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Trefferliste für 'dokument'

Dokument 221 - 230 von 692 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 3 BImSchG - Einzelnorm*
... der Technik sind insbesondere die in der Anlage aufgeführten Kriterien zu berücksichtigen. (6a) BVT-Merkblatt im Sinne dieses Gesetzes ist ein Dokument, das auf Grund des Informationsaustausches nach Artikel 13 der Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. November 2010 ...
§ 126a BGB - Einzelnorm*
... Form durch die elektronische Form ersetzt werden, so muss der Aussteller der Erklärung dieser seinen Namen hinzufügen und das elektronische Dokument mit seiner qualifizierten elektronischen Signatur versehen. (2) Bei einem Vertrag müssen die Parteien jeweils ein gleichlautendes Dokument in der in Absatz ...
§ 29 SGB 10 - Einzelnorm*
... elektronische Signatur oder durch ein dauerhaft überprüfbares qualifiziertes elektronisches Siegel der Behörde ersetzt.Wird ein elektronisches Dokument, das ein anderes technisches Format erhalten hat als das Ausgangsdokument, das mit einer qualifizierten elektronischen Signatur oder einem qualifizierten ...
Anlage 1 GBZugV - Einzelnorm*
... schwerem Papier, gelbem Papier (Farbton HKS 2 N 55 %) zu erteilen. Drucktechnische und datenverarbeitungstechnische Abweichungen sind zulässig. PDF-Dokument wird in eigenem Fenster angezeigt PDF-Dokument wird in eigenem Fenster angezeigt * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
§ 5 EGBusDV - Einzelnorm*
... Gelegenheitsverkehr mit Omnibussen oder 6. nach Anhang 2 Artikel 7 des Interbus-Übereinkommens das zum Nachweis der Erstzulassung erforderliche Dokument oder das Dokument für den neuen Motor. (3) Der Fahrzeugführer oder die Fahrzeugführerin hat nach Maßgabe der nachfolgenden Vorschriften die jeweils ...
§ 105 ZPO - Einzelnorm*
... Verzögerung der Ausfertigung nicht eintritt. Erfolgt der Festsetzungsbeschluss in der Form des § 130b, ist er in einem gesonderten elektronischen Dokument festzuhalten. Das Dokument ist mit dem Urteil untrennbar zu verbinden. (2) Eine besondere Ausfertigung und Zustellung des Festsetzungsbeschlusses ...
§ 195 ZPO - Einzelnorm*
... Inhaltsverzeichnis ZIVILPROZESSORDNUNG § 195 ZUSTELLUNG VON ANWALT ZU ANWALT (1) Sind die Parteien durch Anwälte vertreten, so kann ein Dokument auch dadurch zugestellt werden, dass der zustellende Anwalt das Dokument dem anderen Anwalt übermittelt (Zustellung von Anwalt zu Anwalt). Auch Schriftsätze ...
§ 18 AbfVerbrG - Einzelnorm*
... , nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig übermittelt, 7a. entgegen § 5 Absatz 1 Nummer 1 nicht sicherstellt, dass ein dort genanntes Dokument mitgeführt wird, 8. entgegen § 5 Absatz 1 Nummer 2 oder Nummer 3 das dort genannte Dokument nicht, nicht richtig oder nicht vollständig mitführt ...
§ 134 SGG - Einzelnorm*
... diesen Vermerk zu unterschreiben. Werden die Akten elektronisch geführt, hat der Urkundsbeamte der Geschäftsstelle den Vermerk in einem gesonderten Dokument festzuhalten. Das Dokument ist mit dem Urteil untrennbar zu verbinden. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
§ 29 AZRG - Einzelnorm*
... , 8. Art, Nummer und Geltungsdauer des Visums, 9. die im Visaverfahren beteiligte Ausländerbehörde, 10. bei Erteilung eines Visums das Datum und das Dokument der Verpflichtungserklärung nach § 66 Absatz 2 des Aufenthaltsgesetzes oder § 68 Absatz 1 des Aufenthaltsgesetzes und die Stelle, bei der sie vorliegt ...
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