Logo Bundesministerium der Justiz und für VerbraucherschutzLogo Bundesamt für Justiz

Volltextsuche - Trefferliste

Trefferliste für 'bundesministers'

Dokument 251 - 260 von 320 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
I. BBiG§84AnO 15 - Einzelnorm*
... Fassung bestimme ich im Einvernehmen mit dem Bundesminister des Innern das Bundesverwaltungsamtzur zuständigen Stelle für den Geschäftsbereich des Bundesministers für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular ...
I. BVwAKDVerwAnO - Einzelnorm*
... . 3 des Gesetzes über die Errichtung des Bundesverwaltungsamtes vom 28. Dezember 1959 (Bundesgesetzbl. I S. 829) beauftrage ich mit Zustimmung des Bundesministers des Innern das Bundesamt, in der von der Ermittlungszentrale herausgegebenen Ermittlungsliste auf Ersuchen der den Zivildienst durchführenden ...
Anhang EV NatSGSchorfhV - Einzelnorm*
... nach Wirksamwerden des Beitritts in Kraft. Artikel 9 Abs. 4 des Vertrags gilt entsprechend. ... 1. bis 29. ...Zu Kapitel XII (Geschäftsbereich des Bundesministers für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit) 30. a) bis f) ... g) Verordnung über die Festsetzung von Naturschutzgebieten und einem Landschaftsschutzgebiet ...
§ 3 RückHG - Einzelnorm*
... Inhaltsverzeichnis RÜCKKEHRHILFEGESETZ (RÜCKHG) § 3 BEAUFTRAGUNG DER BUNDESAGENTUR FÜR ARBEIT Die Rückkehrhilfe wird nach fachlichen Weisungen des Bundesministers für Arbeit und Soziales durch die Bundesagentur für Arbeit gewährt. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
§ 135 WDO - Einzelnorm*
... und 3. die Bundeswehrdisziplinaranwältin oder der Bundeswehrdisziplinaranwalt auf Anordnung der Bundesministerin der Verteidigung oder des Bundesministers der Verteidigung, wenn eine Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts angefochten wird. (2) Nach dem Tod der oder des Verurteilten sind antragsberechtigt ...
§ 2 BMJVertrAnO - Einzelnorm*
... den Bundesminister der Justiz vertreten. (2) Innerhalb des Bundesministeriums der Justiz richtet sich die Vertretung der Bundesministerin oder des Bundesministers nach den Bestimmungen der Gemeinsamen Geschäftsordnung der Bundesministerien und des Geschäftsverteilungsplans. (3) Den Leiterinnen und Leitern ...
III. DBPDirWid/BVtrAnO - Einzelnorm*
... DER DEUTSCHEN BUNDESPOST III. SCHLUßVORSCHRIFTEN Diese Anordnung tritt mit Wirkung vom 11. Juni 1990 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Anordnung des Bundesministers für das Post- und Fernmeldewesen vom 25. September 1979 (BGBl. I S. 1669) insoweit außer Kraft. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz ...
§ 2 AuslVerbindlG - Einzelnorm*
... für deutsche Auslandsschulden errichtet. Die Konversionskasse ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts; sie steht unter Aufsicht des Bundesministers der Finanzen ... . Der Bundesminister der Finanzen bestellt die verantwortlichen Organe. (2) Die übrigen Rechtsverhältnisse der Konversionskasse regelt ...
Anlage I RTrAbwG - Einzelnorm*
... . 1921 S. 29); 2. Verordnung über das Reichspensionsamt für die ehemalige Wehrmacht vom 30. Juni 1923 (Reichsgesetzbl. I S. 512); Erlaß des Bundesministers der Finanzen vom 5. Mai 1955 (Bundesanzeiger Nr. 93) 2. Bayerischer Militär-Witwen- und Waisenfonds nicht ermittelt 3. Vormals Hannoversche Unteroffizier ...
Art 4 WBOZustAnO 2013 - Einzelnorm*
... die Allgemeine Anordnung über die Übertragung von Zuständigkeiten zur Entscheidung über Beschwerden nach der Wehrbeschwerdeordnung im Bereich des Bundesministers der Verteidigung vom 27. September 1973 (BGBl. I S. 1512), zuletzt geändert durch Artikel 1 der Anordnung vom 4. April 2007 (BGBl. I S. 497 ...
Seite: prev 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 next

neue Volltext-Suche