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Trefferliste für 'aufhebung'
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- § 28 TierZG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis TIERZUCHTGESETZ (TIERZG) § 28 VERORDNUNGSERMÄCHTIGUNGEN ZUR AUFHEBUNG VON RECHTSVORSCHRIFTEN UND ZUR ANPASSUNG AN DAS UNIONSRECHT (1) Soweit durch Änderungen dieses Gesetzes Ermächtigungen zum Erlass von Rechtsverordnungen des Bundes fortgefallen sind
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- § 454a StPO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis STRAFPROZEßORDNUNG (STPO) § 454A BEGINN DER BEWÄHRUNGSZEIT; AUFHEBUNG DER AUSSETZUNG DES STRAFRESTES (1) Beschließt das Gericht die Aussetzung der Vollstreckung des Restes einer Freiheitsstrafe mindestens drei Monate vor dem Zeitpunkt der Entlassung,
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- § 19 RPflG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis RECHTSPFLEGERGESETZ (RPFLG) § 19 AUFHEBUNG VON RICHTERVORBEHALTEN (1) Die Landesregierungen werden ermächtigt, durch Rechtsverordnung die in den vorstehenden Vorschriften bestimmten Richtervorbehalte ganz oder teilweise aufzuheben, soweit sie folgende
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- Art 8 RheinSchPersEV - Einzelnorm
... VERORDNUNG ZUR EINFÜHRUNG DER VERORDNUNG ÜBER DAS SCHIFFSPERSONAL AUF DEM RHEIN (RHEINSCHIFFSPERSONALEINFÜHRUNGSVERORDNUNG - RHEINSCHPERSEV) ART 8 AUFHEBUNG VON RECHTSVORSCHRIFTEN Es werden aufgehoben: 1. Verordnung zur Einführung der Rheinpatentverordnung vom 15. Dezember 1997 (BGBl. 1997 II S. 2174 ...
- § 224 BewG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BEWERTUNGSGESETZ (BEWG) § 224 AUFHEBUNG DES GRUNDSTEUERWERTS (1) Der Grundsteuerwert wird aufgehoben, wenn dem Finanzamt bekannt wird, dass: 1. die wirtschaftliche Einheit wegfällt oder 2. der Grundsteuerwert der wirtschaftlichen Einheit infolge von Befreiungsgründen
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- § 14 VSchwKrSchV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUM SCHUTZ GEGEN DIE VESIKULÄRE SCHWEINEKRANKHEIT § 14 AUFHEBUNG VON SCHUTZMAßREGELN (1) Die zuständige Behörde hebt angeordnete Schutzmaßregeln auf, wenn die Vesikuläre Schweinekrankheit erloschen ist oder der Verdacht auf Vesikuläre Schweinekrankheit
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- § 11 GflSalmoV - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR BEKÄMPFUNG VON SALMONELLEN BEIM HAUSHUHN UND BEI PUTEN (GEFLÜGEL-SALMONELLEN-VERORDNUNG - GFLSALMOV) § 11 AUFHEBUNG DER MAßREGELN (1) Die Maßregeln nach § 10 sind nicht mehr anzuwenden, sofern die Salmonellen der Kategorie 1 oder 2 im Sinne des Absatzes 2 bekämpft sind ...
- § 16 GflSalmoV - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR BEKÄMPFUNG VON SALMONELLEN BEIM HAUSHUHN UND BEI PUTEN (GEFLÜGEL-SALMONELLEN-VERORDNUNG - GFLSALMOV) § 16 AUFHEBUNG DER MAßREGELN (1) Die Maßnahmen nach § 15 sind nicht mehr anzuwenden, sofern Salmonellen der Kategorie 1 im Sinne des Absatzes 2 bekämpft sind. (2) Salmonellen ...
- § 21 GflSalmoV - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR BEKÄMPFUNG VON SALMONELLEN BEIM HAUSHUHN UND BEI PUTEN (GEFLÜGEL-SALMONELLEN-VERORDNUNG - GFLSALMOV) § 21 AUFHEBUNG DER MAßREGELN (1) Die Maßnahmen nach § 20 sind nicht mehr anzuwenden, sofern 1. die Salmonellen der Kategorie 1 im Sinne des Absatzes 2 bekämpft sind ...
- § 25 GflSalmoV - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR BEKÄMPFUNG VON SALMONELLEN BEIM HAUSHUHN UND BEI PUTEN (GEFLÜGEL-SALMONELLEN-VERORDNUNG - GFLSALMOV) § 25 AUFHEBUNG DER MAßREGELN (1) Die Maßnahmen nach § 24 sind nicht mehr anzuwenden, sofern die Salmonellen der Kategorie 1 im Sinne des Absatzes 2 bekämpft sind. (2 ...
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