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Trefferliste für 'aufhebung'
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- § 6 ZSHG - Einzelnorm
... weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR HARMONISIERUNG DES SCHUTZES GEFÄHRDETER ZEUGEN (ZEUGENSCHUTZ-HARMONISIERUNGSGESETZ - ZSHG) § 6 AUFHEBUNG VON MAßNAHMEN DES ZEUGENSCHUTZES Wird der Zeugenschutz insgesamt beendet oder sind einzelne Maßnahmen nicht mehr erforderlich, unterrichtet die ...
- § 1276 BGB - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BÜRGERLICHES GESETZBUCH (BGB) § 1276 AUFHEBUNG ODER ÄNDERUNG DES VERPFÄNDETEN RECHTS (1) Ein verpfändetes Recht kann durch Rechtsgeschäft nur mit Zustimmung des Pfandgläubigers aufgehoben werden. Die Zustimmung ist demjenigen gegenüber zu erklären, zu
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- § 161 SGB 5 - Einzelnorm
... SOZIALGESETZBUCH (SGB) FÜNFTES BUCH (V) - GESETZLICHE KRANKENVERSICHERUNG - (ARTIKEL 1 DES GESETZES V. 20. DEZEMBER 1988, BGBL. I S. 2477) § 161 AUFHEBUNG DER HAFTUNG NACH § 12 ABSATZ 2 DER INSOLVENZORDNUNG Die Länder haften nicht nach § 12 Absatz 2 der Insolvenzordnung für die Ansprüche der Beschäftigten ...
- § 111g StPO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis STRAFPROZEßORDNUNG (STPO) § 111G AUFHEBUNG DER VOLLZIEHUNG DES VERMÖGENSARRESTES (1) Hinterlegt der Betroffene den nach § 111e Absatz 4 festgesetzten Geldbetrag, wird die Vollziehungsmaßnahme aufgehoben. (2) Ist der Arrest wegen einer Geldstrafe oder
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- § 1319 BGB - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BÜRGERLICHES GESETZBUCH (BGB) § 1319 AUFHEBUNG DER BISHERIGEN EHE (1) Geht ein Ehegatte, nachdem der andere Ehegatte für tot erklärt worden ist, eine neue Ehe ein, so kann, wenn der für tot erklärte Ehegatte noch lebt, die neue Ehe nur dann wegen Verstoßes
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- § 150 ZPO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ZIVILPROZESSORDNUNG § 150 AUFHEBUNG VON TRENNUNG, VERBINDUNG ODER AUSSETZUNG Das Gericht kann die von ihm erlassenen, eine Trennung, Verbindung oder Aussetzung betreffenden Anordnungen wieder aufheben. § 149 Abs. 2 bleibt unberührt. * zum Seitenanfang
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- § 20 BKleingG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BUNDESKLEINGARTENGESETZ (BKLEINGG) § 20 AUFHEBUNG VON VORSCHRIFTEN (1) Mit Inkrafttreten dieses Gesetzes treten außer Kraft: 1. - 9. 10. Hamburg: Verordnung über Pachtpreise für Kleingärten vom 28. März 1961 (Hamburgisches Gesetz- und Verordnungsbl. S
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- § 155 ZPO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ZIVILPROZESSORDNUNG § 155 AUFHEBUNG DER AUSSETZUNG BEI VERZÖGERUNG In den Fällen der §§ 152, 153 kann das Gericht auf Antrag die Anordnung, durch die das Verfahren ausgesetzt ist, aufheben, wenn die Betreibung des Rechtsstreits, der zu der Aussetzung
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- § 15 BUrlG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis MINDESTURLAUBSGESETZ FÜR ARBEITNEHMER (BUNDESURLAUBSGESETZ) § 15 ÄNDERUNG UND AUFHEBUNG VON GESETZEN (1) Unberührt bleiben die urlaubsrechtlichen Bestimmungen des Arbeitsplatzschutzgesetzes vom 30. März 1957 (Bundesgesetzbl. I S. 293), geändert durch
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- § 120 StPO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis STRAFPROZEßORDNUNG (STPO) § 120 AUFHEBUNG DES HAFTBEFEHLS (1) Der Haftbefehl ist aufzuheben, sobald die Voraussetzungen der Untersuchungshaft nicht mehr vorliegen oder sich ergibt, daß die weitere Untersuchungshaft zu der Bedeutung der Sache und der zu
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