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- § 1 SchulversucheV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE AUSBILDUNGSFÖRDERUNG FÜR DEN BESUCH VON AUSBILDUNGSSTÄTTEN, AN DENEN SCHULVERSUCHE DURCHGEFÜHRT WERDEN (SCHULVERSUCHEV) § 1 AUSBILDUNGSSTÄTTEN (1) Ausbildungsförderung nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz wird geleistet für den
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- § 16 TierSchG - Einzelnorm
... § 16 (1) Der Aufsicht durch die zuständige Behörde unterliegen 1. Nutztierhaltungen einschließlich Pferdehaltungen, 2. Einrichtungen, in denen Tiere geschlachtet werden, 3. Einrichtungen, in denen a) Wirbeltiere zu den in § 6 Abs. 1 Satz 2 Nr. 4 genannten Zwecken verwendet werden oder b) Wirbeltiere ...
- Anhang III GefStoffV - Einzelnorm
... in Abhängigkeit von ihrem Abbrandverhalten im verpackten Zustand, b) Gefährliche Objekte sind Betriebsgebäude, Räume oder Plätze in oder auf denen Tätigkeiten mit organischen Peroxiden durchgeführt werden, c) Schutzabstände sind die zwischen gefährlichen Objekten und der Nachbarschaft, insbesondere ...
- Anlage 1 AujeszkKrV - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUM SCHUTZ GEGEN DIE AUJESZKYSCHE KRANKHEIT ANLAGE 1 (ZU § 1 ABS. 2 NR. 1 UND § 14 ABS. 3) VORAUSSETZUNGEN, UNTER DENEN EIN SCHWEINEBESTAND ALS FREI VON AUJESZKYSCHER KRANKHEIT GILT Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2005, 3615 - 3616; bzgl. der einzelnen Änderungen ...
- § 3 FDZGesV - Einzelnorm
... : a) die Betriebsnummer der Krankenkasse der versicherten Person, b) die Versichertentage je Quartal, c) die Anzahl der Versichertentage, an denen die versicherte Person ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt außerhalb des Gebietes der Bundesrepublik Deutschland hatte, d) den Versichertenstatus ...
- § 11 UVPG - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE UMWELTVERTRÄGLICHKEITSPRÜFUNG (UVPG) § 11 UVP-PFLICHT BEI HINZUTRETENDEN KUMULIERENDEN VORHABEN, BEI DENEN DAS ZULASSUNGSVERFAHREN FÜR DAS FRÜHERE VORHABEN ABGESCHLOSSEN IST (1) Hinzutretende kumulierende Vorhaben liegen vor, wenn zu einem beantragten oder bestehenden ...
- § 12 UVPG - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE UMWELTVERTRÄGLICHKEITSPRÜFUNG (UVPG) § 12 UVP-PFLICHT BEI HINZUTRETENDEN KUMULIERENDEN VORHABEN, BEI DENEN DAS FRÜHERE VORHABEN NOCH IM ZULASSUNGSVERFAHREN IST (1) Wenn für das frühere Vorhaben zum Zeitpunkt der Antragstellung für das hinzutretende kumulierende Vorhaben ...
- Anlage 8 SGB 6 - Einzelnorm
... , BGBL. I S. 2261, 1990 I S. 1337) ANLAGE 8 LOHN-, BEITRAGS- ODER GEHALTSKLASSEN UND BEITRAGSBEMESSUNGSGRUNDLAGEN IN RM/DM FÜR SACHBEZUGSZEITEN, IN DENEN DER VERSICHERTE NICHT LEHRLING ODER ANLERNLING WAR (Fundstelle: BGBl. I 2002, 881 - 882) Zeitraum Rentenversicherung der Arbeiter Rentenversicherung ...
- § 44 TabStV - Einzelnorm
... , 3. mit Aufgaben betraut sind, deren Erledigung zeitweise und regelmäßige, wenn auch nicht dauernde Anwesenheit in den Räumen erforderlich macht, in denen Tabakwaren hergestellt oder versandfertig hergerichtet werden, oder deren Tätigkeit der Sicherung des Steuerlagers, in dem Tabakwaren hergestellt ...
- § 3 EinwV - Einzelnorm
... weiteren Inanspruchnahme des digitalen Dienstes. (2) Der anerkannte Dienst zur Einwilligungsverwaltung verwaltet nur solche Einwilligungen, bei denen der Anbieter von digitalen Diensten den Endnutzer vor Erteilung der Einwilligung mindestens in Kenntnis gesetzt hat über 1. den oder die Anbieter von ...
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