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Trefferliste für 'dokument'
Dokument 221 - 230 von 662 Treffer,
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- § 7 MessEG - Einzelnorm



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FERTIGPACKUNGEN (MESS- UND EICHGESETZ - MESSEG) § 7 VERMUTUNGSWIRKUNG (1) Entspricht ein Messgerät 1. einer harmonisierten Norm, 2. einem normativen Dokument, soweit dieses ganz oder teilweise von der Europäischen Kommission für entsprechend anwendbar erklärt wurde, oder 3. einer vom Ausschuss nach ...
- Anlage 2 GewAnzV - Einzelnorm



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1 SATZ 1 NUMMER 2) GEWERBE-UMMELDUNG (Fundstelle: BGBl. I 2019, 920 – 921; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) Gewerbe-Ummeldung PDF-Dokument wird in eigenem Fenster angezeigt PDF-Dokument wird in eigenem Fenster angezeigt * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
- § 8 GwG - Einzelnorm



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a sind in den Fällen des § 12 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 auch die Art, die Nummer und die Behörde, die das zur Überprüfung der Identität vorgelegte Dokument ausgestellt hat, aufzuzeichnen. Soweit zur Überprüfung der Identität einer natürlichen Person Dokumente nach § 12 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1, 4 oder ...
- Anlage 3 GewAnzV - Einzelnorm



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- GEWANZV) ANLAGE 3 (ZU § 1 SATZ 1 NUMMER 3) GEWERBE-ABMELDUNG (Fundstelle: BGBl. I 2019, 922 – 923) Gewerbe-Abmeldung PDF-Dokument wird in eigenem Fenster angezeigt PDF-Dokument wird in eigenem Fenster angezeigt * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback ...
- § 14 FZV - Einzelnorm



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eine sichtbare Markierung neben der sich der Hinweis „Nur zur Nutzung des Sicherheitscodes im internetbasierten Zulassungsverfahren freilegen. Dokument nur unbeschädigt gültig.“ befindet und 2. eine unterhalb der sichtbaren Markierung nach Nummer 1 liegende Markierung mit der Aufschrift ...
- § 55d VwGO - Einzelnorm



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Rechts einschließlich der von ihr zur Erfüllung ihrer öffentlichen Aufgaben gebildeten Zusammenschlüsse eingereicht werden, sind als elektronisches Dokument zu übermitteln. Gleiches gilt für die nach diesem Gesetz vertretungsberechtigten Personen, für die ein sicherer Übermittlungsweg nach § 55a Absatz ...
- § 14 SGB 10 - Einzelnorm



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. Unterlässt er dies, gilt ein an ihn gerichtetes Schriftstück am siebenten Tage nach der Aufgabe zur Post und ein elektronisch übermitteltes Dokument am vierten Tag nach der Absendung als zugegangen. Dies gilt nicht, wenn feststeht, dass das Dokument den Empfänger nicht oder zu einem späteren Zeitpunkt ...
- § 111 EnergieStV - Einzelnorm



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, 9. entgegen § 28 Absatz 1 Satz 4, § 28b Absatz 3, § 33 Absatz 1, § 36 Absatz 3 Satz 4, § 38c Absatz 3 Satz 1 oder 3 oder § 57 Absatz 10 Satz 4 ein Dokument nicht mitführt, 9a. entgegen § 28b Absatz 3 Satz 1, § 33 Absatz 1 oder § 38c Absatz 3 Satz 1 eine Mitteilung nicht, nicht richtig, nicht vollständig ...
- § 315 ZPO - Einzelnorm



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Vermerk zu unterschreiben. Werden die Prozessakten elektronisch geführt, hat der Urkundsbeamte der Geschäftsstelle den Vermerk in einem gesonderten Dokument festzuhalten. Das Dokument ist mit dem Urteil untrennbar zu verbinden. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
- § 6 AKNV - Einzelnorm



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zu informieren. Insbesondere ist darauf hinzuweisen, dass der Ankunftsnachweis kein Reisedokument ist und der Asylsuchende mit diesem Dokument der Pass- und Ausweispflicht im Bundesgebiet nicht genügt und das Dokument nicht zum Grenzübertritt berechtigt. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz ...
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