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- § 6 RindSalmV - Einzelnorm
... DER RINDER (RINDER-SALMONELLOSE-VERORDNUNG) § 6 (1) Nach Entfernung der Rinder und der sonstigen mit Rindern zusammen gehaltenen Tiere, bei denen Salmonellose oder Verdacht auf Salmonellose festgestellt ist, aus dem Bestand oder von ihren Standplätzen, sind ihre Ställe und sonstigen Standorte, insbesondere ...
- § 18 SchKG - Einzelnorm
... AUSKUNFTSPFLICHT (1) Für die Erhebung besteht Auskunftspflicht. Die Inhaberinnen und Inhaber der Arztpraxen und die Leitungen der Krankenhäuser, in denen innerhalb von zwei Jahren vor dem Quartalsende Schwangerschaftsabbrüche durchgeführt wurden, haben die Angaben zu den Merkmalen nach § 16 Absatz 1 ...
- Anlage 41 SokaSiG2 - Einzelnorm
... der regelmäßigen monatlichen Arbeitszeit und den tatsächlich geleisteten Stunden für jeden Arbeitnehmer gutzuschreiben bzw. zu belasten. Zeiten, in denen ohne Arbeitsleistung Vergütung oder Vergütungsersatz gezahlt wird, bleiben bei der Bestimmung der Plus- und Minusstunden außer Betracht. Von der regelmäßigen ...
- § 42 AufenthG - Einzelnorm
... 19e mit oder ohne Zustimmung der Bundesagentur für Arbeit zugelassen werden können, und ihre Voraussetzungen, 2. Beschäftigungen und Bedingungen, zu denen eine Zustimmung der Bundesagentur für Arbeit für eine qualifizierte Beschäftigung nach § 19c Absatz 2 unabhängig von der Qualifikation als Fachkraft ...
- § 14d SchwPestV 1988 - Einzelnorm
... durch Errichten einer Umzäunung, ergreifen, sofern sich dort Wildschweine aufhalten, 1. die an der Afrikanischen Schweinepest erkrankt sind, 2. bei denen der Verdacht auf Afrikanische Schweinepest besteht oder 3. bei denen nicht auszuschließen ist, dass sie das Virus der Afrikanischen Schweinepest aufgenommen ...
- Anlage 1 FoVZV - Einzelnorm
... . Bei anderen Baumarten sollen vorzugsweise Erntebestände zugelassen werden, die sich auf dem gegebenen Standort phänotypisch bewährt haben und von denen der Ursprung bekannt ist. Abweichend von Satz 1 und 2 können Erntebestände zugelassen werden, die sich auf dem gegebenen Standort phänotypisch bewährt ...
- Anlage 3 EGRechtÜblV - Einzelnorm
... Demokratischen Republik zugelassen worden, so ist die Dauer der Sortenzulassung vom Tag der ersten Zulassung an zu rechnen. Für Sorten, bei denen die in § 36 des Saatgutverkehrsgesetzes genannten Fristen zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens des Beitritts überschritten sind, gilt die Sortenzulassung vom ...
- § 318 KAGB - Einzelnorm
... Verwahrstelle, 2. über Name oder Firma, Sitz und Anschrift des Repräsentanten und der Zahlstellen, 3. über die Voraussetzungen und Bedingungen, zu denen die Anleger die Auszahlung des auf den Anteil oder die Aktie entfallenden Vermögensteils verlangen können sowie über die für die Auszahlung zuständigen ...
- § 1 SachenRBerG - Einzelnorm
... (1) Dieses Gesetz regelt Rechtsverhältnisse an Grundstücken in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet (Beitrittsgebiet), 1. a) an denen Nutzungsrechte verliehen oder zugewiesen wurden, b) auf denen vom Eigentum am Grundstück getrenntes selbständiges Eigentum an Gebäuden oder an baulichen ...
- Anlage 1 BinSchPersV - Einzelnorm
... FAHRZEUGEN IN DER BINNENSCHIFFFAHRT (BINNENSCHIFFSPERSONALVERORDNUNG - BINSCHPERSV) ANLAGE 1 (ZU § 12 ABSATZ 1 SATZ 1 NUMMER 2) WASSERSTRAßEN, AUF DENEN FÜR NICHT IN FAHRT BEFINDLICHE SCHWIMMENDE GERÄTE KEIN BEFÄHIGUNGSZEUGNIS NÖTIG IST (Fundstelle: Anlageband zu BGBl. I 2021, Ausgabe 81 vom 6. Dezember ...
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