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Trefferliste für 'wirksamwerden'
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- Art 233 § 8 EGBGB - Einzelnorm
... früheren § 459 des Zivilgesetzbuchs der Deutschen Demokratischen Republik und der dazu ergangenen Ausführungsvorschriften am Ende des Tages vor dem Wirksamwerden des Beitritts bestehen, bleiben sie vorbehaltlich des § 2 und der im Sachenrechtsbereinigungsgesetz getroffenen Bestimmungen unberührt. Soweit ...
- § 31 EEMD-ZVAnl II - Einzelnorm
... zu, ist der Mauterheber zur Kündigung dieses Vertrages ohne Einhaltung einer Frist berechtigt. § 28 Absatz 4 gilt entsprechend. (2) Unabhängig vom Wirksamwerden von Vertragsänderungen und -ergänzungen hat der Anbieter die sich aus der Änderung geltenden Rechts ergebenden Verpflichtungen zu erfüllen ...
- § 22 BauGB - Einzelnorm
... Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 bis 4 ist zu erteilen, wenn sie erforderlich ist, damit Ansprüche Dritter erfüllt werden können, zu deren Sicherung vor dem Wirksamwerden des Genehmigungsvorbehalts eine Vormerkung im Grundbuch eingetragen oder der Antrag auf Eintragung einer Vormerkung beim Grundbuchamt eingegangen ...
- KSchG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... § 3 Kündigungseinspruch § 4 Anrufung des Arbeitsgerichts § 5 Zulassung verspäteter Klagen § 6 Verlängerte Anrufungsfrist § 7 Wirksamwerden der Kündigung § 8 Wiederherstellung der früheren Arbeitsbedingungen § 9 Auflösung des Arbeitsverhältnisses durch Urteil des Gerichts ...
- Anhang EV NatPJasmundV - Einzelnorm
... VOM 18.9.1990 (EINIGVTRVBG) (BGBL. II 1990, 885, 1239) Artikel 3 Das nachfolgend aufgeführte Recht der Deutschen Demokratischen Republik bleibt nach Wirksamwerden des Beitritts in Kraft. Artikel 9 Abs. 4 des Vertrags gilt entsprechend. ... 1. bis 29. ...Zu Kapitel XII (Geschäftsbereich des Bundesministers ...
- Inhaltsübersicht BmTierSSchV - Einzelnorm
... , Ordnungswidrigkeiten § 40 Befugnisse der Behörde § 41 Ordnungswidrigkeiten Abschnitt 7 Schlussvorschriften § 42 Übergangsvorschriften § 43 Wirksamwerden von Bekanntmachungen § 43a (weggefallen) § 44 (Inkrafttreten) * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback ...
- Art 233 § 11 EGBGB - Einzelnorm
... . (5) Ist die in Absatz 1 Satz 1 oder in Absatz 2 Satz 1 bezeichnete Person in dem maßgeblichen Zeitpunkt verheiratet und unterlag die Ehe vor dem Wirksamwerden des Beitritts dem gesetzlichen Güterstand der Eigentums- und Vermögensgemeinschaft des Familiengesetzbuchs der Deutschen Demokratischen Republik ...
- § 8 QEWV - Einzelnorm
... aufzuheben. Der Bescheid ist dem qualifizierten Verbraucherverband zuzustellen. (3) Das Bundesamt für Justiz veröffentlicht unverzüglich nach dem Wirksamwerden des Bescheids eine aktualisierte Liste der qualifizierten Verbraucherverbände. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
- § 21 AwSV - Einzelnorm
... Rückhalteeinrichtungen auszurüsten. Das Rückhaltevolumen muss dem Volumen wassergefährdender Stoffe entsprechen, das bei Betriebsstörungen bis zum Wirksamwerden geeigneter Sicherheitsvorkehrungen freigesetzt werden kann. Die Sätze 1 und 2 gelten nicht, wenn auf der Grundlage einer Gefährdungsabschätzung ...
- Art 233 § 12 EGBGB - Einzelnorm
... . Ist der nach Absatz 1 Nr. 1 oder Absatz 2 Nr. 1 Buchstaben a und b oder Nr. 2 Buchstabe a Berechtigte verheiratet und unterlag die Ehe vor dem Wirksamwerden des Beitritts dem gesetzlichen Güterstand der Eigentums- und Vermögensgemeinschaft des Familiengesetzbuchs der Deutschen Demokratischen Republik ...
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