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- § 32a ZDG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DEN ZIVILDIENST DER KRIEGSDIENSTVERWEIGERER (ZIVILDIENSTGESETZ - ZDG) § 32A VERWENDUNG BEI ARBEITSKÄMPFEN Während der Dauer eines Arbeitskampfes, durch den die Beschäftigungsstelle unmittelbar betroffen ist, darf der Dienstleistende nicht
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- § 48 StrlSchG - Einzelnorm
... Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUM SCHUTZ VOR DER SCHÄDLICHEN WIRKUNG IONISIERENDER STRAHLUNG (STRAHLENSCHUTZGESETZ - STRLSCHG) § 48 VERWENDUNG ODER BETRIEB BAUARTZUGELASSENER VORRICHTUNGEN Eine bauartzugelassene Vorrichtung darf 1. bei einer Bauart nach § 45 Absatz 1 Nummer 1 nach Maßgabe ...
- § 5 BinSchFondsG - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE ERRICHTUNG DES DEUTSCHEN BINNENSCHIFFFAHRTSFONDS (BINNENSCHIFFFAHRTSFONDSGESETZ - BINSCHFONDSG) § 5 VERWENDUNG DER MITTEL (1) Die Mittel des Binnenschifffahrtsfonds dürfen nur nach Maßgabe der Artikel 3 Abs. 5, Artikel 6 und 8 der Verordnung (EG) Nr. 718/1999 verwendet ...
- § 7 EnVKV - Einzelnorm
... ANGABEN ÜBER DEN VERBRAUCH AN ENERGIE UND AN ANDEREN WICHTIGEN RESSOURCEN (ENERGIEVERBRAUCHSKENNZEICHNUNGSVERORDNUNG - ENVKV) § 7 MISSBRÄUCHLICHE VERWENDUNG VON BEZEICHNUNGEN Es ist verboten, Marken, Symbole, Beschriftungen oder andere Etiketten zu verwenden, die nicht im Einklang mit den Anforderungen ...
- § 11 WoStatG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER GEBÄUDE- UND WOHNUNGSSTATISTISCHE ERHEBUNGEN (WOHNUNGSSTATISTIKGESETZ - WOSTATG) § 11 VERWENDUNG VON MERKMALEN (1) Für ausschließlich statistische Zwecke dürfen den zur Durchführung statistischer Aufgaben zuständigen Stellen der Gemeinden
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- § 31 WuSolvV - Einzelnorm
... DIE ANGEMESSENE EIGENKAPITALAUSSTATTUNG VON WOHNUNGSUNTERNEHMEN MIT SPAREINRICHTUNG 1 (WOHNUNGSUNTERNEHMEN-SOLVABILITÄTSVERORDNUNG - WUSOLVV) § 31 VERWENDUNG VON LÄNDERKLASSIFIZIERUNGEN Ein Wohnungsunternehmen mit Spareinrichtung, das eine Exportversicherungsagentur benannt hat, muss deren Länderklassifizierungen ...
- § 6a EnWG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE ELEKTRIZITÄTS- UND GASVERSORGUNG (ENERGIEWIRTSCHAFTSGESETZ - ENWG) § 6A VERWENDUNG VON INFORMATIONEN (1) Unbeschadet gesetzlicher Verpflichtungen zur Offenbarung von Informationen haben vertikal integrierte Unternehmen, Transportnetzeigentümer
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- § 17 MaStRV - Einzelnorm
... VERORDNUNG ÜBER DAS ZENTRALE ELEKTRONISCHE VERZEICHNIS ENERGIEWIRTSCHAFTLICHER DATEN (MARKTSTAMMDATENREGISTERVERORDNUNG - MASTRV) § 17 VERWENDUNG DER DATEN DURCH NETZBETREIBER UND ANDERE MARKTAKTEURE (1) Die Bundesnetzagentur gewährt Netzbetreibern Zugang zu Daten, die nach § 15 Absatz 1 nicht veröffentlicht ...
- § 4 ZSHG - Einzelnorm
... weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR HARMONISIERUNG DES SCHUTZES GEFÄHRDETER ZEUGEN (ZEUGENSCHUTZ-HARMONISIERUNGSGESETZ - ZSHG) § 4 VERWENDUNG PERSONENBEZOGENER DATEN (1) Die Zeugenschutzdienststelle kann Auskünfte über personenbezogene Daten der zu schützenden Person verweigern, soweit ...
- § 3 MauerG - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DEN VERKAUF VON MAUER- UND GRENZGRUNDSTÜCKEN AN DIE FRÜHEREN EIGENTÜMER (MAUERGRUNDSTÜCKSGESETZ - MAUERG) § 3 VERWENDUNG IM ÖFFENTLICHEN INTERESSE (1) Will der Bund ein Grundstück für dringende eigene öffentliche Zwecke verwenden oder im öffentlichen Interesse an Dritte ...
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