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Trefferliste für 'eigentum'

Dokument 171 - 180 von 888 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
Art 2 GrÄndStVtr BR/ND - Einzelnorm*
... und Pflichten ohne Entschädigung auf die in dem aufnehmenden Land zuständige entsprechende Körperschaft des öffentlichen Rechts über. (2) Die im Eigentum des Landes Niedersachsen verbleibenden, in dem als Anlage 2 beigefügten Kartenblatt eingezeichneten Außendeichflächen, die im Liegenschaftskataster ...
Anhang EV AVBFernwärmeV - Einzelnorm*
... nach § 2 Abs. 1 Satz 2 bis zum 30. Juni 1992 befreit. b) Abweichend von § 10 Abs. 4 bleibt das am Tage des Wirksamwerdens des Beitritts bestehende Eigentum eines Kunden an einem Hausanschluß, den er auf eigene Kosten errichtet oder erweitert hat, bestehen, solange er das Eigentum nicht auf das Fernwärmeversorgungsunternehmen ...
§ 3 BJagdG - Einzelnorm*
... § 3 INHABER DES JAGDRECHTS, AUSÜBUNG DES JAGDRECHTS (1) Das Jagdrecht steht dem Eigentümer auf seinem Grund und Boden zu. Es ist untrennbar mit dem Eigentum am Grund und Boden verbunden. Als selbständiges dingliches Recht kann es nicht begründet werden. (2) Auf Flächen, an denen kein Eigentum begründet ...
Art 90 GG - Einzelnorm*
... FÜR DIE BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND ART 90  (1) Der Bund bleibt Eigentümer der Bundesautobahnen und sonstigen Bundesstraßen des Fernverkehrs. Das Eigentum ist unveräußerlich. (2) Die Verwaltung der Bundesautobahnen wird in Bundesverwaltung geführt. Der Bund kann sich zur Erledigung seiner Aufgaben einer ...
Anlagen SPV - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis SONDERUNGSPLANVERORDNUNG (SPV) ANLAGEN (ÜBERSICHT) Anlage 1 Sonderungsplan für unvermessenes Eigentum Anlage 2 Sonderungsplan für unvermessene Nutzungsrechte und Gebäudeeigentum ohne Nutzungsrecht Anlage 3 Sonderungsplan für unvermessene Nutzungsrechte ...
Anlage 2 SPV - Einzelnorm*
... . Nr. Flur Flurstück (Ant.-Nr.) Fläche m 2 Grundbuchblatt Gebäudegrundbuchblatt Eigentürmer(in) Nutzungsberechtigte(r) 1 2 3 4 5 6 1 5 64 2110 9874 - Eigentum des Volkes - Gebäudewirtschaft             2552   Hoffmann, Heinz Hoffmann, Heidi 2 5 65 3414 5467 - Sonnenschein, Maria             2552   Hoffmann ...
Anlage I Kap IV B II EinigVtr - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERTRAG ZWISCHEN DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND UND DER DEUTSCHEN DEMOKRATISCHEN REPUBLIK ÜBER DIE HERSTELLUNG DER EINHEIT DEUTSCHLANDS (EINIGUNGSVERTRAG) ANLAGE I KAP IV B II ANLAGE I KAPITEL IV SACHGEBIET B - HAUSHALTS- UND FINANZWESEN ABSCHNITT II ...
§ 5 SVOrgSaarG - Einzelnorm*
... GESETZ ZUR NEUORDNUNG DER SOZIALVERSICHERUNGSTRÄGER IM SAARLAND (SOZIALVERSICHERUNGS-ORGANISATIONSGESETZ SAAR) § 5  (1) Das Vermögen (Eigentum und alle sonstigen Vermögensrechte) und die Verbindlichkeiten der Landesversicherungsanstalt für das Saarland, die in der Abteilung Krankenversicherung verwaltet ...
§ 6 BKnEG - Einzelnorm*
... Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR ERRICHTUNG DER BUNDESKNAPPSCHAFT (BUNDESKNAPPSCHAFT-ERRICHTUNGSGESETZ - BKNEG) § 6  (1) Gehört das Eigentum an einem Grundstück nach § 2 dieses Artikels zum Vermögen der Bundesknappschaft, so ist der Antrag auf Berichtigung des Grundbuchs von der Bundesknappschaft ...
§ 10 BLG - Einzelnorm*
... die Anforderung des Teils entfallen oder unverhältnismäßig vermindert werden würde. (4) Der Eigentümer kann der Anforderung eines Teils der Sache zu Eigentum widersprechen und die Anforderung der ganzen Sache zu Eigentum verlangen, wenn der andere Teil für ihn keinen oder nur einen unverhältnismäßig ...
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