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Trefferliste für 'meldepflichten'
Dokument 241 - 250 von 335 Treffer,
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- Inhaltsübersicht AnerkV - Einzelnorm
... Anforderungen an die notifizierte Stelle § 6 Konformitätsvermutung bei notifizierten Stellen § 7 Verpflichtungen der notifizierten Stelle § 8 Meldepflichten der notifizierten Stelle § 9 Zweigunternehmen einer notifizierten Stelle und Vergabe von Unteraufträgen Abschnitt 2 Funkanlagen § 10 Befugnis ...
- § 51 SGB 11 - Einzelnorm
... Gesetzes bei diesen Einrichtungen versicherten Mitglieder und mitversicherten Familienangehörigen an das Bundesamt für Soziale Sicherung. (3) Die Meldepflichten bestehen auch für die Fälle, in denen eine bestehende private Pflegeversicherung gekündigt und der Abschluß eines neuen Vertrages bei einem ...
- Anlage 2 HotelAusbV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE BERUFSAUSBILDUNGEN ZUM HOTELFACHMANN UND ZUR HOTELFACHFRAU SOWIE ZUM KAUFMANN FÜR HOTELMANAGEMENT UND ZUR KAUFFRAU FÜR HOTELMANAGEMENT* (HOTELBERUFEAUSBILDUNGSVERORDNUNG - HOTELAUSBV) ANLAGE 2 (ZU § 4 ABSATZ 2) AUSBILDUNGSRAHMENPLAN
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- § 49 EnWG - Einzelnorm
... der Europäischen Union oder eines Vertragsstaates des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zu bestimmen; 7. Anforderungen sowie Meldepflichten festzulegen, die Sachverständige nach Nummer 6 und die Stellen, denen sie angehören, erfüllen müssen, insbesondere zur Gewährleistung ihrer fachlichen ...
- Inhaltsübersicht SGB 3 - Einzelnorm
- weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis SOZIALGESETZBUCH (SGB) DRITTES BUCH (III) - ARBEITSFÖRDERUNG - (ARTIKEL 1 DES GESETZES VOM 24. MÄRZ 1997, BGBL. I S. 594) INHALTSÜBERSICHT Erstes Kapitel Allgemeine Vorschriften Erster Abschnitt Grundsätze § 1 Ziele der Arbeitsförderung § 2 Zusammenwirken
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- § 3 GPrüfbV - Einzelnorm
... die prüfpflichtige nichtfinanzielle Gegenpartei Vorkehrungen getroffen hat oder über Systeme verfügt, die jeweils geeignet sind, die Einhaltung der Meldepflichten nach Artikel 9 Absatz 1 bis 3 der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 in Verbindung mit 1. der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1247/2012 der Kommission ...
- § 4 MinÖlDatG - Einzelnorm
... - MINÖLDATG) § 4 VERORDNUNGSERMÄCHTIGUNG Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung die Meldepflichten nach § 3 Abs. 1 zu ändern oder auszuweiten, soweit es zur zeitnahen Erfassung von Erdöl und Erdölerzeugnissen nach Art und Menge für die in § 1 bestimmten ...
- § 35 KSVG - Einzelnorm
... . (2) Abweichend von § 28p Absatz 1a des Vierten Buches Sozialgesetzbuch kann die Künstlersozialkasse selbst prüfen, ob Arbeitgeber ihre Meldepflichten nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz ordnungsgemäß erfüllen und die Künstlersozialabgabe rechtzeitig und vollständig entrichten. Die Künstlersozialkasse ...
- § 1 EnSiG - Einzelnorm
... festen, flüssigen und gasförmigen Energieträgern, von elektrischer Energie und sonstigen Energien (Gütern), 2. Buchführungs-, Nachweis- und Meldepflichten über die in Nummer 1 genannten wirtschaftlichen Vorgänge, über Mengen und Preise sowie über sonstige Marktverhältnisse bei diesen Gütern, 3. die ...
- § 69 KAGB - Einzelnorm
... ordnungsgemäß erfüllt oder ihr Anfangskapital die nach § 68 Absatz 5 vorgeschriebene Mindesthöhe unterschreitet. Für nähere Einzelheiten zu den Meldepflichten der OGAW-Kapitalverwaltungsgesellschaft gegenüber der Bundesanstalt oder der EU-OGAW-Verwaltungsgesellschaft gegenüber der zuständigen Behörde ...
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