm



... 2 festzulegen, Regelungen zu treffen über die Einweisung der Betreiber und Anwender, die sicherheitstechnischen Kontrollen, Funktionsprüfungen, Meldepflichten und Einzelheiten der Meldepflichten von Vorkommnissen und Risiken, das Bestandsverzeichnis und das Medizinproduktebuch sowie weitere Anforderungen ...
- Gesetze im Internet - Gesetze / Verordnungen - Teilliste



... /zur Fachangestellten für Markt- und Sozialforschung PDF MarktONOG Gesetz über Meldungen über Marktordnungswaren PDF MarktOWMeldV Verordnung über Meldepflichten über Marktordnungswaren PDF MarshallplAbkG Gesetz betreffend das Abkommen über Wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen den Vereinigten Staaten ...
- Inhaltsübersicht MPDG - Einzelnorm



... Verbot der Fortsetzung Abschnitt 3 Pflichten bei der Durchführung und Überwachung; Kontaktstelle § 62 Pflichten des Prüfers oder Hauptprüfers § 63 Meldepflichten des Prüfers oder Hauptprüfers § 64 Melde- und Mitteilungspflichten des Sponsors bei einer sonstigen klinischen Prüfung § 65 Verarbeitung ...
- Inhaltsübersicht KAPrüfbV - Einzelnorm



... Zweigstellen und Zweigniederlassungen Abschnitt 2 Aufsichtsrechtliche Vorgaben Unterabschnitt 1 Kapitalanforderungen, Anzeigewesen und Meldepflichten § 10 Eigenmittel § 11 Anzeigewesen und Meldepflichten Unterabschnitt 2 Vorkehrungen zur Verhinderung von Geldwäsche und von Terrorismusfinanzierung ...
- § 47b GWB - Einzelnorm



... ) Die Markttransparenzstelle erhebt und sammelt die Daten und Informationen, die sie zur Erfüllung ihrer Aufgaben benötigt. Dabei berücksichtigt sie Meldepflichten der Mitteilungsverpflichteten gegenüber den in § 47i genannten Behörden oder Aufsichtsstellen sowie Meldepflichten, die von der Europäischen ...
- § 2 GwG - Einzelnorm



... eingetragen werden können, und Luftfahrzeugen im Wege der Zwangsvollstreckung die in den Abschnitten 3, 5 und 6 genannten Identifizierungs- und Meldepflichten sowie die Pflicht zur Zusammenarbeit mit der Zentralstelle für Finanztransaktionsuntersuchungen entsprechend, soweit Transaktionen mit Barzahlungen ...
- § 47k GWB - Einzelnorm



... für Wirtschaft und Energie wird ermächtigt, im Wege der Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf, Vorgaben zu den Meldepflichten nach Absatz 2 und zur Weitergabe der Preisdaten nach Absatz 5 zu erlassen, insbesondere 1. nähere Bestimmungen zum genauen Zeitpunkt oder Zeitraum ...
- § 16 MaStRV - Einzelnorm



... Bestimmungen an Bundesbehörden zu verweigern, soweit diese Daten bereits im Marktstammdatenregister eingetragen sind. Unberührt von Satz 1 bleiben Meldepflichten nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz und nach dem Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz. Ausgenommen von Satz 1 sind Meldepflichten nach der ...
- § 43 BSIG - Einzelnorm



... Einrichtungen der Bundesverwaltung nach § 33 obliegt der Leitung der Einrichtung der Bundesverwaltung. (5) Werden, über die sich aus § 32 ergebenden Meldepflichten hinaus, Einrichtungen der Bundesverwaltung Informationen nach § 4 Absatz 2 Nummer 1 bekannt, die für die Erfüllung von Aufgaben oder für ...
- CWÜAG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis



... ZUR GESAMTAUSGABE DER NORM IM FORMAT: HTML PDF XML EPUB Eingangsformel § 1 Begriffsbestimmungen § 2 Beschränkungen § 3 Meldepflichten § 3a Weitere Meldepflichten § 4 Sicherungspflichten § 5 Zuständigkeiten § 6 Verarbeitung und Geheimhaltung von Daten § 6a ...
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