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Trefferliste für 'schweigepflicht'
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- Inhaltsübersicht BPersVG - Einzelnorm
... der Dienststelle § 9 Stellung der Gewerkschaften und Arbeitgebervereinigungen § 10 Behinderungs-, Benachteiligungs- und Begünstigungsverbot § 11 Schweigepflicht § 12 Unfallfürsorge Kapitel 2 Personalrat Abschnitt 1 Wahl und Zusammensetzung des Personalrats § 13 Bildung von Personalräten ...
- § 11 AltZertG - Einzelnorm
... vertrauliche Informationen nicht unbefugt offenbaren oder verwerten, auch wenn sie nicht mehr im Dienst sind oder ihre Tätigkeit beendet ist (Schweigepflicht). Dies gilt auch für andere Personen, die durch dienstliche Berichterstattung Kenntnis von den in Satz 1 bezeichneten Tatsachen erhalten. (2) ...
- Anlage OrthopschuhmAusbV - Einzelnorm
- zurück Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE BERUFSAUSBILDUNG ZUM ORTHOPÄDIESCHUHMACHER UND ZUR ORTHOPÄDIESCHUHMACHERIN* (ORTHOPÄDIESCHUHMACHERAUSBILDUNGSVERORDNUNG - ORTHOPSCHUHMAUSBV) ANLAGE (ZU § 3 ABSATZ 1) AUSBILDUNGSRAHMENPLAN FÜR DIE BERUFSAUSBILDUNG ZUM ORTHOPÄDIESCHUHMACHER
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- § 38 SchfHwG - Einzelnorm
... nach § 240 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch nachzuweisen. Der Amtsarzt wird von der Versorgungsanstalt benannt und ist von seiner ärztlichen Schweigepflicht gegenüber der Versorgungsanstalt zu entbinden. Die Sätze 1 und 2 gelten auch für die Zeit des Rentenbezugs, wenn die Vorlage weiterer Nachweise ...
- § 10 ZahnmedAusbV - Einzelnorm
... und Patienten aufzunehmen, bei der Anamneseerhebung zu unterstützen und dabei rechtliche Regelungen, insbesondere zum Datenschutz und zur ärztlichen Schweigepflicht, einzuhalten, 3. Maßnahmen zur Vorsorge sowie zur Durchführung und Nachsorge zahnärztlicher Behandlungen adressatengerecht zu erläutern ...
- § 5 ESMFinG - Einzelnorm
... des Vertrags zur Einrichtung des Europäischen Stabilitätsmechanismus, 5. die Annahme von Bestimmungen oder Auslegungen zur Regelung der beruflichen Schweigepflicht nach Artikel 34 des Vertrags zur Einrichtung des Europäischen Stabilitätsmechanismus.Die Bundesregierung darf in diesen Fällen einem Beschlussvorschlag ...
- Anlage 10 FSPersAV - Einzelnorm
... Sinne des § 3 Abs. 9 des Bundesdatenschutzgesetzes besonders gegen unbefugte Kenntnisnahme durch Dritte zu schützen, sie unterliegen der ärztlichen Schweigepflicht und verbleiben bei den untersuchenden flugmedizinischen Untersuchungsstellen. Die flugmedizinischen Untersuchungsstellen unterrichten die ...
- BPersVG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... § 9 Stellung der Gewerkschaften und Arbeitgebervereinigungen § 10 Behinderungs-, Benachteiligungs- und Begünstigungsverbot § 11 Schweigepflicht § 12 Unfallfürsorge Kapitel 2 Personalrat Abschnitt 1 Wahl und Zusammensetzung des Personalrats § 13 Bildung von Personalräten § ...
- § 4 HwO§16V - Einzelnorm
... werden mit Stimmenmehrheit gefasst. Stimmenthaltung ist unzulässig. (2) Für die Mitglieder der Schlichtungskommission gilt die Schweigepflicht nach § 43 des Deutschen Richtergesetzes entsprechend. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 7 ESMFinG - Einzelnorm
... Stabilitätsmechanismus dürfen sich gegenüber einem Auskunftsverlangen des Deutschen Bundestages sowie seiner Ausschüsse und Mitglieder nicht auf die Schweigepflicht nach Artikel 34 des Vertrags zur Einrichtung des Europäischen Stabilitätsmechanismus berufen. (10) Die Rechte des Deutschen Bundestages ...
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