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Trefferliste für 'bundesbesoldungsgesetzes'
Dokument 281 - 290 von 383 Treffer,
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- § 1 BVerfGAmtsGehG - Einzelnorm
... des Bundesverfassungsgerichts erhalten als Amtsgehalt (Dienstbezüge) ein Grundgehalt und einen Familienzuschlag entsprechend den §§ 39 bis 41 des Bundesbesoldungsgesetzes. Neben dem Amtsgehalt wird dem Präsidenten und dem Vizepräsidenten des Bundesverfassungsgerichts eine Dienstaufwandsentschädigung ...
- Eingangsformel SMVergV - Einzelnorm
... DIE GEWÄHRUNG EINER MEHRARBEITSVERGÜTUNG FÜR SOLDATEN (SOLDATENMEHRARBEITSVERGÜTUNGSVERORDNUNG - SMVERGV) EINGANGSFORMEL Auf Grund des § 50 des Bundesbesoldungsgesetzes, der durch Artikel 2 Nummer 3 des Gesetzes vom 13. Mai 2015 (BGBl. I S. 706) eingefügt worden ist, verordnet das Bundesministerium ...
- § 4 1. BesVNG - Einzelnorm
... 8 des Zweiten Gesetzes zur Neuregelung des Besoldungsrechts und in der Überleitungsübersicht nach Artikel 7 des Siebenten Gesetzes zur Änderung des Bundesbesoldungsgesetzes auf die ruhegehaltfähigen Zulagen nach Fußnote 2) zur Besoldungsgruppe 9 und nach Fußnote 1) zu den Besoldungsgruppen 10 und 11 ...
- § 5 1. BesVNG - Einzelnorm
... Gesetzes werden mit Wirkung vom Inkrafttreten dieses Abschnitts auch den Versorgungsbezügen, denen ein Grundgehalt der Besoldungsordnungen des Bundesbesoldungsgesetzes zugrunde liegt, beim Vorliegen der in Artikel II dieses Gesetzes geforderten Voraussetzungen und mit den darin genannten Maßgaben zugrunde ...
- ---- BesÜV2Bek 1994-09-10 - Einzelnorm
... IA bis IC, IIA bis IIC und III die sich nach § 2 Abs. 1 und § 3 Abs. 2 dieser Verordnung auf der Grundlage der Anlagen IV, V, VIII und IX des Bundesbesoldungsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. März 1992 (BGBl. I S. 409), das zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 24. August 1994 (BGBl ...
- § 1b BVerfGAmtsGehG - Einzelnorm
... GESETZ ÜBER DAS AMTSGEHALT DER MITGLIEDER DES BUNDESVERFASSUNGSGERICHTS § 1B Für den Familienzuschlag gilt der in der Anlage V des Bundesbesoldungsgesetzes bestimmte Satz; jedoch erhält der Präsident des Bundesverfassungsgerichts eineindrittel, der Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts eineinsechstel ...
- § 14 PolBeauftrG - Einzelnorm
... des Bundes erhält Amtsbezüge entsprechend dem Grundgehalt der Besoldungsgruppe B9 und den Familienzuschlag entsprechend den §§ 39 bis 41 des Bundesbesoldungsgesetzes. (2) Der Anspruch auf die Amtsbezüge besteht für die Zeit vom ersten Tag des Monats, in dem das Amtsverhältnis beginnt, bis zum letzten ...
- Inhaltsübersicht VReformG - Einzelnorm
... des Bundesbeamtengesetzes Artikel 3 Änderung des Bundespolizeibeamtengesetzes Artikel 4 Änderung des Soldatengesetzes Artikel 5 Änderung des Bundesbesoldungsgesetzes Artikel 6 Änderung des Beamtenversorgungsgesetzes Artikel 7 Änderung des Soldatenversorgungsgesetzes Artikel 8 Gesetz über die Gewährung ...
- § 26g AGG - Einzelnorm
... erhält Amtsbezüge entsprechend dem Grundgehalt der Besoldungsgruppe B 6 und den Familienzuschlag entsprechend den §§ 39 bis 41 des Bundesbesoldungsgesetzes. (2) Der Anspruch auf die Amtsbezüge besteht für die Zeit vom ersten Tag des Monats, in dem das Amtsverhältnis beginnt, bis zum letzten Tag des ...
- SanOAAusbGV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... § 2 Höhe des Ausbildungsgeldes § 3 Anrechnung anderer Einkünfte auf das Ausbildungsgeld § 4 Entsprechende Geltung von Vorschriften des Bundesbesoldungsgesetzes § 5 Inkrafttreten, Außerkrafttreten * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular ...
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